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Archiv für 2019

7. März 2019   Redaktion

US-Strategiepapier: Neue Raketenabwehr-Strategie?

In einem Beitrag für das "Friedensforum" analysiert Regina Hagen das von Medien und Politik bisher kaum wahrgenommene neue Pentagon-Papier über die Weiterentwicklung der US-Raketenabwehr ("Missile Defense Review"). Die Bedrohung lauert in der MDR vermeintlich überall: Sie geht von China und Russland, aber auch von Nordkorea und Iran oder allgemeiner von „Schurkenstaaten und revisionistischen Mächten“ aus. Die Antwort: „Eine tödlichere und agile Gesamtstreitkraft [...] hält eine internationale Ordnung aufrecht, die dem Frieden und Wohlstand am besten dient.“ (MDR S. I) Daraus ergebe sich der Auftrag, „die USA, US-Truppen im Ausland, Alliierte und Partner zu schützen, gegnerische Bedrohungen und Angriffe abzuwehren [...], Diplomatie aus einer Position der Stärke zu betreiben [...] und uns die Handlungsfreiheit zu bewahren, zur Verteidigung unserer Interessen regionale Militäroperationen durchzuführen“ (MDR S. II).

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Pentagon, Raketenabwehr

4. März 2019   Redaktion

Wer ist “The Nation”?

THE NATION ist die älteste Wochenzeitung der USA: Sie wurde 1865 von den Abolitionisten, die sich für die Abschaffung der Sklaverei einsetzten, gegründet. Seit ihrer Gründung hat The Nation kontinuierlich über die Entwicklung des politischen und kulturellen Lebens in seiner ganzen Breite und Tiefe berichtet und dient als kritische, unabhängige und progressive Stimme des Amerikanischen Journalismus.

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Abgelegt unter:aus USA, Zeitgeschichte Schlagwörter: älteste Wochenzeitung der USA, Katrina vanden Heuvel, The Nation

2. März 2019   Redaktion

MIT-Professor Theodore Postol über INF-Vertrag: Öffnen Trump und Putin die Büchse der Pandora?

Die New York Times veröffentlichte am 19. Februar 2019 diese Analyse über die Hintergründe des amerikanisch-russischen Streits über - beiderseitige - Verletzungen des INF-Vertrags. Als mehrfach ausgezeichneter Experte für seine Analyse von Raketenabwehrsystemen bietet MIT-Professor Postol mit seinem Beitrag glaubwürdig wichtige technische Hintergrundinformationen und Lösungsvorschläge, um bis zum Ablauf der Galgenfrist für den INF-Vertrag am 01. August 2019 den Vertrag zu retten.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, INF-Vertrag Schlagwörter: INF-Vertrag retten!

26. Februar 2019   Redaktion

Stimmen aus den USA für Entspannungspolitik

Die USA und Russland sind auf dem Weg in die Atomkatastrophe. Eine Erneuerung der Politik der Zusammenarbeit gegenüber Russland duldet kein Abwarten. — Es ist Zeit, dass Senatoren und Kongressabgeordnete die Initiative ergreifen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Ernest Monitz, INF-Vertrag, Kriegsverhinderung durch Rüstungskontrolle, Sam Nunn

20. Februar 2019   Redaktion

Andreas Zumach: Forderungen zur Rettung des INF-Vertrages

Anfang der 80er Jahre demonstrierten in der bis dato größten Friedensbewegung seit dem 2. Weltkrieg Millionen von Menschen gegen „Geist, Logik und Politik der atomaren Aufrüstung und Abschreckung“ und blockierten Stationierungsorte für atomare Raketen. Diese Friedensbewegung trug wesentlich dazu bei, dass Ronald Reagan und Michail Gorbatschow am 7. Dezember 1987 das Abkommen über das Verbot atomarer Kurz- und Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper unterzeichneten. ... Nach den Austrittserklärungen der USA und Russlands bleiben noch die Monate bis zum 02.08.2019, um diesen hochgefährlichen Rückschritt in eine Zukunft mit erhöhter Atomkriegsgefahr zu stoppen. Das kann nur gelingen, wenn die Friedensbewegung auf beide Seiten politischen Druck macht ...

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Andreas Zumach, INF-Vertrag

17. Februar 2019   Redaktion

Februar 2019: SPD-Europapolitiker fordern Rettung des INF-Vertrages und neue Entspannungspolitik

Am 15. Februar berichtete die Neue Westfälische über das Arbeitspapier von "zwei führenden Europapolitikern der SPD" mit Forderungen für eine "Neuorientierung der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik": Es sei „höchste Zeit für eine neue Politik der Abrüstung und Entspannung", schreiben Ex-Parteichef Martin Schulz und Achim Post (Minden), Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas, in einem Appell an die Teilnehmer der Münchener Sicherheitskonferenz...

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, INF-Vertrag Schlagwörter: INF-Abkommen, Rüstungskontrolle, SPD

16. Februar 2019   Redaktion

General Harald Kujat: INF – Untätigkeit eine “Bankrotterklärung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik”

Im Interview mit dem Deutschlandfunk am 16.02.2019 hat der ehemalige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, die Bundesregierung für ihre Haltung zum INF-Vertrag kritisiert. Fünf Jahre sei von deutscher Seite in der für die europäische Sicherheit so wichtigen Sache nichts geschehen, um die seit Jahren bekannten - gegenseitigen - Vorwürfe der USA und Russlands zu klären und z.B. auf Lösung durch bewährte Verifikations- oder Inspektionsregime zu drängen. Nun stelle man sich einfach hinter die Vorwürfe der USA. Im folgenden Auszüge aus dem Gespräch des DLF-Redakteurs Dirk Müller mit Harald Kujat:

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Abgelegt unter:INF-Vertrag Schlagwörter: Harald Kujat, Rettung des INF-Vertrages, Rüstungskontrolle

16. Februar 2019   Redaktion

Munich Security Report 2019: “The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?”

Zur Vorbereitung der Münchener Sicherheitskonferenz veröffentlicht die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz ihren jährlichen Munich Security Report -- als Hintergrundlektüre für die Konferenzteilnehmer als auch für die kritischen Betrachter....Unter der Überschrift "The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?" gibt der Munich Security Report 2019 einen Überblick über wichtige sicherheitspolitische Themen und bietet aufschlussreiche Daten, Analysen, Karten und Infografiken. Der letzte Bericht wurde über 40.000 Mal heruntergeladen und fand in deutschen und internationalen Medien große Beachtung. Die Diskussion auf Twitter findet unter #MSCreport statt.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, INF-Vertrag, Krisen & Konflikte

15. Februar 2019   Redaktion

ICAN und IPPNW: Rüstungskontrolle und Abrüstung nicht den Atommächten überlassen!

Anlässlich des Beginns der Münchner Sicherheitskonferenz rufen die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW die Bundesregierung auf, Rüstungskontrolle und Abrüstung nicht den Atommächten zu überlassen. Die Kündigung des INF-Vertrages zeigt, wie fragil bilaterale Verträge sein können. „Wir brauchen Multilateralismus in der Sicherheitspolitik, nicht nur in der Handelspolitik“, sagt Leo Hoffmann-Axthelm, Europavertreter von ICAN ... „Zum Glück hat die Mehrheit der Staaten bereits gehandelt und 2017 den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen angenommen.“. ...Die deutschen Sektionen von ICAN und IPPNW rufen daher die Bundesregierung auf, ein klares Zeichen gegen Atomwaffen und gegen die Aufkündigung von Rüstungskontrollverträgen zu setzen, indem sie den Atomwaffen-Verbotsvertrag (TPNW) unterzeichnet.

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffenverbot, ICAN, IPPNW

15. Februar 2019   Redaktion

Ehemalige Trump-Berater: „Rettet den INF-Vertrag!“

In einer gemeinsamen Erklärung unter dem Titel

“Rettet den INF-Vertrag – rettet das Überleben

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