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Archiv für Februar 2017

17. Februar 2017   Redaktion

Bundeswehrverband fordert breite Debatte über Aussenpolitik

2017-02-11. – Bundeswehrverband fordert – ebenso wie der Friedensbeauftragte der EKD – eine breite Debatte über Außen- und Sicherheitspolitik

Es fehlt am Willen zur Debatte

Welche Interessen verfolgt Deutschland eigentlich in der Welt? Und mit welchen Mitteln? Eine Debatte darüber

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Abgelegt unter:Krisen & Konflikte Schlagwörter: Bundeswehrverband, friedenspolitische Debatte

17. Februar 2017   Redaktion

Egon Bahrs Wandel durch Annäherung 1963: Vorbild für Ukraine-Konflikt?

Wenn Gegner sich nicht anerkennen und unvereinbare Rechtspositionen haben, aber sich über menschliche Erleichterungen einigen müssen, gibt es nur eine Lösung: „we agree to disagree“ als Basis für praktische Vereinbarungen – "Technische Übereinkunft 'ungeachtet verschiedener Auffassungen und Standpunkte'" (Egon Bahrs Unterhändler Horst Korber über das Passierscheinabkommen von 1963). Wäre dies nicht ein Vorbild für erste Vereinbarungen über menschliche Erleichterungen zwischen Krim und Ukraine?

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Zeitgeschichte Schlagwörter: Egon Bahr, Tutzing, Wandel durch Annäherung, Willy Brandt, Wolfgang Biermann

15. Februar 2017   Redaktion

Friedens- und Entspannungspolitik: Anträge im Deutschen Bundestag

Im folgenden dokumentieren wir eine Reihe von friedenspolitischen Anträge der Bundestagsfraktionen aus den letzten 10 Jahren, die als Bundestagsdrucksachen erschienen, aber auch oft in der öffentlichen Debatte ignoriert oder vergessen worden sind...

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik, Zeitgeschichte Schlagwörter: Abrüstung, Atomwaffen, Bundestag, Friedensforschung, NPT

15. Februar 2017   Verwalter

Russische Analyse über Perspektiven der nukleare Rüstungskontrolle in 2017

Eine Diskussion der Aussichten der nuklearen Rüstungskontrolle zwischen  Russland und der USA aus russischer Sicht hat Russian International Affairs Council (RIAC) veröffentlicht:

zur Analyse (en) United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland: http://russiancouncil.ru/en/inner/?id_4=8701#top-content

zur

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Russland, Rüstungskontrolle, Wettrüsten

11. Februar 2017   Redaktion

Rat der EKD: Debatte über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist überfällig

2017-02-11. – EKD-Friedensbeauftragter Johannes Brahms:

Debatte über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist überfällig

Die Kritik des Bundeswehrverbandes über eine fehlende Debatte über die deutsche Sicherheitspolitik wird vom Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), dem Bremer Leitende Geistliche Renke Brahms, nachdrücklich begrüßt und unterstützt:

„Wir brauchen in Deutschland dringend eine in unserer Gesellschaft verankerte, über die sicherheitspolitischen Eliten hinausreichende Debatte darüber, welche politischen Konzepte in Fragen von Frieden und Sicherheit zukunftsweisend sind“, betonte Brahms.....

Seit Jahren würden durch die Bundesregierung in außen- und sicherheitspolitischen Fragen immer wieder neue Entscheidungen mit weitreichenden Auswirkungen getroffen. „Doch eine grundsätzliche Debatte darüber, welche Rolle denn Deutschland in der Welt spielen wolle, wie der Einsatz militärischer oder ziviler Mittel dabei aussehe und was überhaupt deutsche Interessen sind, gab und gibt es dazu weder im Parlament noch in der Gesellschaft“, bedauert Renke Brahms.

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