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17. Januar 2020 WoBi

Russisch-Türkische Erklärung über Libyen und Nahostkonflikte

Aus Anlass der Einweihung der TurkStream-Erdgasleitung in Istanbul am 08.01.2020 gaben Präsident Erdogan und Putin eine Gemeinsame Erklärung der Präsidenten der Republik Türkei und der Russischen Föderation über aktuelle Krisen im Nahen Osten und in Libyen ab. Im folgende von der Redaktion informell übersetzte Auszüge:

3. Januar 2020 Redaktion

2019-Bericht der US-Rüstungskontrollagentur über weltweite Rüstungsausgaben und -exporte

Am 02.01.2012 veröffentlichte die U.S. Arms Control and Disarmament Agency des US State Department (DoS) die 37. Ausgabe des Berichts über Rüstungsausgaben und -exporte. "Die Rüstungsexporte stiegen von 2007-2017 weltweit… um 65 Prozent. ...Während dieses Zeitraums wurden ungefähr 79% des Rüstungsexports von den Vereinigten Staaten geliefert, ungefähr 10% von der Europäischen Union, ungefähr 5% von Russland und weniger als 2% von China…"

20. Dezember 2019 Redaktion

Gorbatschow: USA und Russland müssen verhandeln und Wettrüsten stoppen!

Michail Gorbatschow fordert in einem in einem Interview mit der japanischen Zeitung Asahi Shimbun am 17. Dezember 2019 die USA und Russland auf, endlich wieder die Zusammenarbeit zur Verringerung der Atomkriegsgefahr aufzunehmen. Angesichts des drohenden Zusammenbruchs der Rüstungskontrolle sei das „Wichtigste, dafür zu sorgen, dass die Welt nicht nicht wieder in Wettrüsten, Konfrontation und Feindseligkeit abrutscht. “ Im Interview beschreibt er außerdem, dass der Tschernobyl-Unfall entscheidenden Einfluss auf sein sicherheitspolitisches Denken und seinen Einsatz für vollständige Abschaffung aller Nuklearwaffen hatte.

11. Dezember 2019 WoBi

Norbert Walter-Borjans über Friedenspolitik

„Wir brauchen eine ernsthafte Diskussion über die Sicherheit Europas und über die Wege, mit denen wir Sicherheit friedlicher und den Frieden sicherer machen. Willy Brandt hat mit seiner Politik gezeigt, dass das geht und wie das geht“ — Mit diesen Worten in seiner Rede zu Beginn des SPD-Bundesparteitags, und vor seiner Wahl, formulierte Norbert Walter-Borjans seine Akzente zu der von ihm angestrebten Aussenpolitik. Der Parteitag diskutierte zwar überwiegend andere Themen. Der friedenspolitische Dialog zwischen SPD und Zivilgesellschaft steht noch aus, aber eine Reihe von Anknüpfungspunkte enthält die Rede, die wir hier auszugweise wiedergeben...

8. Dezember 2019 Redaktion

Abrüstungsorganisationen werben für Dialog und Zusammenarbeit

Brief an die Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Berlin: Die Abrüstungsorganisationen IPPNW und ICAN sowie die Initiative "Neue Entspannungspolitik Jetzt" (INEP) appellieren in einem Brief an die Delegierten des SPD-Parteitages in Berlin, verstärkt mit der Zivilgesellschaft in Sachen Frieden und Abrüstung zusammen zu arbeiten.