Angesichts des auffälligen Vergessens der Erfolge der Entspannungspolitik, die WANDEL DURCH ANNÄHERUNG und Frieden für ganz Europa brachte -- haben Adelheid Bahr, Matthias Platzeck und Martin Hoffmann einen Kommentar geschrieben. Was der Westen oft falsch einschätzt: Russland ist in Bewegung! Wer genauer hinsah, dem war schon länger klar, dass beim großen europäischen Nachbarn nicht für Zeit und Ewigkeit alles beim Alten bleiben würde. Die Ursache dafür brachte unlängst der Direktor des Moskauer Carnegie-Zentrums Dmitrij Trenin auf den Punkt: Es ist das wachsende bürgerliche Bewusstsein im Land, das auf die Dauer zu einem ernsthaften Problem für ein politisches Regime wird, das vor allem die Interessen einer recht überschaubaren Elite bedient.
Die Ostpolitik lebt doch! – ein Kommentar von Adelheid Bahr, Matthias Platzeck und Martin Hoffmann
10.03.2021: DL-21 Vorsitzende diskutiert mit Corinna Hauswedell über Friedenspolitik
.... diskutiert Hilde Mattheis, MdB (Bundesvorsitzende der DL-21) mit Corinna Hauswedell (Conflict Analysis and Dialogue / CoAD) über «Möglichkeiten, Strategien und Wege, um den Primat der Politik zu stärken».
Rolf Mützenich: Friedens- und Sicherheitspolitik ohne Denkverbote
Die Veröffentlichung des Entwurfs für das SPD-Regierungsprogramm ("Zukunftsprogramm") am 01.02.2021 nahm Rolf Mützenich, Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion, zum Anlass für eine ausführliche Stellungnahme über Geschichte und Entwicklung der Friedens- und Sicherheitspolitik der SPD. In seinem Beitrag zur weitere Diskussion "ohne Schablonen und Denkverbote" kritisiert er auch die verbreitete Tabuisierung von Abzug und Verbot von Atomwaffen. Als Ausweg aus dem von Trump hinterlassenen Trümmerfeld der Rüstungskontrolle schlägt Mützenich, während der zwischen USA und Russland dringend notwendigen "ernsthaften Abrüstungs- und Rüstungskontrollgespräche" mindestens "fünf Jahre Moratorien in allen Bereichen der nuklearen Rüstung" vor. (Mützenichs Forderung hat durchaus Unterstützer im US-Kongress: Demokraten um den US-Senator Ed Markey hatten im August 2020 ein "Gesetz zum Einfrieren der Atomwaffen -"HALT-Gesetz" - eingebracht.). Im folgenden der ungekürzte Beitrag von Rolf Mützenich über "Friedens- und Sicherheitspolitik ohne Schablonen und Denkverbote":
Katrina vanden Heuvel Gorbatschow zum 90. Geburtstag: Was führende Politiker von Gorbi lernen sollten….
Gorbatschow, der am 2. März seinen 90. Geburtstag feiert, war mit Sicherheit der radikalste Erneuerer des sicherheitspolitischen Denkens, der jemals eine große atomar bewaffnete Weltmacht geführt hat. Als sowjetischer Generalsekretär baute er in Generationen aufgebaute gefährliche Rüstung ab und demokratisierte die Sowjetunion, um dem Kalten Krieg ein Ende zu setzen - ein Kampf, der ihm 1990 den Friedensnobelpreis einbrachte.
Seit dem Ende seiner Amtszeit hat sich Gorbatschow weiterhin für die Erneuerung des Sicherheitsdenkens eingesetzt, und die jüngsten Entwicklungen haben seine Mahnungen bestätigt. 1.) "Militarisierung der Sicherheit macht uns nicht sicherer!" 2.) Gemeinsame Sicherheit: "Sicherheit gibt es nur durch Zusammenarbeit -- auch wenn sie unmöglich erscheint"! 3.) "Demokratische Institutionen erhalten und ausbauen!"
Archie Brown: “Künftige Generationen Russlands werden Gorbatschows historische Leistungen ehren”
In einem Beitrag für The Nation schreibt Archie Brown, Autor des Buches "The Human Factor: Gorbachev, Reagan, and Thatcher, and the End of the Cold War" (Oxford University Press, 2020) über die historischen Verdienste Michail Gorbatschows: Zukünftige Generationen von Russen werden das hohe Ausmaß seiner Leistungen anerkennen und den Mann ehren, der mit einer autoritären und totalitären Vergangenheit Schluss gemacht hat.
Kein Einzelner hat die Weltgeschichte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts so tiefgreifend beeinflusst wie Michail Gorbatschow...
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