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9. Juni 2021 Redaktion

Wissenschaftler fordern Entspannungspolitik

Bei der gemeinsamen Erarbeitung des Nichtverbreitungsvertrags von 1968 haben Ihre Vorgänger die Verbreitung der gefährlichsten Waffen, die jemals erfunden wurden, begrenzt und sich zu ihrer endgültigen Beseitigung verpflichtet. Mit aufeinanderfolgenden bilateralen Verträgen haben sie die Zahl der Atomwaffen um mehr als 85% reduziert. Wir appellieren an Sie: Zeigen Sie bei Ihrem Treffen in Genf erneut den gleichen Mut und die gleiche Entschlossenheit. ...

7. Juni 2021 Redaktion

Wahlprüfsteine: Frieden braucht Ihr Engagement – was werden Sie dafür tun?

Zahlreiche Gruppen der deutschen Friedensbewegung werden sich in den (fast von Fragen der Außenpolitik "befreiten") Wahlkampf einmischen. Neun überwiegend christliche Friedensorganisationen haben Anfang Juni 2021 gemeinsame Wahlprüfsteine zur Friedenspolitik formuliert, darunter zu folgenden Themenbereichen: - Zivile Konfliktbearbeitung und Demokratieförderung - Infrastruktur für Krisenprävention und Friedensförderung in der Außenpolitik - Kollektive und kooperative Sicherheit - Einsatz für globalen Frieden und Zusammenarbeit: Vereinte Nationen stärken - Dialog über Gegensätze hinweg stärken: Die OSZE und die gesamteuropäische Dimension - Nachhaltige Entwicklung und - Menschenrechte - Flucht und Asyl. Die Mitglieder der Friedensgruppen werden ermutigt, die Bundestagskandidat*innen der politischen Parteien während der Wahlkampfveranstaltungen zu den genannten Themen zu befragen.

27. Mai 2021 Redaktion

Initiative Sicherheit neu denken – Hintergründe, Themen und Veranstaltungen

Die Initiative "Sicherheit neu denken" geht auf den Beschluss der Synode der Evangelischen Landeskirche Baden vom Oktober 2013 zurück, in die Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) das Anliegen einzubringen, "gleich dem nationalen Ausstiegsgesetz aus der nuklearen Energiegewinnung... ein Szenario zum mittelfristigen Ausstieg aus der militärischen Friedenssicherung zu entwerfen." Die Landeskirche beauftragte eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Ralf Becker, Stefan Maaß & Christoph Schneider-Harpprecht mit der Ausarbeitung einer Studie Sicherheit neu denken - Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik -- Ein Szenario bis zum Jahr 2040.

26. Mai 2021 Redaktion

IPPNW zur Forderung von Robert Habeck nach Waffenlieferungen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Äußerungen des Grünen-Parteivorsitzenden Robert Habeck zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine. Die Mediziner*innen appellieren an die Partei, sich auf ihre Wurzeln zurück zu besinnen. „Zu den Ursprüngen der Grünen aus der Friedensbewegung gehörte die Entmilitarisierung der Politik, die Auflösung der Militärblöcke in Westen und Osten sowie der Abbau von Feindbildern“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. „Um Frieden in der Ost-Ukraine zu schaffen sind keine weiteren Waffen notwendig. Waffenlieferungen schaffen weder Sicherheit noch Frieden“, so Claußen.

26. Mai 2021 Redaktion

Angelika Wilmen: Aggression oder Reaktion? Anmerkungen zum Konflikt zwischen der Ukraine und Russland

Eine Bestandsaufnahme verfasst von Angelika Wilmen, Friedensreferentin der IPPNW – verbunden mit der Frage, was die Bundesregierung in dieser Situation tun könnte 28.000 Soldaten aus 26 Nationen nehmen vom 1. Mai bis 14. Juni 2021 an dem militärischen Großmanöver „Defender 2021“ teil, bei dem die US-Armee ihre Fähigkeit testet, Truppen im größeren Maßstab zu verlegen. Schwerpunkt der militärischen Großübung ist die Schwarzmeer- und Balkanregion. Deutschland ist die Drehscheibe für die Truppentransporte und beteiligt sich mit 430 Einsatzkräften an dem Manöver. Russland hatte im April 2021 zwischen 80.000 und 110.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze und auf der Krim stationiert. Am 22. April 2021 verkündete der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu ihren Abzug. Bei einem Besuch auf der Krim sagte er, dass das Militärmanöver beendet und dessen Ziele erreicht seien. Als Grund für die Truppenstationierung verweist Russland unter anderem auf ein Dekret des ukrainischen Präsidenten vom 24. März 2021 zur „De-Okkupation“ und „Wiedereingliederung“ der Krim. Zudem bezeichnete Sergej Schoigu die Übungen als Reaktion auf „bedrohliche“ Aktivitäten der Nato.