UN-Generalvollversammlung der Vereinten Nationen beschloss im Dezember 2015 die ”offene Arbeitsgruppe für nukleare Abrüstung” (OEWG – Open-ended Working Group)
Hintergrund des mit großer Mehrheit der UN gefassten Beschlusses
Was ist die UN-Arbeitsgruppe für nukleare Abrüstung (OEWG)?
Das Friedensabkommen von Minsk: Der Stand im Frühjahr 2016
Beide Konfliktparteien verletzen Eckpunkte des Minsk-II-Vertrags zur Einhegung des Ukrainekonflikts.
William Perry: Atomkriegsgefahr heute “grösser als während des Kalten Krieges”
2016-07-14. – Jerry Brown, Gouverneur von Kalifornien, warnt angesichts des "neuen Kalten Krieges mit Russland" vor der Gefahr eines Atomkrieges ”aus Versehen” mit einem Zitat von William Perry (US-Verteidigungsminister 1994-1997) in seiner kürzlich erschienenen Biographie ”My Journey at the Nuclear Brink” (”meine Reise am nuklearen Abgrund”): ”’Heute ist die Gefahr einer nuklearen Katastrophe größer als während des Kalten Krieges, und die meisten Menschen sind völlig ahnungslos gegenüber dieser Gefahr.’
Willy-Brandt-Kreis: „Der europäische Frieden ist in Gefahr!“
Anläßlich des NATO-Gipfels in Warschau am 8./9. Juli 2016 erneuerte der „Willy-Brandt-Kreis“ seine gemeinsam
Vereinigung deutscher Wissenschaftler zum NATO-Gipfel: „Deeskalation statt forcierte Aufrüstung“
Die Vereinigung deutscher Wissenschaftler (VDW) fordert vor dem NATO-Gipfel (8. u. 9. Juli 2016 in Warschau) von der Bundesregierung ein Engagement für „Deeskalation statt forcierte Aufrüstung“. Ihre Forderung an die Bundesregierung:
Forderung an die Bundesregierung
Im Rahmen der Planung zum Ausbau der Raketenabwehr (European Phased Adaptive Approach; EPAA) sollte die Bundesregierung feststellen, dass die Raketenabwehr, deren Standort in Rumänien am 12. Mai in Dienst gestellt wurde und für die am 13. Mai in Polen der erste Spatenstich erfolgt ist, wegen der fehlenden iranischen Bedrohung nicht mehr erforderlich ist. Die weiteren Raketenabwehrpläne sollten überarbeitet und an die veränderte Bedrohungslage angepasst werden. Die aktuellen Kapazitäten (vier Aegis-Kreuzer und die in Betrieb genommene Abwehrstellung in Rumänien) reichen aus, um einer eventuellen Bedrohung mit konventionell-bestückten Raketen aus dem Mittleren Osten zu begegnen.
Parallele Gespräche mit Russland über neue vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen zum Abbau des massiv gestiegenen Misstrauens und über eine Nachfolgeregelung für den moribunden Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa haben dabei zunächst Vorrang. Ihnen sollten sobald als möglich Verhandlungen über die wechselseitige Abrüstung der verbleibenden substrategischen Nuklearwaffen folgen. Der INF-Vertrag muss in Kraft bleiben und seine Implementierungsprobleme kooperativ in der dafür vorgesehenen bilateralen Kommission geregelt werden.
Wir sind uns bewusst, dass die Bedrohungslage in den östlichen Mitgliedsländern der NATO anders eingeschätzt wird als in den übrigen Mitgliedsstaaten. Im Zeitalter nuklearer Massenvernichtungswaffen beruht jegliche Politik der Abschreckung aber letztlich auf der Drohung mit überregionalen, wenn nicht sogar globalen Folgen. Aus diesem Grund kann eine wirkungsvolle Sicherung von Grenzgebieten nur durch eine Kombination von regionalen Maßnahmen und einer Stabilisierung des übergreifenden politischen Raumes erreicht werden. Die Sicherheitspolitik muss sich an diesem Ziel orientieren.
Frank-Walter Steinmeier: Sicherheit durch Rüstungskontrolle statt Säbelrasseln
"Wir müssen mit unseren Partnern wieder verstärkt über den Nutzen von Abrüstung und Rüstungskontrolle für die Sicherheit in Europa sprechen.... Mehr als 70 Jahre Frieden in Europa, ... sind das kostbarste Gut, das wir haben. Ich jedenfalls werde dafür kämpfen, dass das nicht aufs Spiel gesetzt wird.“
SIPRI-Analysis: Global nuclear weapons: downsizing but modernizing
(Pressemitteilung des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI)):
“The Stockholm International
EKD-Friedensbeauftragter Renke Brahms: Abschaffung aller Atomwaffen
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, hat sich erneut nachdrücklich für einen Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland und eine weltweite atomare Abrüstung ausgesprochen. Atomwaffen sind heute kein Mittel der Abschreckung mehr, das Ziel ist klar ein Global Zero, als die Abschaffung aller Atomwaffen...
Aufgaben der UN bei der Erhaltung von Frieden und Sicherheit (en)
Über UN-Peacekeeping und andere Aufgaben der UN zur Erhaltung von Frieden und Sicherheit im
Putin: NATO-Raketenschutzschirm ist eine „weltweite Bedrohung“
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