Am 22.01.2021 trat der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft. Mittlerweile sind 59 Staaten Mitglied und die erste Vertragsstaatenkonferenz ist in Planung. Vorstandsmitglied Florian Eblenkamp von ICAN Deutschland gibt einen Überblick, wie sich die Positionen von Staaten und Organisationen zu dem neuen Vertragswerk im letzten Jahr entwickelt haben.
Die Modernisierungsprogramme der Atommächte für 2022: “Auf Dauer Vernichtung garantieren”
Reaching Critical Will, das Abrüstungsprogramm der Women’s International League for Peace and Freedom (WILPF), hat aus Anlass der bevorstehenden Überprüfungskonferenz zum «Atomwaffensperrvertrag», Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV/NPT) die Atomwaffenstudie für 2022 veröffentlicht. Diese Atomwaffen-Studie mit dem Titel «Destruction forever: 2022 edition» gibt einen umfassenden Überblick über die Arsenale und Modernisierungsprogramme von neun Ländern: China, der Demokratischen Volksrepublik Korea, Frankreich, Indien, Israel, Pakistan, Russische Föderation, Großbritannien und die Vereinigten Staaten.
Briefing-Buch zur anstehenden Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags veröffentlicht
Das Abrüstungsprogramm Reaching Critical Will (RCW) der Women's International League for Peace and Freedom (WILPF) veröffentlicht anlässlich der für Januar 2022 geplanten - aber nunmehr erneut verschobenen - Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (englisch: Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons/Non-Proliferation Treaty (NPT)) ein NPT-Briefing-Buch. Weitere Infos sind im RCW-Terminüberblick zu lesen.
7.12.2021 — Beatrice Fihn: Willy-Brandt-Vortrag “Atomare Abrüstung und Rüstungskontrolle im 21. Jahrhundert”
Seit den 1970er-Jahren gelten Rüstungskontrolle und atomare Abrüstung als zentrale Bestandteile internationaler
ICAN über Atomwaffenverbot im Koalitionsvertrag: “Erfolg für den AVV und die Staaten, die sich ernsthaft um Abrüstung bemühen”
Der Koalitionsvertrag verkündet -- als zweites NATO-Land nach Norwegen -- den Beobachterstatus Deutschlands bei der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages. ICAN sieht im Koalitionsvertrag vorsichtig optimistisch "im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik Spielraum für einen Paradigmenwechsel": Im Koalitionsvertrag planen die künftigen Regierungsparteien die Teilnahme an der Wiener Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) als Beobachter. Damit wird Deutschland nach Norwegen der zweite NATO-Staat und das erste Land, in dem Atomwaffen stationiert sind, das die Staatenkonferenz beobachtet. Der Entwurf nennt explizit das Ziel eines „Deutschlands, frei von Atomwaffen”. „Mit dieser Ankündigung endet die deutsche Blockadehaltung des Atomwaffenverbotsvertrags. Damit besteht endlich die Chance auch in Deutschland die Debatte zur Bedeutung von Atomwaffen zu ändern. Die Ankündigung der Bundesregierung, die Vertragsstaatenkonferenz zu beobachten, ist ein Erfolg für den AVV und die Staaten, die sich ernsthaft um Abrüstung bemühen.”, so Florian Eblenkamp, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. Eine Abkehr von der nuklearen Abschreckung lässt das Papier noch offen….
IPPNW: Für eine neue Entspannungspolitik!
von Lars Pohlmeier, Vorsitzender der IPPNW Die Nato darf Russland nicht mit Atomwaffen drohen. Vielmehr muss das Bündnis den Konflikt entschärfen. Das Ende der direkten diplomatischen Beziehung zwischen der Nato und Russland steigert die Gefahr der Eskalation des Konfliktes. Drohungen von beiden Seiten nehmen ein gefährliches Ausmaß an.
Die zunehmend leichtfertige „Kalte-Kriegs-Rhetorik“, die sich aufseiten der Nato-Staaten zunehmend verbreitet, schafft keine Sicherheitsperspektive für die notwendige Zusammenarbeit mit Russland. Sie stärkt im Gegenteil die Falken auf russischer Regierungsseite und erhöht die Eskalationsgefahr bis hin zu militärischen Aktionen. Die künftige Bundesregierung muss neue Anstrengungen unternehmen für eine paneuropäische Sicherheitsstruktur, die alle Länder einschließt.
Webinar zur UNO-Abrüstungswoche: PNND diskutiert Zusammenhang zwischen Rettung des Klimas und Abrüstung der Atomwaffen
Das Parlamentariernetzwerk für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung (PNND) lädt ein zu einer Webinar-Veranstaltung während der UN-Abrüstungswoche zur Vorbereitung der UN-Klimakonferenz (COP 26) im November 2021 und der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags im Januar 2022. Thema: Der Zusammenhang zwischen Rettung des Klimas und Abrüstung der Atomwaffen - was können Gesetzgeber und Zivilgesellschaft tun? Termin: Donnerstag, 28. Oktober 2021 von 19:15 - 20:45 Uhr MEZ.
Außenpolitik der rot-grünen Regierung in Norwegen für “eine sicherere, gerechtere und grünere Welt”
14. Oktober 2021 veröffentlichte die vom norwegischen König ins Amt gerufene Regierung aus Arbeiterpartei (AP) und Zentrumspartei (SP) ihr gemeinsames Regierungsprogramm (Hurdalsplattform) - genannt nach dem Ort der Koalitionsverhandlungen "Hurdal". Der außenpolitische Teil des norwegischen Regierungsprogramms fordert Schritte der Regierung u.a. zur "Stärkung der Vereinten Nationen", Erhöhung der Beiträge zu UN-Friedensmissionen, Stärkung der norwegischen Bemühungen um Konfliktlösung und Versöhnung, und Zusammenarbeit mit Ländern innerhalb und außerhalb der NATO, die sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzen sowie die Teilnahme Norwegens als Beobachter an den Treffen der Vertragsstaaten zum Atomwaffenverbotsvertrag. Im folgenden der informell ins Deutsche übertragene Wortlaut des außenpolitischen Teils des norwegischen Regierungsprogramms:
Impulse der Zivilgesellschaft für ein atomwaffenfreies Deutschland
Aus Anlass der "TV-Duelle" veröffentlichen IPPNW und ICAN Deutschland am 27. August 2021 „Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland: Nukleare Teilhabe beenden, nukleare Abschreckung delegitimieren“. Fünfzehn Autor*innen aus der Zivilgesellschaft geben darin Denkanstöße für eine Debatte zum Ende der nuklearen Abschreckung. Die Bundestagswahl bietet die Chance, Deutschlands Rolle in der Atomwaffenpolitik neu auszurichten. us Sicht der Abrüstungsorganisationen steht die künftige Bundesregierung in der Verantwortung, die Rolle der Atomwaffen zu verringern.
UN-Generalsekretär fordert Ratifizierung des vollständigen Atomtestverbots (CTBT)
Aus Anlass des Internationalen Tags gegen Atomtests am 29. August mahnte UN-Generalsekretär António Guterres die Ratifizierung des Umfassenden Atomwaffenteststoppvertrag (CTBT) an:
„Ich fordere die Staaten, die den Vertrag noch nicht ratifiziert haben, noch einmal auf, dies unverzüglich zu tun. Acht Staaten, deren Ratifikationen für das Inkrafttreten des Vertrags erforderlich sind, tragen eine besondere Verantwortung. Gleichzeitig sollten alle Staaten das Moratorium für Nuklearexplosionen aufrechterhalten oder umsetzen“.
