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10. Juni 2021   Redaktion

SPD Fraktion zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Am 22. Juni 2021 jährt sich der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion zum 80. Mal. Das Datum markiert die Ausweitung des Vernichtungskrieges, den das nationalsozialistische Deutschland am 1. September 1939 gegen seinen Nachbarn Polen begonnen hatte, auf die Bevölkerung in den weiten Gebieten zwischen Ostsee und Schwarzem Meer. Der 22. Juni 1941 bildet zugleich den Auftakt zum „Holocaust durch Kugeln“, d.h. Massenerschießungen, denen bis 1944 auf sowjetischem Gebiet etwa zwei Millionen jüdische Kinder, Frauen und Männer zum Opfer fielen. Mit dem Tag des Einmarsches begannen unfassbare Qualen für Millionen weiterer Zivilistinnen und Zivilisten. Weit über zehn Millionen starben an Hunger oder durch die planmäßige Vernichtung ganzer Landstriche bei sogenannten Vergeltungsaktionen und durch die Politik der »verbrannten Erde«. Drei Millionen sowjetische Kriegsgefangene ließ die deutsche Führung gegen internationales Kriegsvölkerrecht in Lagern zugrunde gehen oder gezielt töten. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt heute dieser Opfer eines rassistischen Hegemonialkrieges, durch den die Völker Osteuropas unterjocht, ihres kulturellen Erbes beraubt und versklavt werden sollten, um deutschen »Lebensraum« im Osten zu schaffen. ... Mit dieser heutigen Erklärung vom 08. Juni 2021 unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die fortwährende Aufgabe und historische Verpflichtung, das Leid der Völker, insbesondere auf dem Boden der heutigen Ukraine, von Belarus und den damals besetzten Gebieten der Russischen Föderation, nicht zu vergessen und zu weiterer Versöhnung beizutragen.

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Abgelegt unter:Aus Parteien und Parlamenten, Entspannungspolitik Schlagwörter: 2. Weltkrieg, Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges, SPD-Bundestagsfraktion, Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion

7. Juni 2021   Redaktion

Wahlprüfsteine: Frieden braucht Ihr Engagement – was werden Sie dafür tun?

Zahlreiche Gruppen der deutschen Friedensbewegung werden sich in den (fast von Fragen der Außenpolitik "befreiten") Wahlkampf einmischen. Neun überwiegend christliche Friedensorganisationen haben Anfang Juni 2021 gemeinsame Wahlprüfsteine zur Friedenspolitik formuliert, darunter zu folgenden Themenbereichen: - Zivile Konfliktbearbeitung und Demokratieförderung - Infrastruktur für Krisenprävention und Friedensförderung in der Außenpolitik - Kollektive und kooperative Sicherheit - Einsatz für globalen Frieden und Zusammenarbeit: Vereinte Nationen stärken - Dialog über Gegensätze hinweg stärken: Die OSZE und die gesamteuropäische Dimension - Nachhaltige Entwicklung und - Menschenrechte - Flucht und Asyl. Die Mitglieder der Friedensgruppen werden ermutigt, die Bundestagskandidat*innen der politischen Parteien während der Wahlkampfveranstaltungen zu den genannten Themen zu befragen.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Wahlkampf 2021, Wahlprüfsteine

27. Mai 2021   Redaktion

Initiative Sicherheit neu denken – Hintergründe, Themen und Veranstaltungen

Die Initiative "Sicherheit neu denken" geht auf den Beschluss der Synode der Evangelischen Landeskirche Baden vom Oktober 2013 zurück, in die Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) das Anliegen einzubringen, "gleich dem nationalen Ausstiegsgesetz aus der nuklearen Energiegewinnung... ein Szenario zum mittelfristigen Ausstieg aus der militärischen Friedenssicherung zu entwerfen." Die Landeskirche beauftragte eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Ralf Becker, Stefan Maaß & Christoph Schneider-Harpprecht mit der Ausarbeitung einer Studie Sicherheit neu denken - Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik -- Ein Szenario bis zum Jahr 2040.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Initiative "Sicherheit neu denken"

26. Mai 2021   Redaktion

IPPNW zur Forderung von Robert Habeck nach Waffenlieferungen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Äußerungen des Grünen-Parteivorsitzenden Robert Habeck zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine. Die Mediziner*innen appellieren an die Partei, sich auf ihre Wurzeln zurück zu besinnen. „Zu den Ursprüngen der Grünen aus der Friedensbewegung gehörte die Entmilitarisierung der Politik, die Auflösung der Militärblöcke in Westen und Osten sowie der Abbau von Feindbildern“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. „Um Frieden in der Ost-Ukraine zu schaffen sind keine weiteren Waffen notwendig. Waffenlieferungen schaffen weder Sicherheit noch Frieden“, so Claußen.

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Abgelegt unter:Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Rüstungsexporte, Ukraine-Krise

26. Mai 2021   Redaktion

Angelika Wilmen: Aggression oder Reaktion? Anmerkungen zum Konflikt zwischen der Ukraine und Russland

Eine Bestandsaufnahme verfasst von Angelika Wilmen, Friedensreferentin der IPPNW – verbunden mit der Frage, was die Bundesregierung in dieser Situation tun könnte 28.000 Soldaten aus 26 Nationen nehmen vom 1. Mai bis 14. Juni 2021 an dem militärischen Großmanöver „Defender 2021“ teil, bei dem die US-Armee ihre Fähigkeit testet, Truppen im größeren Maßstab zu verlegen. Schwerpunkt der militärischen Großübung ist die Schwarzmeer- und Balkanregion. Deutschland ist die Drehscheibe für die Truppentransporte und beteiligt sich mit 430 Einsatzkräften an dem Manöver. Russland hatte im April 2021 zwischen 80.000 und 110.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze und auf der Krim stationiert. Am 22. April 2021 verkündete der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu ihren Abzug. Bei einem Besuch auf der Krim sagte er, dass das Militärmanöver beendet und dessen Ziele erreicht seien. Als Grund für die Truppenstationierung verweist Russland unter anderem auf ein Dekret des ukrainischen Präsidenten vom 24. März 2021 zur „De-Okkupation“ und „Wiedereingliederung“ der Krim. Zudem bezeichnete Sergej Schoigu die Übungen als Reaktion auf „bedrohliche“ Aktivitäten der Nato.

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Abgelegt unter:Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Krisen & Konflikte Schlagwörter: IPPNW, Ukraine-Krise

7. Mai 2021   Redaktion

IPPNW: Finnlands Forderung nach Gipfeltreffen der OSZE unterstützen!

76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wird am 8. Mai in zahlreichen Gedenkveranstaltungen an die insgesamt 60-70 Millionen Opfer des Krieges erinnert. Die IPPNW verurteilt zu diesem Anlass alle Aufrüstungsbestrebungen und militärischen Großmanöver in Europa. Die ärztliche Friedensorganisation unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) einzuberufen. ... „Die Entstehung der OSZE war ein historischer Meilenstein. Es kann keine Sicherheit gegen Russland geben, genauso wie es keine Sicherheit gegen die USA oder die NATO gibt. Nachhaltige Sicherheit können wir nur gemeinsam erarbeiten. Dieses Konzept lebt die OSZE vor“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Lars Pohlmeier.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, UNO & OSZE Schlagwörter: Finnland, IPPNW, Jahrestag der Befreiung, KSZE, OSZE

5. Mai 2021   Redaktion

04.-07. Mai 2021 Stockholmer Forum für Frieden und Entwicklung

Stockholm Forum for Peace and Development Logo

Vom 4. bis 7. Mai 2021 treffen sich - virtuell - mehr als 4300 TeilnehmerInnen aus über 150 Ländern und über 60 Partnerorganisationen zum achten jährlichen Stockholmer Forum für Frieden und Entwicklung, das von SIPRI und vom schwedischen Außenministerium gemeinsam organisiert wird. Die COVID-19--Pandemie hat Konflikte, Menschenrechtsverletzungen, Desinformationskampagnen, Ungleichheit der Geschlechter und gesellschaftliche Auseinandersetzungen verschärft. Die Welt nach der Pandemie droht gewalttätiger und undemokratischer zu werden. Der Bedarf an gemeinsamem Handeln dringender denn je geworden. Das Stockholmer Forum 2021 diskutiert neue Ansätze und Lösungen zur friedlichen Lösung von Konflikten, die durch miteinander verkoppelte politische, soziale, wirtschaftliche und ökologische Gefahren geprägt und obendrein durch COVID-19 verstärkt wurden.

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Abgelegt unter:Friedensforschung, Internationale Politik Schlagwörter: Frieden und Entwicklung, Friedenskonsolidisierung, Peacebuilding, SIPRI, Stockholm Forum

3. Mai 2021   Redaktion

Angelika Claußen (IPPNW): Global abrüsten, um das Klima zu schützen

Seit den großen Klima-Demonstrationen der Bewegung "Fridays for Future" wächst sowohl in der Friedensbewegung als auch der Klimabewegung die Erkenntnis, dass die Bedrohung durch den Klimawandel und die Bedrohung durch atomare Aufrüstung wie globale konventionelle Aufrüstung nur in ihrem Zusammenhang gesehen und gelöst werden müssen. Die Bundesregierung hat zwar durchaus den Zusammenhang zwischen Klima und Sicherheit aufgegriffen: 2019 und 2020 auf der internationalen Konferenz über Klima und Sicherheit. Es fehlen jedoch bisher die Beschlüsse zur Umsetzung des vorhandenen Wissens durch die Bundesregierung. Hier wird immer noch in Einzel-Ressorts gedacht, Frieden, Abrüstung und Klimaschutz sind bisher nicht als Priorität in der Politik der Bundesregierung zu erkennen. Die IPPNW hat 2020 und 2021 ihre Position zu den Zusammenhängen zwischen Frieden, Abrüstung und Klimaschutz in zwei Grundsatzpapieren dargestellt. Die IPPNW argumentiert darin für einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik: Weg vom globalen Wettrüsten und damit weg von von militärisch gestützter Sicherheit hin zu ziviler Sicherheitspolitik. : "Global abrüsten, um das Klima zu schützen" und "Klimakatastrophe und Aufrüstung - Plädoyer für eine neue zivile Sicherheitspolitik".

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: globale Aufrüstung, IPPNW, Klimakrise, Klimapolitik

2. Mai 2021   Redaktion

SIPRI: Militärausgaben 2020 weltweit auf fast 2 Billionen US-$ gestiegen

SIPRI logo

„Die weltweiten Militärausgaben stiegen im vergangenen Jahr auf 1,981 Billionen US-Dollar“. Dies gab SIPRI, das Stockholmer Friedensforschungsinstitut am 26. April 2021 bekannt. Die fünf Spitzenreiter der Aufrüstung waren die Vereinigten Staaten, China, Indien, Russland und das Vereinigte Königreich: Diese 5 erreichten im Jahre 2020 zusammen 62 Prozent der weltweiten Militärausgaben. Die Militärausgaben stiegen weltweit um 2,6 Prozent, obwohl in diesem Jahr das globale Bruttoinlandsprodukt (BIP) wegen der Pandemie weltweit um 4,4 Prozent sank (Internationaler Währungsfonds). Dies war der größte Anstieg der militärischen Belastung der Volkswirtschaften seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in 2009.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Friedensforschung Schlagwörter: Militärausgaben 2020, Rüstungswettlauf, SIPRI

1. Mai 2021   Redaktion

SIPRI: Waffenexporte in Konfliktgebiete – Beispiel Berg-Karabach

Am 30. April 2021 veröffentlichte SIPRI am Beispiel Berg-Karabach eine Analyse über Waffenlieferungen in Konfliktgebiete. SIPRI berichtet unter anderem, wie umfangreiche Waffenlieferungen an Armenien und Aserbaidschan die Bemühungen um friedliche Konfliktlösung konterkarierten.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Friedensforschung, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Berg-Karabach, Großwaffenexporte in Krisengebiete, Rüstungsexporte, SIPRI

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