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Friedenspolitische ver.di-Konferenz in Hamburg und online, 16.09.2021
wir freuen uns, dass nunmehr die friedenspolitische ver.di-Konferenz „Friedenspolitik in Zeiten von Klimawandel und Aufrüstung. Gewerkschaftliche Perspektiven und politische Anforderungen“ am 16.09.2021 von 14:00 – 20:30 Uhr hybrid im DGB-Haus (Besenbinderhof) in Hamburg und online stattfinden kann und möchten hiermit zur Teilnahme einladen.
Aus Anlass der "TV-Duelle" veröffentlichen IPPNW und ICAN Deutschland am 27. August 2021 „Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland: Nukleare Teilhabe beenden, nukleare Abschreckung delegitimieren“. Fünfzehn Autor*innen aus der Zivilgesellschaft geben darin Denkanstöße für eine Debatte zum Ende der nuklearen Abschreckung. Die Bundestagswahl bietet die Chance, Deutschlands Rolle in der Atomwaffenpolitik neu auszurichten. us Sicht der Abrüstungsorganisationen steht die künftige Bundesregierung in der Verantwortung, die Rolle der Atomwaffen zu verringern.
Die aktuellen Entwicklungen in Afghanistan legen die Fehler der Politik der westlichen Staatengemeinschaft drastisch offen. Die Menschen, die mit den NATO-Truppen und humanitären Organisationen zusammengearbeitet haben, werden im Stich gelassen und einem ungewissen Schicksal ausgesetzt. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt das erneute Bundeswehrmandat für Afghanistan und fordert die Bundesregierung auf, die Evakuierung der afghanischen Ortskräfte stattdessen auf zivilem Weg in Verhandlungen mit den Taliban zu organisieren. Dringend notwendig seien Aufnahmezusagen für Ortskräfte sowie weitere gefährdete Personen, humanitäre Visa sowie die Gewährleistung eines schnellen unbürokratischen Familiennachzugs zu Schutzberechtigten in Deutschland.
Seit 1957 wird am 1. September an die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs sowie an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert. An jedem 1. September machen auch der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften seitdem deutlich: Die deutschen Gewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Der DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2021 steht unter dem Motto: "Weichen für eine sichere und friedliche Zukunft stellen! Abrüstung und Entspannung wählen!"
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, mit den Taliban zu verhandeln. Durch solche Gespräche könne auf die Taliban eingewirkt werden. "Wir versuchen eben darüber nicht nur eine gesicherte Ausreise von vielen Ausländern zu schaffen, aber gleichzeitig eben auch für die Ortskräfte etwas zu tun. Und wir stehen ja nun nicht alleine." Wenn man mit den Taliban verhandele, bedeute das nicht, ihre Herrschaft in Afghanistan anzuerkennen.
Wie der NDR berichtet, wurde das letzte Rohrsegment bereits auf dem Meeresboden verlegt. Die Deutsche Welle verkündete am 06. September: Die Gaslieferungen nach Deutschland sollen im Oktober 2021 beginnen. Im Juli hatte das Wall Street Journal berichtet, die Biden-Administration habe den von den Präsidenten Obama und Trump aufgebauten Widerstand gegen das umstrittene Pipeline-Projekt aufgegeben. Im Gegenzug hat Deutschland unter anderem Investitionen für den Ausbau erneuerbarer Energien in der Ukraine zugesagt und sich u.a. zu folgenden Schritten verpflichtet:
Es ist eine eher beiläufige Zahl. Doch sie zeigt das ganze Ausmaß der Tragödie. Von den sowjetischen Frontsoldaten der Jahrgänge 1922 bis 1924 haben nur drei Prozent den Krieg überlebt. Fast eine ganze Generation wurde ausgelöscht. Die wenigen Überlebenden blieben gezeichnet. Man muss sich solche Zusammenhänge wohl in Erinnerung rufen, um zu verstehen, welches Ausmaß an Leid hinter jenen nüchternen Opferzahlen stehen, die man aus den Geschichtsbüchern hinreichend kennt.
ch wurde 1957 geboren, zwölf Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Aus historischer Sicht sind zwölf Jahre keine allzu große Zeitspanne. In meiner Kindheit erinnerte mich der Widerhall des Kriegs von Zeit zu Zeit an die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit: beinamputierte Kriegsversehrte in den Moskauer Vorstadtzügen, aus Straßenlautsprechern schallende Kriegslieder, die 1-Rubel-Gedenkmünze zum „20. Jahrestag des Sieges“ mit dem Bildnis des Sowjetischen Soldaten als Befreier vom sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin. ... Ich glaube, diese meine zutiefst persönliche Wahrnehmung des 22. Juni ist keine Ausnahme, sondern eher die Regel bei den Russen der älteren Generationen und vielen meiner Altersgenossen im postsowjetischen Raum. ...
Kaum findet man heute auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion noch Menschen, die die Bundesrepublik des dritten Jahrzehnts des einundzwanzigsten Jahrhunderts direkt mit dem Dritten Reich der vierziger Jahre des letzten Jahrhunderts in Verbindung bringen. ...
Aus Anlass des Gipfel-Treffens von Joe Biden und Wladimir Putin haben Vertreter*innen der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), der Pugwash Conference on Science and Global Affairs sowie der Arms Control Association an die beiden Präsidenten appelliert, ernsthafte Schritte zur Verringerung des Risikos eines Atomkrieges zu vereinbaren und Fortschritte bei der nuklearen Rüstungskontrolle und Abrüstung zu erzielen. Die Gruppe von mehr als 30 US-amerikanischen und russischen Organisationen, internationalen Atomwaffenexpert*innen und ehemaligen hochrangigen Beamt*innen fordern die Präsidenten in dem Appell auf, sich zu einem bilateralen strategischen Dialog zu verpflichten, der zur Reduzierung der Atomkriegsgefahr und zur Wiederbelebung des Weges zu einer atomwaffenfreien Welt führt. Ira Helfand, Mitglied im Vorstand der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges, erklärte: "Es ist dringend notwendig, dass Präsident Biden und Präsident Putin die bahnbrechende Erklärung von Gorbatschow und Reagan aus dem Jahr 1985 bekräftigen, dass 'ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf.'" Die Erklärung wurden den beiden Regierungen am 7. Juni 2021 übersendet.
m kommenden Jahr ist es vierzig Jahre her, dass der sogenannte „Palme Bericht“ veröffentlicht wurde. Der Bericht, der auf Vorschlag von Willy Brandt und Egon Bahr von einer unabhängigen internationalen Kommission unter dem Vorsitz des damaligen schwedischen Ministerpräsident Olof Palme erarbeitet wurde, entstand mitten im Kalten Krieg. Die damaligen Empfehlungen der Kommission zielten darauf ab, durch das entspannungspolitische Konzept der gemeinsamen Sicherheit zur Überwindung des Ost-West-Konflikts beizutragen. Der Palme-Bericht brachte dieses Anliegen knapp und bündig auf den Punkt: „Ein Konzept der gemeinsamen Sicherheit muss an die Stelle der bisherigen Abschreckung durch Hochrüstung treten. Der Frieden in der Welt muss sich auf ein Engagement für das gemeinsame Überleben statt auf die Drohung durch gegenseitige Auslöschung gründen.“
Leider hat diese Forderung bis heute nichts an Aktualität und Dringlichkeit eingebüßt. ...
