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10. August 2018   WoBi

The Nation eröffnet Debatte: Warum wir grundlegenden Wandel der US-Außenpolitik brauchen

The Nation Cover Special Issue Cut

Im Juni 2018 präsentierte die Herausgeberin von The Nation, Katrina vanden Heuvel, ein umfangreiches Sonderheft mit Beiträgen von linken Demokraten und der Zivilgesellschaft der USA, die sich für eine grundlegende Wende in der US-Außenpolitik einsetzen -- für  Überwindung von Konfrontation, Wettrüsten und globaler Ungerechtigkeit. Damit gab The Nation den Anstoss für die  Grundsatzdebatte zwischen linken Demokraten und Gruppen der Zivilgesellschaft. Begründung: "Der außenpolitische Grundkonsens ist gescheitert. Bürgerintervention kann das ändern."

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Katrina vanden Heuvel, neue Entspannungspolitik, The Nation, US-Außenpolitik, USA

6. Juni 2018   WoBi

05.06.2018 – UNO wählt Maria Fernanda Espinosa, langjährige Verfechterin der atomaren Abrüstung, zur neuen Präsidentin der UN-Generalversammlung

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wählte am 5. Juni 2018 Ecuadors Außenministerin Maria Fernanda Espinosa zur neuen Präsidentin der UN-Generalversammlung. Sie wird die 73. Person und die vierte Frau werden, die die Präsidentschaft der Generalversammlung der Vereinten Nationen inne hat. Sra Espinosa ist Ecuadors ehemalige Verteidigungsministerin sowie Botschafterin bei den Vereinten Nationen in Genf und eine  Schriftstellerin, die 1990 den ecuadorianischen Nationalen Poesiepreis erhalten hat. Sra Espinosa setzt sich seit langem für Frieden, Menschenrechte, nukleare Abrüstung und Umweltschutz ein. Sie ist Mitglied des einflussreichen World Future Council und hat bei einer Reihe von Veranstaltungen und Initiativen mit internationalen Friedens- und Abrüstungsorganisationen zusammengearbeitet.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Abrüstung, Atomwaffenverbot, UN-Generalversammlung

30. April 2018   WoBi

Ute Finckh-Krämer: Mit neuer Entspannungspolitik Wege zur Friedenslösung erarbeiten

Auf einer Friedenskundgebung vor dem Brandenburger Tor am 18.4.2018 sprach Ute Finckh-Krämer über Methoden und Wege zur Friedenslösung auch in Syrien: Die Bundesregierung betont seit Jahren, dass die Aufrechterhaltung der Internationalen Ordnung wesentliches Ziel der deutschen Außenpolitik ist. Das sollten wir aufgreifen, denn dieses Ziel halte ich für absolut unterstützenswert. Internationale Ordnung bedeutet insbesondere, die Regeln des Völkerrechts und alle völkerrechtlichen Verträge, die Deutschland ratifiziert hat, einzuhalten. Nur wer selber mit gutem Beispiel vorangeht, kann andere glaubhaft zur Einhaltung von Regeln auffordern. ... Entspannungspolitik wird nicht im Umgang mit Gleichgesinnten gebraucht, sondern im Umgang mit den Staaten, die oft radikal andere Positionen vertreten oder entgegengesetzte Interessen haben. .... Es wird zu Recht immer wieder betont, dass der Syrienkonflikt nur mit diplomatischen Mitteln gelöst werden kann. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Beispiel hat dazu am Sonntag in einem Interview gesagt: „Wer einen Weg für Syrien in eine friedliche Zukunft sucht, muss über den Tag und den nächsten Luftschlag hinausdenken. Wann immer ein solcher Weg ernsthaft gesucht wird, braucht man alle Konfliktparteien an einem Tisch.“

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Statements zum Aufruf Schlagwörter: neue Entspannungspolitik, Syrien

16. November 2017   WoBi

2017-10-11. (Washington Post): Michail Gorbatschow an Russland und die USA: Rettet den INF-Vertrag!

Am 11. Oktober 2017 appellierte Mickhail Gorbatschow  in der Washington Post an die Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten, "...ein umfangreiches Gipfeltreffen über die gesamte Bandbreite der Themen vorzubereiten und durchzuführen. Es ist alles andere als normal, dass die Präsidenten der großen Atommächte sich nur 'am Rande' internationaler Zusammenkünfte treffen. ... Meines Erachtens sollte sich das Gipfeltreffen auf den Abbau von Kernwaffen und die Stärkung der strategischen Stabilität konzentrieren. Denn sollte das System der nuklearen Rüstungskontrolle mit der Auflösung des INF-Vertrages zusammenbrechen, wären die direkten und indirekten Konsequenzen verheerend. Je näher die Atomwaffen an den Grenzen sind, desto gefährlicher sind sie: Es ist weniger Zeit für eine Entscheidung und ein größeres Risiko von katastrophalen Fehlern. Und was passiert mit dem Atomwaffensperrvertrag, wenn das nukleare Wettrüsten von neuem beginnt? Ich fürchte, er würde zusammenbrechen. Wenn jedoch der INF-Vertrag gerettet wird, wird er ein starkes Signal an die Welt senden, dass sich die beiden größten Atommächte ihrer Verantwortung bewusst sind und ihre Verpflichtungen ernst nehmen. ..."

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: INF-Vertrag, Michail Gorbatschow, neue Entspannungspolitik

16. November 2017   WoBi

Nobelpreis für ICAN schwächt den Mythos der Atomwaffen – Interview mit Rebecca Sharkey

Am 11. November 2017 erschien auf opendemocracy.net ein

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Friedensnobelpreis, ICAN

6. November 2017   WoBi

USA: Nordkoreas Atomwaffen nur durch Bodenkrieg zerstörbar

Ende September schickten die Abgeordneten Ted Lieu und Ruben Gallego, beide Demokraten und Veteranen des US-Militärs, einen Brief an Verteidigungsminister James Mattis, in dem sie ihre Besorgnis über die Aussicht auf einen Krieg mit Nordkorea ausdrückten. Sie verlangten einen ausführlichen Bericht über die möglichen Folgen eines solchen Konflikts. Mattis gab seine Antwort am 27. Oktober 2017 über das Büro des Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff heraus.: ...

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Abgelegt unter:Krisen & Konflikte Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Nordkorea, USA

13. Oktober 2017   WoBi

Ulrich Frey
 über die Entstehung der Initiative
 „Neue Entspannungspolitik JETZT!“

In seinem Grusswort an die Teilnehmer/innen der Tagung „Neue Entspannungspolitik jetzt! Zivilgesellschaft – Politik - Streitkräfte“ am 13.-15. Oktober 2017 in Königswinter gab Uli Frey mit dem folgenden Grusswort einen Überblick über Vorgeschichte, Ziele und Arbeit der  Initiative „Neue Entspannungspolitik jetzt!“

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Abgelegt unter:Statements zum Aufruf Schlagwörter: Entspannungspolitik, Friedensbewegung, neue Entspannungspolitik, Uli Frey

27. September 2017   WoBi

IPPNW: Nordkorea-Krise zeigt: Atomwaffenverbotsvertrag wichtiger denn je!

Das politische Ziel der USA seit dem Waffenstillstand 1953, der völlige Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen und eine Wiedervereinigung unter der Federführung Südkoreas, hat sich damit als unrealistisch herausgestellt. In dieser hoch angespannten Situation drohen nun beide Seiten mit Eskalationsschritten: Die Regierung Trump und die Regierung von Kim Jong-UN. ...Kurzfristig und realpolitisch könnten Ziele der diplomatischen Gespräche sein, sich auf Rüstungskontrolle orientieren und den Versuch zu unternehmen, den Nuklearwaffenbestand auf dem aktuellen Niveau einzufrieren. ... ... Die Bundesregierung kann und muss zur Lösung dieser Krise beitragen, indem sie endlich eigene Schritte der atomaren Abrüstung vollzieht, d.h. das US-Atomwaffenlager in Büchel aufgibt und den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt. Als Mittelmacht und als NATO-Staat würde dieser Schritt Deutschlands maßgeblich zum Aufbau einer Welt frei von Atomwaffen beitragen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Atomwaffenverbot, Nordkorea

12. September 2017   WoBi

Appell aus 44 Ländern: „Diplomatie muss Korea-Krise lösen!“

110 Organisationen und 200 Vertreter der Zivilgesellschaft aus 44 Ländern fordern in einem gemeinsamen Appell an die Präsidenten der USA und Nordkorea und den UN-Sicherheitsrat:

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Nordkorea, Nordkorea - USA Konflikt

20. August 2017   WoBi

Ex-Präsident Jimmy Carter über Konflikt mit Nord-Korea

“Dringender denn je ist notwendig, dass sich USA und Nord-Korea zum Frieden verpflichten. Die USA

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Abgelegt unter:Krisen & Konflikte Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Nordkorea

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