Thorvald Stoltenberg, ehemaliger Außenminister, Verteidigungsminister Norwegens, mahnte in einem Bericht über seine Zusammenarbeit mit Willy Brandt die Anwendung der Lehren der Entspannungspolitik auch für die heutigen Krisen und Konflikte an: ”Offenheit, Dialog und Kompromiss – Man kann die Dynamik von Konflikten nur dann deeskalieren, wenn man mit ALLEN spricht, die im Konflikt Macht haben. Wenn man nicht direkt mit einer Konfliktpartei redet, kann man auch keine Vereinbarung erzielen!... …Nur die Bereitschaft zum Kompromiss, zum Interessenausgleich und zur Respektierung des Anderen und seiner Andersartigkeit kann in der globalisierten Welt den Weg zum Zusammenleben und zur friedlichen Veränderung eröffnen. Gerade dies war das Geheimnis des Erfolges der Politik Willy Brandts, die zur friedlichen Öffnung und Vereinigung Europas geführt hatte. Die Alternative, die Kompromisslosigkeit bei der Durchsetzung der eigenen Interessen und Werte, hat in der Regel nur eine Konsequenz: Erzwingung, Gewalt und Krieg.”
26.03.2010 Bundestagsbeschluss: Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen
...Eine Welt frei von Atomwaffen ist keine Utopie, sondern eine konkrete Verpflichtung der Unterzeichner des Nichtverbreitungsvertrages. Die Abrüstungserwartungen dürfen nicht erneut enttäuscht werden. Deutschland kann national und international auf vielfältige Weise einen wirksamen Beitrag zu einer Welt ohne Atomwaffen leisten. ... Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, ... sich ...im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für denAbzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen,.... sich weiterhin proaktiv an der Diskussion über die verschiedenen, auch zivilgesellschaftlichen Ansätze für eine vollständige nukleare Abrüstung zu beteiligen, wie beispielsweise an der „Global-Zero“-Initiative oder der Diskussion über den Vorschlag für eine Nuklearwaffenkonvention zur Ächtung der Atomwaffen...
10.02.1990 — Genscher zu Schewardnaze: „Nato wird sich nicht nach Osten ausdehnen“
Kategorie: Zeitgeschichte
Stichwort:
2008, nach Georgienkrise: Steinmeier fordert “Agenda der Vertrauensbildung” und “Neubeginn in der konventionellen Rüstungskontrolle”
im Dezember 2008, kurz nach dem Ende des Georgienkonflikt, forderte
US War College 1998: “Willy Brandts Ostpolitik eröffnete den Weg zum Fall der Mauer”
Eine von der US-Kriegsakademie verfasste Analyse der Ostpolitik Willy Brandts kommt zum Ergebnis, dass Willy Brandts Ostpolitik sehr effektiv gewesen sei. Ihr treibendes Motiv sei die Sorge gewesen, "dass Deutschland zum Schlachtfeld eines künftigen Krieges zwischen NATO und Warschauer Pakt werden könnte". Aber trotz der Widerstände (auch in den USA) gegen die deutsche Entspannungspolitik, hätte Brandt seine Strategie mit der Ostpolitik sehr effektiv durchgesetzt, indem er alle Akteure durch Kompromisse und Konzessionen zu Vereinbarungen brachte. Mit den dadurch bewirkten Veränderungen hätte Brandt die Voraussetzungen für weitere Schritte auf dem „steinigen Weg“ zur deutschen Vereinigung geschaffen. "Hätte die Ostpolitik effektiver durchgesetzt werden? -Wahrscheinlich nicht.." folgert die Studie:
Juni 1996: Offener Brief von 51 führenden Experten und Politikern der USA an Präsident Clinton
Am 21. Juni 1996 warnten warnten 51 führende Experten und Politiker der USA in einem offenen
Verpflichtungen aus der Charta von Paris
In der “Charta von Paris”, verpflichteten sich alle Staatschefs Europas und Nordamerikas am 26.11.1990 mit ihrer Unterschrift: eine “dauerhafte und gerechte Friedensordnung für ein geeintes demokratisches Europa” aufzubauen, “uneingeschränkt die Vereinten Nationen ...bei der Förderung von Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit in der Welt” zu stärken, auf „ neue Formen der Zusammenarbeit ...zur friedlichen Beilegung von Streitfällen, einschließlich der obligatorischen Hinzuziehung einer Drittpartei“, „bei der Festigung von Vertrauen und Sicherheit untereinander sowie bei der Förderung der Rüstungskontrolle und Abrüstung zusammenzuarbeiten“ und auf „verstärkte Achtung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, ...Festigung des Friedens und... Förderung der Einheit in Europa (durch) eine neue Qualität des politischen Dialogs und der politischen Zusammenarbeit“.
“Krieg ist nicht mehr die ultima ratio, sondern die ultima irratio.” Willy Brandts Grundsatzrede zum Friedensnobelpreis 1971
Am 11. Dezember 1971 hielt Willy Brandt in Oslo aus Anlass der Entgegennahme des Friedensnobelpreises eine programmatischen
Willy Brandt: “Krieg ist nicht mehr die ultima ratio, sondern die ultima irratio.”
In seinem Vortrag anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises in Oslo am 11. Dezember 1971, erläuterte Willy Brandt seine Friedenspolitik weniger als "politische Vision", sondern vielmehr als konkrete REALPOLITIK:
"„Der Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Es geht darum, Kriege abzuschaffen, nicht nur, sie zu begrenzen. Kein nationales Interesse lässt sich heute noch von der Gesamtverantwortung für den Frieden trennen. Jede Außenpolitik muss dieser Einsicht dienen. Als Mittel einer europäischen und weltweiten Sicherheitspolitik hat sie Spannungen abzubauen und die Kommunikation über die Grenzen hinweg zu fördern.
Krieg ist nicht mehr die ultima ratio, sondern die ultima irratio. Auch wenn das noch nicht allgemeine Einsicht ist: Ich begreife eine Politik für den Frieden als wahre Realpolitik dieser Epoche."
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