Informationsquellen zum Thema Friedenspolitik zusammengestellt vom Pressedienst des
:Münchner Sicherheitskonferenz Report 2017– Post-Truth, Post-West, Post-Order?
Unter dem Titel “Post-Truth, Post-West, Post-Order?” bietet der „Munich Security Report 2017“
Bundeswehrverband fordert breite Debatte über Aussenpolitik
2017-02-11. – Bundeswehrverband fordert – ebenso wie der Friedensbeauftragte der EKD – eine breite Debatte über Außen- und Sicherheitspolitik
Es fehlt am Willen zur Debatte
Welche Interessen verfolgt Deutschland eigentlich in der Welt? Und mit welchen Mitteln? Eine Debatte darüber
Egon Bahrs Wandel durch Annäherung 1963: Vorbild für Ukraine-Konflikt?
Wenn Gegner sich nicht anerkennen und unvereinbare Rechtspositionen haben, aber sich über menschliche Erleichterungen einigen müssen, gibt es nur eine Lösung: „we agree to disagree“ als Basis für praktische Vereinbarungen – "Technische Übereinkunft 'ungeachtet verschiedener Auffassungen und Standpunkte'" (Egon Bahrs Unterhändler Horst Korber über das Passierscheinabkommen von 1963). Wäre dies nicht ein Vorbild für erste Vereinbarungen über menschliche Erleichterungen zwischen Krim und Ukraine?
Friedens- und Entspannungspolitik: Anträge im Deutschen Bundestag
Im folgenden dokumentieren wir eine Reihe von friedenspolitischen Anträge der Bundestagsfraktionen aus den letzten 10 Jahren, die als Bundestagsdrucksachen erschienen, aber auch oft in der öffentlichen Debatte ignoriert oder vergessen worden sind...
Rat der EKD: Debatte über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist überfällig
2017-02-11. – EKD-Friedensbeauftragter Johannes Brahms:
Debatte über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist überfällig
Die Kritik des Bundeswehrverbandes über eine fehlende Debatte über die deutsche Sicherheitspolitik wird vom Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), dem Bremer Leitende Geistliche Renke Brahms, nachdrücklich begrüßt und unterstützt:
„Wir brauchen in Deutschland dringend eine in unserer Gesellschaft verankerte, über die sicherheitspolitischen Eliten hinausreichende Debatte darüber, welche politischen Konzepte in Fragen von Frieden und Sicherheit zukunftsweisend sind“, betonte Brahms.....
Seit Jahren würden durch die Bundesregierung in außen- und sicherheitspolitischen Fragen immer wieder neue Entscheidungen mit weitreichenden Auswirkungen getroffen. „Doch eine grundsätzliche Debatte darüber, welche Rolle denn Deutschland in der Welt spielen wolle, wie der Einsatz militärischer oder ziviler Mittel dabei aussehe und was überhaupt deutsche Interessen sind, gab und gibt es dazu weder im Parlament noch in der Gesellschaft“, bedauert Renke Brahms.
SIPRI Jahrbuch 2016: Rüstung, Abrüstung und internationale Sicherheit
Das SIPRI Yearbook 2016 stellt Originaldaten
SIPRI: Die Politiker müssen wieder Abrüstung und kooperative Sicherheit lernen!
Es gibt kaum Beispiele dafür, dass die Militarisierung der internationalen Beziehungen ein stabileres Umfeld und mehr kooperative Partner hervorbringt. Daher ist es dringend notwendig, die Verknüpfungen zwischen Sicherheit / Stabilität und Abrüstung / Rüstungskontrolle wiederherzustellen. Dabei müssen sich insbesondere die derzeitigen Führungspersonen wieder mit den Regeln der Rüstungskontrolle und Abrüstung vertraut machen .... /
SWP-Studie: Ausblick 2017 über »Krisenlandschaften«
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gab im Januar 2017 eine Studie über "Trends der internationalen Politik" heraus. Sie soll deutschen und europäischen Entscheidungsträgern helfen beim "Navigieren durch Krisenlandschaften" (so SWP-Direktor Volker Perthes in seiner Einleitung). Zum Beispiel:
Resolution A/RES/71/258 der UNGV über nukleare Abrüstung / Atomwaffenverbot
Resolution der Generalversammlung, verabschiedet am 23. Dezember 2016 [aufgrund des Berichts des Ersten Ausschusses (A/71/450)] 71/258:
