Es gibt kaum Beispiele dafür, dass die Militarisierung der internationalen Beziehungen ein stabileres Umfeld und mehr kooperative Partner hervorbringt. Daher ist es dringend notwendig, die Verknüpfungen zwischen Sicherheit / Stabilität und Abrüstung / Rüstungskontrolle wiederherzustellen. Dabei müssen sich insbesondere die derzeitigen Führungspersonen wieder mit den Regeln der Rüstungskontrolle und Abrüstung vertraut machen .... /
SWP-Studie: Ausblick 2017 über »Krisenlandschaften«
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gab im Januar 2017 eine Studie über "Trends der internationalen Politik" heraus. Sie soll deutschen und europäischen Entscheidungsträgern helfen beim "Navigieren durch Krisenlandschaften" (so SWP-Direktor Volker Perthes in seiner Einleitung). Zum Beispiel:
Resolution A/RES/71/258 der UNGV über nukleare Abrüstung / Atomwaffenverbot
Resolution der Generalversammlung, verabschiedet am 23. Dezember 2016 [aufgrund des Berichts des Ersten Ausschusses
OpEd über die „Initiative Neue Entspannungspolitik JETZT!“ in der US-Zeitung „The Nation“
DÉTENTE NOW! – Entspannungspolitik JETZT -- Neuer Aufruf für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit -- unter diesem Titel verfassten Noam Chomsky, Gilbert Doctorow, Rolf Ekéus, Ute Finckh-Krämer und Ludger Volmer gemeinsam den folgenden Text, der als Gastbeitrag am 06.12.2016 in der liberalen US-Zeitung "The Nation" veröffentlicht wurde: Ein transatlantischer Appell für eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland wurde ins Leben gerufen. Die Autoren des Aufrufs laden die breite Öffentlichkeit ein, sich den Unterzeichnern aus Politik und Zivilgesellschaft anzuschließen und den Anruf zu unterstützen. ... Wie der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) in der Bildzeitung am 8. Oktober 2016 sagte, sei die Situation derzeit noch gefährlicher als zur Zeit des Kalten Krieges, der 1990 endete: "Früher war die Welt zweigeteilt, aber Moskau und Washington kannten ihre roten Linien und respektierten sie. In einer Welt mit vielen regionalen Konflikten und schwindendem Einfluss der Großmächte wird die Welt unberechenbarer."
EKD-Friedensbeauftragter fordert weltweites Atomwaffen-Verbot
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen für ein weltweites Atomwaffen-Verbot aufgefordert. Bei der bevorstehenden Abstimmung in der UN-Vollversammlung über die Einberufung einer "Konferenz zur Aushandlung eines rechtsverbindlichen Instruments zum Verbot von Atomwaffen" solle die Bundesregierung zustimmen und so ein deutliches Signal für atomare Abrüstung geben, erklärte Brahms am Mittwoch in Bonn.
Appelle an Präsident Obama für atomwaffenfreie Welt – was wurde daraus?
Am 08. Januar 2009 - anlässlich des ersten Amtsantritts von Präsident Barack Obama - veröffentlichten Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Egon Bahr und Hans-Dietrich Genscher ("D 4") in der New York Times und in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen gemeinsamen Appell an Präsident Obama für eine atomwaffenfreie Welt und "aus deutscher Sicht die Erwartungen, die sich an die Präsidentschaft Barack Obamas knüpfen". Kurze Zeit danach, am 05. April 2009, bekannte sich Präsident Obama in seiner Prager Rede in durchaus ähnlicher Weise zur schrittweisen Abschaffung aller Atomwaffen, zur Zusammenarbeit, und -- im Falle eines Vertrages mit dem Iran über einen Stopp seines Atomwaffenprogramms -- zur Beseitigung der US-Raketenabwehrsysteme in Europa....
August 2016: Frank-Walter Steinmeier fordert Neustart der Rüstungskontrolle
Frank-Walter Steinmeier forderte im August 2016 in einem Grundsatzpapier den „Neustart der Rüstungskontrolle“ und begründete seinen Appell u.a. mit den Lehren aus der Entspannungspolitik. Sein Text wurde am 26.08.2016 sowohl in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als auch von der internationalen Plattform für Aussenpolitik Project Syndicate in englischer, französischer, russischer, chinesischer und anderen Sprachen veröffentlicht.
William Perry: Atomkriegsgefahr heute “grösser als während des Kalten Krieges”
2016-07-14. – Jerry Brown, Gouverneur von Kalifornien, warnt angesichts des "neuen Kalten Krieges mit Russland" vor der Gefahr eines Atomkrieges ”aus Versehen” mit einem Zitat von William Perry (US-Verteidigungsminister 1994-1997) in seiner kürzlich erschienenen Biographie ”My Journey at the Nuclear Brink” (”meine Reise am nuklearen Abgrund”):
”’Heute ist die Gefahr einer nuklearen Katastrophe größer als während des Kalten Krieges, und die meisten Menschen sind völlig ahnungslos gegenüber dieser Gefahr.’
Originaldokumente und Hintergrundinformationen zur konventionelle Rüstungskontrolle
William Perry: Durch Zusammenarbeit mit Russland nukleare Katastrophe verhindern
"Als ich das Pentagon verließ, glaubte ich, dass wir gut auf dem Weg waren, für immer die Feindschaft des Kalten Krieges zu beenden, aber das war nicht was dann folgte. Seitdem haben sich die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland sehr verschlechtert, so dass sich Russland veranlasst sah, sein Atomarsenal zu modernisieren."
“Heute ist die Gefahr einer nuklearen Katastrophe größer als während des Kalten Krieges, und die meisten Menschen sind völlig ahnungslos gegenüber dieser Gefahr.“
Als Ausweg fordert Perry endlich eine Entspannung in den Beziehungen zwischen USA und Russland:
