Am 16.11.2017 berichtete das Wallstreet Journal über bisher “geheimgehaltene Vorbereitungen der USA zur
11.11. 2017 — Landesparteitag SPD Berlin unterstützt ICAN und “Neue Entspannungspolitik JETZT!”
Der Landesparteitag der SPD Berlin gratuliert der internationalen Kampagne für nukleare Abrüstung ICAN zum Friedensnobelpreis 2017, der am 11. Dezember 2017 in Oslo überreicht wird.
ICAN wird damit für ihren jahrelangen Einsatz für atomare Abrüstung und eine UNO-Konvention zum Verbot von Atomwaffen ausgezeichnet... Der Friedensnobelpreis für ICAN ist für die Sozialdemokratie eine Ermutigung, sich stärker für die Durchsetzung einer neuen Entspannungspolitik einzusetzen – ...
Vatikan-Konferenz: Papst für Atomwaffenverbot und atomare Abrüstung
Der Vatikan veröffentlichte Schlussfolgerungen des Symposiums "Aussichten für eine atomwaffenfreie Welt und für eine ganzheitliche Abrüstung". darin heisst es unter anderem: "Die nukleare Abschreckung schafft weder stabilen noch sicheren Frieden; sie trägt zu Angst und Konflikt bei. Unser Heiliger Vater stellte fest: "Massenvernichtungswaffen, insbesondere Atomwaffen, schaffen nichts als ein falsches Gefühl der Sicherheit."...
Durch die Ausgaben für Atomwaffen werden Ressourcen verschwendet, die dringend gebraucht werden, um die Ursachen von Konflikten anzugehen und Entwicklung und Frieden zu fördern.
Die humanitären Auswirkungen des Einsatzes von Atomwaffen sind verheerend für den ganzen Planeten. Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich...."
UN-Kommission berät über Verbot autonomer Waffen
„Killer robots“: Verbot autonomer Waffen auf der Tagesordnung der UN
Derzeit berät eine UN-Expertenkommission über ein Verbot von autonomen Kampfrobotern. Um die Verbreitung der Tötungsroboter einzudämmen, müssen völkerrechtliche Regeln gefunden werden. Ob es zu einem internationalen Verbot kommt, ist offen.
.. Die Verhandlungen betreffen die „Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen“ (CCW-Abkommen) zur Rüstungskontrolle. Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte offizielle Expertenkommission (Group of Governmental Experts) diskutiert vom 13. bis 17. November die LAWS und kommt zu ihrem ersten Treffen zusammen.
Aufruf der Mayors for Peace zur Unterzeichnung des UNO-Atomwaffenverbots
Am 25. September 2017 schrieb der Generalsekretär von Mayors for Peace, Yasuyoshi Komizo, einen Brief an alle über 7.500 Mitgliedsstädte in 162 Ländern einen "Aufruf zur Aufforderung an alle Staaten, dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen so schnell wie möglich beizutreten". ...Doch angesichts der weltweit zunehmenden Spannungen bezüglich der Demokratischen Volksrepublik Korea argumentieren einige, dass die Lösung solcher Probleme Maßnahmen der nuklearen Abschreckung erfordere....
Wir müssen uns jetzt darauf konzentrieren, diese Staaten, die auf Atomwaffen setzen, zu ermutigen, sich mit den Vertragsparteien an einen Tisch zu setzen und konstruktive Gespräche über die Einleitung konkreter Maßnahmen zur effektiven Abschaffung von Nuklearwaffen aufzunehmen..."
Rundbrief: Nuclear Policy News – November 9, 2017
Auszüge aus dem Newsletter des Project on Nuclear Issues (PONI) beim Center for Strategic and International Studies (CSIS) (englisch).
Themen: USA / Senat diskutiert Befehlsgewalt über Nuklearwaffen // USA/China/Russland zu Nord-Korea...
Nuclear Policy News for November 9, 2017
Berliner Memorandum „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“
Beim Kirchentag in Stuttgart im Juni 2015 brachte ein Berliner Gesprächskreis von Christinnen und Christen den Vorschlag, ein Memorandum über den Aufbau einer tragfähigen gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur und Friedensordnung in Auftrag zu geben. Einer Arbeitsgruppe an der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft in Heidelberg legte ihr Ergebnis, das Berliner Memorandum „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“, am 2 . Mai 2017 vor, das durchaus auf dem Konzept der Gemeinsamen Sicherheit der Palme-Kommission von 1982 aufbaut.
Zusammenfassung
Viele Hoffnungen, die sich mit dem Ende des Kalten Krieges verbanden, haben sich nicht er- füllt, auch nicht die Hoffnung auf eine gesamteuropäische Friedensordnung, wie sie in der Charta von Paris und mit der Gründung der OSZE angelegt war. Der bewaffnete K onflikt in der Ukraine, die eskalierenden militärischen Spannungen zwischen Russland und dem Westen, die Entfremdung zur Türkei, auch die Schwierigkeiten der Befriedung des Krieges in Syrien stehen für das Scheitern einer Strategie, Frieden in Europa durch Transformation nach westlichem Vorbild zu schaffen.Vor diesem Hintergrund plädieren wir im vorliegenden Memorandum dafür, Sicherheit in Europa neu zu denken. Ausgangspunkt ist ein Verständnis europäischer Ordnung, das politische Heterogenität toleriert unddurch Strukturen gemeinsamer Sicherheit überwölbt. Auch wenn dieses Konzept, das auf die Palme-Kommission von 1982 zurückgeht, in politischen und öffentlichen Debatten in den Hintergrund getreten ist, ist es aktueller denn je. Sicherheit ist nicht mehr voreinander, sondern nur noch miteinander unter Einbeziehung Russlands zu denken. Dabei muss eine tragfähige gesamteuropäische Ordnung der Vielfalt historisch – kulturell bedingter kollektiver Zugehörigkeiten Rechnung tragen. Dieses Memorandum zeigt die Grun dzüge gemeinsamer Sicherheit auf und diskutiert die Chancen , die mit einem solchen Paradigmenwechsel angesichts der aktuellen Herausforderungen verbunden wären : sowohl für die Krisen und Konflikte im Raum zwischen der EU und Russland als auch für die Problemlagen im Süden, speziell in der konfliktträchtigen MENA – Region.
Quelle: Zusammenfassung des Berliner Memorandums „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“
Gesamter Text es Memorandums:
Gemeinsame Tagung: Neue Entspannungspolitik jetzt! – Zivilgesellschaft – Politik – Streitkräfte
Am 13.-15. Oktober 2017 veranstalteten
- das Darmstädter Signal / Forum Kritischer Soldaten,
- die Initiative „Neue Entspannungspolitik – jetzt!“
- die IPPNW-Deutschland
- das Johannes-Albers-Bildungsforum eGmbH
- mit Unterstützung des BildungsForum Lernwelten
eine
1. September 2017, Grußworte aus der US-Friedensbewegung
Grußworte aus der US-Friedensbewegung an die Veranstaltung zum Antikriegstag 2017
Phyllis Bennis, Washington, USA, Erstunterzeichnerin des transatlantischen Aufrufs „Neue Entspannungspolitik JETZT!“:
„Die Welt ist in der Krise. Der US-Präsident begrüßt mit offenen Armen den
1. September 2017, Grußwort von Bischof Markus Dröge
Grusswort Bischof Dr. Markus Dröge zum Antikriegstag 2017
Wir brauchen dringend Visionen des Friedens, des gerechten Friedens. Ein Herz,
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