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21. November 2018   Redaktion

04.12.2018, Martin-Niemöller-Haus: “USA – Quo vadis?”, Diskussion mit Andreas Zumach

Einladung zum Vortrag mit Andreas Zumach im Rahmen der Themenreihe „USA - Quo vadis ?“ Der Journalist und Publizist Andreas Zumach gibt einen Monat nach den Zwischenwahlen Einblick in die politische Seele in den USA, die geprägt ist von Tendenzen zur außenpolitischen Isolierung und innenpolitischen Polarisierung.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Vergangene Veranstaltungen Schlagwörter: INF-Ankommen, US-Nuklearstrategie, USA, Wettrüsten

18. November 2018   Redaktion

SWP-Aktuell: Der INF-Vertrag vor dem Aus – Neuer nuklearer Rüstungswettlauf könnte dennoch verhindert werden

Wolfgang Richter, Oberst a.D. und Wissenschaftler in der SWP-Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, analysiert Hintergründe und Folgen des von Präsident Trump angekündigten Ausstiegs aus dem 1987 vereinbarten INF-Vertrag.... Schlussfolgerungen:... Der Ausstieg der USA aus dem Vertrag über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen (ABM-Vertrag) und dem Iranabkommen (JCPOA) sowie die Erosion des Vertrags über konventionelle Rüstungskontrolle in Europa (KSE-Vertrag) haben die internationale Sicherheitsarchitektur bereits schwer belastet. Ein Kollaps des INF-Vertrags würde einen weite­ren Eck­pfeiler der europäischen Sicherheitsordnung und der globalen nu­klearen Ordnung zerstören. ... Allerdings sind keineswegs schon alle Optionen ausgeschöpft, die INF-Krise kooperativ zu bewältigen....Die Bundesregierung sollte sich in der Nato für diesen Ansatz stark machen und dazu eine breite Koalition gleichgesinnter Staa­ten bilden. Sie sollten sich auf das Ziel verständigen, keine europäische Zustimmung für eine neue Stationierung von INF-Systemen in Europa zu geben, solange Russland keine solchen Systeme disloziert.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Atomwaffen, INF-Vertrag, Neuer Kalter Krieg, SWP, Trump

17. November 2018   Redaktion

Rettet den INF-Vertrag! Proteste vor den Botschaften der USA und Russlands

Mit einer gemeinsamen Protestaktion in Berlin hatten am 10. November 2018 die Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und die Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs (IPPNW)  vor der Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens zwischen den USA und Russland gewarnt. Sie führten vor den Botschaften der beiden Länder ein Straßentheater auf und forderten ein Festhalten am INF-Vertrag zur Kontrolle nuklearer Mittelstreckensysteme.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles Schlagwörter: DFG-VK, Friedensbewegung, ICAN, INF-Vertrag retten!, IPPNW

12. November 2018   Redaktion

Alex Rosen (IPPNW): Pro und Contra Atomwaffenverbots-Vertrag

Seit 10 Jahren setzt sich die Kampagne ICAN für ein Verbot von Atomwaffen ein – anfänglich noch ohne große öffentliche Wahrnehmung. Spätestens seit Abschluss des Atomwaffenverbotsvertrags im Sommer 2017 ist jedoch massiver Gegenwind von Seiten der Atomwaffenstaaten und ihrer Verbündeter zu spüren. Mahatma Gandhi hat einst gesagt: "Erst ignorieren sie Dich, dann lachen sie über Dich, dann bekämpfen sie Dich und dann gewinnst Du." Die zum Teil heftigen Reaktionen aus dem Lager der Atomwaffenstaaten sollten in diesem Kontext gesehen werden. Vielen wird jetzt erst klar, dass sie gerade dabei sind, die Kontrolle über den öffentlichen Diskurs zu verlieren. ... In diesem Artikel soll kurz auf die fünf häufigsten Argumente der Atomwaffenbefürworter eingegangen werden.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Infobriefe Schlagwörter: Alex Rosen, Atomkriegsgefahr, Atomwaffenverbot, IPPNW, UNO

8. November 2018   Redaktion

Beschlüsse der UN-Generalversammlung während der UN-Abrüstungswoche 24.-30.10.2018

Das Basel Peace Office  berichtete in einem Rundschreiben ausführlich über die UN-Abrüstungswoche vom 24. bis 30. Oktober 2018. , während der die UN-Generalversammlung (UNGV)  eine Reihe von Abrüstungsbeschlüssen und -resolutionen verabschiedete. Die Beratungen und Abstimmungen spiegelten sowohl Spannungen zwischen den Atomwaffenstaaten als auch eine tiefen Kluft zwischen Nicht-Atomwaffenstaaten und Staaten, die sich im Rahmen ihrer Bündnisse auf Abschreckung durch Atomwaffen stützen. Hier ein Überblick über die wichtigsten Beschlüsse und Resolutionen der UN-Generalversammlung:...

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, UNO & OSZE Schlagwörter: Atomwaffenverbot, UN-Abrüstungswoche, UN-Generalversammlung, UN-Resolution

8. November 2018   Redaktion

IPPNW zum 100. Jahr Ende 1. Weltkrieg: Gegen Aufrüstung – für Entspannung !

Presseerklärung der IPPNW

Lehren aus  100 Jahre Ende 1. Weltkrieg ziehen: Gegen Aufrüstung – für Entspannung Anlässlich von 100 Jahren Ende 1. Weltkrieg  und dem Ende des NATO-Manövers  „Trident Juncture" fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik mit Russland einzusetzen. Frieden in Europa ist ohne Dialog mit Russland nicht möglich. "Neben neuen Formaten des diplomatischen Austauschs braucht es vor allem vertrauensbildende Maßnahmen. Ein erster Schritt wäre der Abzug der US-Atomwaffen aus Europa. Solange nukleare Abschreckung propagiert wird, besteht die Gefahr einer atomaren Eskalation. Auch müssten die US-Raketenabwehrsysteme abgebaut werden, die für das neue Aufrüsten verantwortlich waren. Im Gegenzug könnten die russischen Kurzstreckenraketen aus Kaliningrad abgezogen werden", erklärt der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen. Seit Jahren erodieren in Europa Strukturen und Institutionen, die während des Kalten Kriegs eine atomare Konfrontation verhindern sollten. Die USA sind bereits 2002 aus dem Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen ausgetreten. Der Aufbau solcher Abfangsysteme im Mittelmeer, in Rumänien und bald auch in Polen hat maßgeblich zu einem neuen Wettrüsten auf dem europäischen Kontinent beigetragen und wie durch einen Dominoeffekt zur Infragestellung des INF-Vertrags geführt.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Entspannungspolitik Schlagwörter: Ende des 1. Weltkrieges, INF-Vertrag, IPPNW

2. November 2018   Redaktion

Katrina vanden Heuvel in der Washington Post: Kündigung des INF-Abkommens “beeinträchtigt Sicherheit aller Staaten”

Meine Tochter Nika wurde geboren wenige Jahre nachdem Gorbatschow und Präsident Ronald Reagan 1987 den INF-Vertrag zum Verbot aller Mittelstreckenwaffen, dem weltweit wichtigsten atomaren Rüstungskontrollabkommen, unterzeichneten. Mit ihren zwei Federstrichen verbot der INF-Vertrag eine ganze Kategorie von Atomwaffen, führte zur Zerstörung von fast 2.700 Sprengköpfen und verringerte die Gefahr eines Atomkriegs in Europa. Damals sagte Gorbatschow: "Wir können stolz darauf sein, dieses kleine Bäumchen zu pflanzen, aus dem eines Tages ein großer Baum des Friedens wachsen." Einunddreißig Jahre später setzt Präsident Trump die Axt an diesen Baum. In diesem Monat kündigte er an, dass die Vereinigten Staaten sich aus dem INF-Vertrag zurückziehen würden und er zu einem neuen Wettrüsten einladen würde: "Wir haben weitaus mehr Geld als jeder andere", sagte Trump. "Wir bauen unser Arsenal solange auf, bis [China und Russland] zur Besinnung kommen." Der Austritt aus dem INF-Vertrag wird die weltweiten Bemühungen um die Nichtverbreitung von Atomwaffen schwächen und die Sicherheit aller Staaten beeinträchtigen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Entspannungspolitik Schlagwörter: INF-Vertrag, Katrina vanden Heuvel, Nuklearwaffen, US-Debatte über neue Außenpolitik, Wettrüsten

2. November 2018   Redaktion

Gorbatschow: INF-Vertrag nur das letzte Opfer der Militarisierung der Weltpolitik

Ich werde gefragt, ob ich verbittert sei, den Untergang dessen zu beobachten, was ich so hart erarbeitet habe. Aber das ist keine persönliche Angelegenheit. Viel mehr steht auf dem Spiel. Im Jahr 2002 zogen sich die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehrsysteme (ABM-Vertrag) zurück; dieses Jahr aus dem Iran-Atom-Deal. Die Militärausgaben sind auf astronomische Höhen gestiegen und steigen weiter. Mit genügend politischem Willen könnten Probleme der Einhaltung der bestehenden Verträge gelöst werden. Aber anscheinend hat der Präsident der Vereinigten Staaten eine ganz anderes Ziel. Er will die Vereinigten Staaten von allen Verpflichtungen und irgendwelchen Begrenzungen, nicht nur bei Atomraketen, befreien. Ich hoffe, dass die Vereinten Nationen und insbesondere die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates die ihnen von der Charta der Vereinten Nationen übertragene  Hauptverantwortung für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit verantwortungsbewusst wahrnehmen.... Angesichts der schrecklichen Bedrohung des Friedens sind wir nicht hilflos. Wir dürfen nicht resignieren und wir dürfen nicht aufgeben.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Gorbatschow, INF-Vertrag, Michail Gorbatschow, Neuer Kalter Krieg

2. November 2018   Redaktion

EKD warnt vor Rüstungsspirale durch Aufkündigung des INF-Vertrages

Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat vor einem erneuten nuklearen Wettrüsten durch Aufkündigung des INF-Vertrages gewarnt: „Das sind besorgniserregende Nachrichten. Statt Verträge zu kündigen, wäre es besser, die Atomwaffenmächte würden sich an einen Tisch setzen und endlich konkrete Schritte gehen, um zur Ächtung dieser schrecklichen Waffen zu kommen...“ ...Nach Ansicht des EKD-Friedensbeauftragten wird diese atomare Bedrohung dadurch noch vergrößert, weil die USA bereits vor 16 Jahren den ABM- Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen gekündigt haben und der New START-Vertrag, der 2010 die Zahl atomarer Trägersysteme und Sprengköpfe begrenzte, in zwei Jahren ausläuft.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Brahms, Evangelische Kirchen in Deutschland, INF-Vertrag, Renke Brahms

26. Oktober 2018   Redaktion

Aufruf von ehemaligen SPD-Vorsitzenden: Kein neues atomares Wettrüsten in Europa!

Aus Anlass der Mitteilung von Präsident Trump, er wolle den 1987 zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow vereinbarten INF-Vertrag kündigen, haben sich neun ehemalige SPD-Vorsitzende und MinisterInnen der SPD  mit dem Aufruf "Kein neues Wettrüsten in Europa!" zu Wort gemeldet und fordern, "auch in Zukunft landgestützte atomare Mittelstreckenraketen in Europa zu verbieten..." Kein neues atomares Wettrüsten in Europa! -- Für einen neuen Anlauf zur Rüstungskontrolle und Abrüstung.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Aufruf Kein neues atomares Wettrüsten in Europa, ehem. SPD-Vorsitzende

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