Entspannungspolitik Jetzt! - INEP

Détente Now! - Политика разрядки, немедленно!

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Ulrich Frey: Die Rückkehr des „Sowohl als Auch“ in der Atomfrage

Die Kundgebung, eine offizielle Stellungnahme des höchsten Gremiums der EKD, enttäuscht mit ihrer Position zur Abschreckung, weil diese Strategie im Gegensatz zum Entwurf nicht mehr als unwirksam deklariert wird. Die Abschreckung wird nicht einmal erwähnt, obwohl der Rat der EKD in seiner Denkschrift schon im Jahre 2007 mit einer kontroversen Interpretation der politischen und strategischen Folgerungen geurteilt hatte: „Die Tauglichkeit der Strategie der nuklearen Abschreckung ist jedoch in der Gegenwart überhaupt fraglich geworden. Aus der Sicht evangelischer Friedensethik kann die Drohung mit Nuklearwaffen heute nicht mehr als Mittel legitimer Selbstverteidigung betrachtet werden.“

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Interview mit Ute Finckh-Krämer

In der Sendereihe Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt berichtet Ute Finckh-Krämer, ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und fachliche Beraterin der Initiative Neue Entspannungspolitik Jetzt! (INEP), in einem fast einstündigen Dialog mit Clemens Ronnefeldt zunächst ausführlich über die Entstehungsgeschichte und Ziele der 2017 gegründeten Initiative. Im weiteren Verlauf des Gesprächs kommt sie u.a. auf die Themen Ukraine-Krise, Nordstream 2, den gekündigten INF-Vertrag, die Zukunft von newSTART und einen Vergleich der Rüstungsausgaben der USA, Chinas und Deutschlands zu sprechen – alles Themen, die dringend für eine neue Entspannungspolitik sprechen.

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Gorbatschow: USA und Russland müssen verhandeln und Wettrüsten stoppen!

Michail Gorbatschow fordert in einem in einem Interview mit der japanischen Zeitung Asahi Shimbun am 17. Dezember 2019 die USA und Russland auf, endlich wieder die Zusammenarbeit zur Verringerung der Atomkriegsgefahr aufzunehmen. Angesichts des drohenden Zusammenbruchs der Rüstungskontrolle sei das „Wichtigste, dafür zu sorgen, dass die Welt nicht nicht wieder in Wettrüsten, Konfrontation und Feindseligkeit abrutscht. “ Im Interview beschreibt er außerdem, dass der Tschernobyl-Unfall entscheidenden Einfluss auf sein sicherheitspolitisches Denken und seinen Einsatz für vollständige Abschaffung aller Nuklearwaffen hatte.

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SIPRI: Rüstungsexporte weltweit auf 420 Milliarden US-Dollar gewachsen

Die 100 größten Rüstungskonzerne der Welt haben nach Angaben des Friedensforschungsinstitutes Sipri ihre Verkäufe im vergangenen Jahr um 4,6 Prozent gesteigert. Damit stieg der Gesamtwert der verkauften Waffen und militärischen Dienstleistungen auf 420 Milliarden Dollar. Auf den ersten fünf Plätzen der Liste stehen die US-Konzerne Lockheed Martin, Boeing, Northrop Grumman, Raytheon und General Dynamics mit rund 35 Prozent des gesamten Weltumsatzes. Die Waffenverkäufe der russischen Unternehmen blieben etwa gleich, die der französischen Unternehmen stiegen, während sie bei britischen und deutschen Unternehmen sanken...

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Abrüstungsorganisationen werben für Dialog und Zusammenarbeit

Brief an die Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Berlin: Die Abrüstungsorganisationen IPPNW und ICAN sowie die Initiative "Neue Entspannungspolitik Jetzt" (INEP) appellieren in einem Brief an die Delegierten des SPD-Parteitages in Berlin, verstärkt mit der Zivilgesellschaft in Sachen Frieden und Abrüstung zusammen zu arbeiten.

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Papst in Hiroshima: „Schon der Besitz von Atomwaffen ist unmoralisch“

In seiner Ansprache am Friedensdenkmal, Hiroshima, 24. November 2019 bekräftigte Papst Franziskus seine Haltung zur nuklearen Abschreckung und zum UN-Atomwaffenverbot, das der Vatikan unterzeichnet und ratifiziert hat. Wir veröffentlichen hier einen Auszug aus der offiziellen Übersetzung des Vatikans.

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EKD-Synode für Atomwaffenverbot

Die 6. EKD-Synode in Dresden vom 11.-13.11.2019 hat einen Beschluss „Auf dem Weg zu einer Kirche der Gerechtigkeit und des Friedens“ verabschiedet. Er ist das Ergebnis des Ringens der evangelischen Kirchen um eine eindeutige Position „auf dem Weg zu einer Kirche der Gerechtigkeit und des Friedens“. im folgenden Auszüge aus Kapitel über Atomwaffen im Beschluss der EKD-Synode vom 13.11.2019:

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FAS: Der New-START-Vertrag hält die strategischen Atomwaffen unter Kontrolle – verlängert den Vertrag!

Im "Strategic Security Blog" der Federation of Atomic Scientists (FAS) vom 4. Oktober 2019 berichtet Hans Kristensen, dass die im September 2019 vom US-State-Department veröffentlichten Daten über die strategischen Nuklearstreitkräfte der USA und Russlands bestätigten, dass der New-START-Vertrag seinen beabsichtigten Zweck voll erfüllt, die strategischen Arsenale der beiden Länder zu überwachen. Seine Schlussfolgerung: "Russland und die Vereinigten Staaten müssen sich jetzt entscheiden, den New-START-Vertrag zu verlängern. Ohne eine solche Verlängerung würden beide Seiten in ein Worst-Case-Szenario geraten...." Im folgenden Auszüge aus dem Bericht:

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