Das Deutsch-Russischen Forum lädt herzlich zur Deutsch-Russischen Kommunalkonferenz ein. Die Konferenz ist dem Gedenken an 75 Jahre Kriegsende gewidmet und findet am 30. November 2020 ab 11:30 Uhr statt. Nehmen Sie an spannenden Rundtischgesprächen zu Themen wie Friedensverständigung, regionale Kooperationen und bilaterale Partnerschaftsimpulse teil.
26.11.2020 – Webinar “Wie umgehen mit Russland unter Putin”
Das deutsch-russische Verhältnis gilt nicht erst seit dem Gift-Anschlag auf Alexey Nawalny als sehr gestört. Welche Rolle spielt der Präsident Wladimir Putin und seine Politik der „Vertikale der Macht“? Welche kulturellen Unterschiede befördern deutsch-russische Missverständnisse? Christina Hunger, ehemalige Mitarbeiterin des verstorbenen „Kreml-Astrologen“ Wolfgang Leonhard, wirft einen kurzen Blick in die jüngere russische Geschichte und erklärt, warum uns die Annexion der Krim und die Gewalt gegen Kreml-Kritiker wie Nawalny nicht hätten überraschen dürfen.
Transparenz TV: Hans-Christof von Sponeck – Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz
18.11.2020 - 20.30 Uhr – (Transparenz TV) – Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ Gespräch zum Thema: Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz, mit Hans-Christof von Sponeck, ehemaliger UN-Diplomat und Beigeordneter UN-Generalsekretär, über 30 Jahre im Einsatz für die UNO.
René Röspel (MdB): „Keine Anschaffung von Kampfdrohnen“
René Röspel, Bundestagsabgeordneter aus NRW, hat seine Unterstützung für den Appell von Mitgliedern der SPD erklärt, die in einem offenen Brief die SPD-Bundestagsfraktion auffordern, „den Weg einer Politik des Friedens und der Entspannung der internationalen Beziehungen fortzusetzen, der mit dem Nein zur Anschaffung von neuen Atomwaffenfähigen Flugzeugen eingeschlagen ist und Euch gegen die zur Zeit diskutierte Anschaffung von Kampfdrohnen zu positionieren.“ Zur Begründung erklärt Réne Röspel: „Ich unterstütze den Inhalt des Appells, da ich vor allem die Gefahr eines militärischen Aufrüstungswettlaufs sehe….
IPPNW zur US-Präsidentenwahl
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Abwahl von Donald Trump und verbindet damit die Hoffnung auf einen Wiederbeitritt der USA zum Pariser Klimaabkommen sowie die Unterstützung multilateraler Verträge wie dem Atomabkommen mit dem Iran. Auch weiterhin steht eine Aufrüstung auf der Agenda der USA und Deutschlands.
New-START-Vertrag ohne Zukunft? – von Otfried Nassauer †
Noch kurz vor seinem Tode hatte Otfried Nassauer für den NDR eine Analyse des Niedergangs der Rüstungskontrolle und Aussichten des New-START-Vertrages geschrieben. In seiner Schlussfolgerung hofft er, dass die Welt nicht erst in eine „Kuba-Krise“ wie 1962 getrieben wird. Damals hatten Kennedy und Chruschtschow den unmittelbar drohenden Atomkrieg erst durch das erste „Rüstungskontrollabkommen“ über Abzug von Mittelstreckenraketen und Sicherheitsgarantien verhinderten. Nassauer: „Man kann nur hoffen, dass es nicht einer ähnlichen Krise bedarf, um rechtzeitig erneut zu erkennen, wie wertvoll Rüstungskontrolle und Abrüstung sein können, um Stabilität zu garantieren und eine Rückkehr zu einem unkontrollierten Wettrüsten zu verhindern“. Hier Auszüge aus Otfried Nassauers Text, den der NDR am 14.10.2020 im Rahmen der Sendereihe „Streitkräfte und Strategien“ veröffentlichte:
Diskussion: „Lockdown der Beziehungen“ – Neustart im deutsch-russischen Verhältnis?
Die Wahl in den USA ist gelaufen, dennoch bleibt vieles unklar. Wie werden sich in den nächsten vier Jahren die russisch-amerikanischen Beziehungen gestalten? Wird sich die Rüstungsspirale weiterdrehen oder wird sich – wie einst unter Michail Gorbatschow – ein „Neues Denken in der Außenpolitik“ durchsetzen?
Entspannungspolitik von unten in Belarus?
Die Information über diese wahrhaftig entspannungspolitische Initiative der OSZE fanden wir nicht in deutschen Medien, sondern in einer Pressemitteilung des Internationalen Sekretariats der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) über den Besuch von Sviatlana Tsikhanouskaya und ihres Beraters, Franak Viacorka in deren Büro in Kopenhagen am 22.10.2020. Es handelt sich dabei um ein Follow-up des Dialogs zwischen Opposition und offiziellen Vertretern von Belarus, den das Sekretariat der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) in Kopenhagen am 23. September 2020 organisiert hatte.
Unterschriftenaktion zur Ablehnung von bewaffneten Drohnen
Sozialdemokraten des Forums DL 21 haben eine “Resolution zur Ablehnung von bewaffneten Drohnen” formuliert und rufen dazu auf, die Resolution durch persönliche Unterschrift zu unterstützen“. Die Resolution zitiert ausführlich den Beschluss des SPD-Parteivorstandes aus dem Jahre 2013...
Über 100 deutsche Städte und 4 Bundesländer fordern Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot
Nachdem 50 Staaten ihre Ratifikationsurkunde bei den Vereinten Nationen hinterlegt haben, wird der UN-Vertrag zum Atomwaffenverbot am 22. Januar 2021 völkerrechtlich in Kraft treten. Noch wenige Tage vor der Hinterlegung der 50. Ratifikationsurkunde durch Honduras am 24. Oktober 2020 forderten die USA in einem Schreiben die Staaten, die bereits ratifiziert hatten, auf, ihre Unterstützung des Atomwaffenverbots zurückzuziehen. Zum Erfolg hatte auch eine breite Unterstützung nicht nur aus der Zivilgesellschaft, sondern auch aus Städten und Gemeinden beigetragen: ICAN hatte weltweit Städte aufgerufen, einen Appell zur Unterstützung des Vertrages zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Große Städte in Asien, Europa, Nordamerika, Australien und auch Deutschland haben den Appell unterzeichnet, der wie folgt lautet:
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