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Archiv für Oktober 2021

27. Oktober 2021   Redaktion

IPPNW: Für eine neue Entspannungspolitik!

von Lars Pohlmeier, Vorsitzender der IPPNW Die Nato darf Russland nicht mit Atomwaffen drohen. Vielmehr muss das Bündnis den Konflikt entschärfen. Das Ende der direkten diplomatischen Beziehung zwischen der Nato und Russland steigert die Gefahr der Eskalation des Konfliktes. Drohungen von beiden Seiten nehmen ein gefährliches Ausmaß an.

Die zunehmend leichtfertige „Kalte-Kriegs-Rhetorik“, die sich aufseiten der Nato-Staaten zunehmend verbreitet, schafft keine Sicherheitsperspektive für die notwendige Zusammenarbeit mit Russland. Sie stärkt im Gegenteil die Falken auf russischer Regierungsseite und erhöht die Eskalationsgefahr bis hin zu militärischen Aktionen. Die künftige Bundesregierung muss neue Anstrengungen unternehmen für eine paneuropäische Sicherheitsstruktur, die alle Länder einschließt.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Entspannungspolitik Schlagwörter: IPPNW, Lars Pohlmeier, neue Entspannungspolitik

27. Oktober 2021   Redaktion

Webinar zur UNO-Abrüstungswoche: PNND diskutiert Zusammenhang zwischen Rettung des Klimas und Abrüstung der Atomwaffen

Das Parlamentariernetzwerk für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung (PNND) lädt ein zu einer Webinar-Veranstaltung während der UN-Abrüstungswoche zur Vorbereitung der UN-Klimakonferenz (COP 26) im November 2021 und der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags im Januar 2022. Thema: Der Zusammenhang zwischen Rettung des Klimas und Abrüstung der Atomwaffen - was können Gesetzgeber und Zivilgesellschaft tun? Termin: Donnerstag, 28. Oktober 2021 von 19:15 - 20:45 Uhr MEZ.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Klimawandel, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Abrüstung, Klimawandel, neue Entspannungspolitik, PNND

23. Oktober 2021   Redaktion

Friedensappell zur 11. Ökumenischen Vollversammlung 31.08. bis 08.09.2022

Mehrere überwiegend christliche Organisationen und prominente Persönlichkeiten appellieren an die Kirchen, im Vorfeld der Ökumenischen Vollversammlung 2022 ihre Positionen zum Gerechten Frieden, zu Atomwaffen, Rüstungsexporten und Militärbudgets klarzustellen, in die kirchliche wie öffentliche Diskussion einzubringen, den Dialog mit der Basis zu suchen und deutliche Forderungen an die Politik zu richten:

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Abgelegt unter:Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Friedensappell, Ökumenischer Rat der Kirchen, Rüstungsexporte

18. Oktober 2021   Redaktion

Klaus von Dohnanyi im September 2021: Deutschland muss auf Entspannungspolitik setzen 

...Die bisherige Politik gegenüber Russland war ein großer  Fehler: Sie hat das Land an die Seite Chinas getrieben. ...Heute ist  Russland ein Alliierter Chinas! ... Henry Kissinger hat sich kürzlich dazu geäußert. Manche vergleichen die  Situation heute schon mit der Zeit vor 1914, als Großbritannien versucht  hatte, Deutschlands Aufstieg zu blockieren.  Heute haben wir eine  ähnliche Lage zwischen den USA und China. ...kam.  Europa muss dazu beitragen, dass  es zwischen den USA und China nicht zu bedrohlichen Spannungen kommt

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Abgelegt unter:Aktuelles, Internationale Politik Schlagwörter: Entspannungspolitik heute, Klaus von Dohnanyi, Russlandpolitik, USA-China

15. Oktober 2021   Redaktion

Außenpolitik der rot-grünen Regierung in Norwegen für “eine sicherere, gerechtere und grünere Welt”

14. Oktober 2021 veröffentlichte die vom norwegischen König ins Amt gerufene Regierung aus Arbeiterpartei (AP) und Zentrumspartei (SP) ihr gemeinsames Regierungsprogramm (Hurdalsplattform) - genannt nach dem Ort der Koalitionsverhandlungen "Hurdal". Der außenpolitische Teil des norwegischen Regierungsprogramms fordert Schritte der Regierung u.a. zur "Stärkung der Vereinten Nationen", Erhöhung der Beiträge zu UN-Friedensmissionen, Stärkung der norwegischen Bemühungen um Konfliktlösung und Versöhnung, und Zusammenarbeit mit Ländern innerhalb und außerhalb der NATO, die sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzen sowie die Teilnahme Norwegens als Beobachter an den Treffen der Vertragsstaaten zum Atomwaffenverbotsvertrag. Im folgenden der informell ins Deutsche übertragene Wortlaut des außenpolitischen Teils des norwegischen Regierungsprogramms:

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Atomwaffenverbotsvertrag, Norwegen, Rüstungskontrolle, UNO

15. Oktober 2021   Redaktion

31.10.2021 — Afghanistankonferenz der Friedensbewegung

Afghanistan zeigt in besonders drastischer Weise, wie weit das militärische Verständnis von „Sicherheitspolitik“ von den elementaren menschlichen Sicherheitsbedürfnissen abweicht, wie wenig den globalen Machtstrategen an Ernährungssicherheit, an einer sicheren Umgebung für das Aufwachsen der Kinder, an der Sicherung einer intakten Umwelt gelegen ist. Welche Handlungsoptionen kann die Friedensbewegung entwickeln, um weitere Desaster dieser Art zu verhindern?

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Abgelegt unter:Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Afghanistan, Friedensbewegung

4. Oktober 2021   Redaktion

Deutschland und Russland nach den Wahlen

Das Deutsch-Russische Forum lädt ein zu "Russland im Gespräch" am Montag, 4. Oktober 2021, 18:00 Uhr über Gemeinsamkeiten und wachsende Differenzen im deutsch-russischen Verhältnis nach den Wahlen in beiden Ländern.

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Abgelegt unter:Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: deutsch-russische Beziehungen, Russland, Russland im Gespräch

2. Oktober 2021   Redaktion

Studie des Watson Instituts der Brown University über Kriegskosten seit 9/11

hode Island / USA hat eine umfangreiche Studie über die Kosten der Kriege seit dem Terrorangriff auf das World Trade Center am 11. September 2001 erstellt, Empfehlungen für die US-Politik formuliert und stellt auf seiner Website zahlreiche Unterrichtsmaterialien zur Verfügung. In seiner Zusammenfassung der Ergebnisse der Studie über die Kriegskosten nennt das Watson Institut folgende Daten:

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Abgelegt unter:Friedensforschung, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Krieg gegen den Terror, Kriegskosten, Kriegsopfer, USA, Watson Institute

1. Oktober 2021   Redaktion

Biden über Beschluss zum Abzug aus Afghanistan – Kommentare aus USA, Russland und Deutschland

US-Präsident Joe Biden nennt als einen der Gründe für den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan die Auseinandersetzung mit China und Russland: "Wir befinden uns in einem ernsthaften Wettbewerb mit China. Wir haben es mit den Herausforderungen an mehreren Fronten mit Russland zu tun. ..." Ein anderer Grund für die Entscheidung über Afghanistan sei auch gewesen, „eine Ära großer Militäroperationen zu beenden, um andere Länder neu umzubauen“. Jeffrey D. Sachs von der Columbia University widerspricht energisch dieser „Analyse“ des US-Präsidenten: „Bidens Beschluss, sich aus Afghanistan zurückzuziehen, ist zwar richtig, aber sonst liegt er falsch: Amerikas Todfeinde sind nicht China, Iran und Russland."... gemeinsame Probleme auf der ganzen Welt... erfordern eine intensive globale Zusammenarbeit statt Konfrontation. Dmitri Trenin, Direktor des Carnegie Moscow Center, argumentiert:... Dass die Ereignisse in Afghanistan ein politisches Erdbeben in den Vereinigten Staaten auslösen, das Präsident Biden stürzen würde, ist sehr unwahrscheinlich…“. Präsident Putin erklärte die Befürchtung,...dass „Militante die Turbulenzen nutzen könnten, um die ex-sowjetischen Länder in Zentralasien zu destabilisieren". Malte Lehming vom Tagesspiegel schreibt, "lehrt die bittere Erfahrung, die der Westen in Afghanistan gemacht hat, dass Sicherheitspolitik neu gedacht werden muss. Old-school-Militärinterventionen sind kaum geeignet, zum Weltfrieden beizutragen. Korea, Vietnam, Afghanistan, Irak, Libyen, Sudan, Mali: Die Bilanz ist wenig ermutigend. Trotzdem kreist die Frage der Armee-Ausrüstung um Panzer, U-Boote, Kampfflugzeuge und Maschinengewehre. In ihrer Symbolik geradezu rührend ist die Entsendung der Fregatte „Bayern“ in den Indopazifik, um China abzuschrecken."

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Abgelegt unter:Aus deutschen Medien, aus USA, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Afghanistan, Joe Biden, Wladimir Putin

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