Am 11. Oktober 2017 appellierte Mickhail Gorbatschow in der Washington Post an die Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten, "...ein umfangreiches Gipfeltreffen über die gesamte Bandbreite der Themen vorzubereiten und durchzuführen. Es ist alles andere als normal, dass die Präsidenten der großen Atommächte sich nur 'am Rande' internationaler Zusammenkünfte treffen. ... Meines Erachtens sollte sich das Gipfeltreffen auf den Abbau von Kernwaffen und die Stärkung der strategischen Stabilität konzentrieren. Denn sollte das System der nuklearen Rüstungskontrolle mit der Auflösung des INF-Vertrages zusammenbrechen, wären die direkten und indirekten Konsequenzen verheerend. Je näher die Atomwaffen an den Grenzen sind, desto gefährlicher sind sie: Es ist weniger Zeit für eine Entscheidung und ein größeres Risiko von katastrophalen Fehlern. Und was passiert mit dem Atomwaffensperrvertrag, wenn das nukleare Wettrüsten von neuem beginnt? Ich fürchte, er würde zusammenbrechen. Wenn jedoch der INF-Vertrag gerettet wird, wird er ein starkes Signal an die Welt senden, dass sich die beiden größten Atommächte ihrer Verantwortung bewusst sind und ihre Verpflichtungen ernst nehmen. ..."
Archiv für 2017
UN-Kommission berät über Verbot autonomer Waffen
„Killer robots“: Verbot autonomer Waffen auf der Tagesordnung der UN Derzeit berät eine UN-Expertenkommission über ein Verbot von autonomen Kampfrobotern. Um die Verbreitung der Tötungsroboter einzudämmen, müssen völkerrechtliche Regeln gefunden werden. Ob es zu einem internationalen Verbot kommt, ist offen. .. Die Verhandlungen betreffen die „Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen“ (CCW-Abkommen) zur Rüstungskontrolle. Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte offizielle Expertenkommission (Group of Governmental Experts) diskutiert vom 13. bis 17. November die LAWS und kommt zu ihrem ersten Treffen zusammen.
Nobelpreis für ICAN schwächt den Mythos der Atomwaffen – Interview mit Rebecca Sharkey
Am 11. November 2017 erschien auf opendemocracy.net ein
Dokumentation: Antikriegstag 2017
Zur Kundgebung vor dem Brandenburger Tor am 1. September 2017 der Initiative „Neue Entspannungspolitik JETZT!“ und ihrer Partner gibt es jetzt eine ausführliche Dokumentation mit allen Reden, Videos und Zusatzmaterial.
Aufruf der Mayors for Peace zur Unterzeichnung des UNO-Atomwaffenverbots
Am 25. September 2017 schrieb der Generalsekretär von Mayors for Peace, Yasuyoshi Komizo, einen Brief an alle über 7.500 Mitgliedsstädte in 162 Ländern einen "Aufruf zur Aufforderung an alle Staaten, dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen so schnell wie möglich beizutreten". ...Doch angesichts der weltweit zunehmenden Spannungen bezüglich der Demokratischen Volksrepublik Korea argumentieren einige, dass die Lösung solcher Probleme Maßnahmen der nuklearen Abschreckung erfordere.... Wir müssen uns jetzt darauf konzentrieren, diese Staaten, die auf Atomwaffen setzen, zu ermutigen, sich mit den Vertragsparteien an einen Tisch zu setzen und konstruktive Gespräche über die Einleitung konkreter Maßnahmen zur effektiven Abschaffung von Nuklearwaffen aufzunehmen..."
Rundbrief: Nuclear Policy News – November 9, 2017
Auszüge aus dem Newsletter des Project on Nuclear Issues (PONI) beim Center for Strategic and International Studies (CSIS) (englisch).
Themen: USA / Senat diskutiert Befehlsgewalt über Nuklearwaffen // USA/China/Russland zu Nord-Korea... Nuclear Policy News for November 9, 2017
Unterschriften-Kampagne: Bundesregierung soll Atomwaffenverbot der UN unterstützen
Der Friedensnobelpreisträger 2017, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, ICAN) und die IPPNW (International Physicians for the Prevention of Nuclear War - Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) fordern:
Die künftige Bundesregierung muss das Verbot von Atomwaffen unterzeichnen und die US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen!
USA: Nordkoreas Atomwaffen nur durch Bodenkrieg zerstörbar
Ende September schickten die Abgeordneten Ted Lieu und Ruben Gallego, beide Demokraten und Veteranen des US-Militärs, einen Brief an Verteidigungsminister James Mattis, in dem sie ihre Besorgnis über die Aussicht auf einen Krieg mit Nordkorea ausdrückten. Sie verlangten einen ausführlichen Bericht über die möglichen Folgen eines solchen Konflikts. Mattis gab seine Antwort am 27. Oktober 2017 über das Büro des Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff heraus.: ...
26.10.2017 USA: Demokraten wollen präventiven Erstschlag gegen Nord-Korea unmöglich machen
Im Oktober 2017 haben Demokraten im US-Kongress Gesetzentwürfe eingebracht, das Präsident Donald Trump an einen präventiven Angriff auf Nordkorea hindern soll. Hintergrund ist die wachsende Sorge über die Kriegsgefahr, weil die Trump-Regierung es versäumt habe, mit Pjöngjang zu verhandeln. Der Gesetzentwurf "Kein verfassungswidriger Militärschlag gegen Nordkorea" ist der zweite gesetzgeberische Versuch, Trumps Macht einzuschränken, einen Krieg einseitig zu beginnen.
Rundbrief: Nuclear Policy News – October 19, 2017
Newsletter des Project on Nuclear Issues (PONI) at the Center for Strategic and International Studies (CSIS)