Aus Anlass der Münchener Sicherheitskonferenz hielt Jürgen Trittin an der Universität Bayreuth einen Vortrag über „die Rolle des politischen Westens in den internationalen Beziehungen“. Seine Thesen sind hochaktuell und geben eine kritischen und konkreten Überblick über einige Herausforderungen an eine europäisch orientierte Außenpolitik. Wir danken Jürgen Trittin für die Genehmigung, seinen Text weitgehend ungekürzt für unsere Website zu übernehmen:
UN News Januar 2020
aus UN News: Friedens- und Sicherheitspolitische Informationen der Vereinten Nationen
Die Charta der Vereinten Nationen
Die Charta der Vereinten Nationen, ist der Gründungsvertrag und damit die „Verfassung“ der Vereinten Nationen (UN). Sie enthält auch das Statut des Internationalen Gerichtshofs als Bestandteil. Sie wurde am 26. Juni 1945 durch 50 der 51 Gründungsmitglieder in San Francisco unterzeichnet. Wegen noch nicht abgeschlossener Regierungsbildung in Polen wurde für dieses Land im Dokument ein Freiraum gelassen. Die zugehörige Unterschrift wurde am 28. Juni 1945 geleistet, wodurch Polen zum 51. Gründungsmitglied wurde. Die Charta trat am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem sie von den damals fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates (Frankreich, Sowjetunion (seit 1991 die Russische Föderation), China (von 1945 bis 1971 repräsentiert durch die Republik China, seit 1971 repräsentiert durch die Volksrepublik China), Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten von Amerika) sowie der Mehrheit der anderen Unterzeichner ratifiziert worden war.
Die Charta als völkerrechtlicher Vertrag bindet alle Mitglieder aufgrund der entsprechenden Bestimmungen des Völkerrechts. Änderungen der Charta erfordern eine Zweidrittelmehrheit der Mitglieder der Generalversammlung, darunter die Zustimmung aller fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates.
Text der Charta (deutsch): http://www.unric.org/de/charta