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27. September 2020   Redaktion

Appell der Arms Control Association: Rüstungskontrolle wieder auf Kurs bringen!

Am 15. September 2020 veröffentlichte Arms Control Today einen Appell an den künftigen US-Präsidenten, mit einem Aktionsplan die Korrektur der US-Atomwaffenpolitik einzuleiten, der eine Reihe von Abrüstungsinitiativen im US-Kongress aufgreift. ..."Egal, wer 2021 im Weißen Haus antritt, es wird unerbittlicher und gezielter Druck von Zivilgesellschaft, Kongress und Verantwortlichen in Regierungen ganzen Welt benötigt, um die Atomwaffenpolitik der USA zu korrigieren."

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Stimmen aus dem Ausland Schlagwörter: Arms Control Association, Atomwaffenverbot, Außenpolitische Debatte in USA

3. August 2019   Redaktion

Forderung an US-Kongress: Wende in der Nuklearpolitik – Ban the Bomb

Zwischen US-Demokraten und Zivilgesellschaft der USA beginnt zur Zeit erneut die Debatte über die grundlegende Korrektur der US-Nuklearpolitik. Die Juni/Juli-Ausgabe 2019 des unter »progressiven« Demokraten oft gelesene Monatsmagazin »The Progressive« setzte einen Auftakt zur Debatte über eine Wende der Atomwaffenpolitik der USA mit dem Aufruf von Ira Helfand: "Ban the Bomb Before our Luck Runs Out!", den wir - mit Dank an Herausgeber und Autoren - mit dem Titel »Verbietet die Bombe – bevor es zu spät ist« in deutscher Sprache veröffentlichen.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Außenpolitische Debatte in USA, kritische Stimmen aus den USA, No First Use, The Progressive, US-Kongress

14. Dezember 2018   Redaktion

Bernie Sanders bekommt Senatsmehrheit für Gesetz gegen US-Beteiligung am Jemen-Krieg

Wie berichtet, hat sich Bernie Sanders als "unabhängiger" Senator über ein Jahr lang - mit Unterstützung der Zivilgesellschaft und gemeinsam mit Senatoren der Republikaner wie der Demokraten - um  Resolutionen zum  Stopp der US-Beteiligung am Jemen-Krieg bemüht.
Am 13.12.2018 hat der US-Senat mit  56 gegen 41 Stimmen beschlossen, unter Berufung auf die Resolution 1973 über Kriegsbeteiligung der USA (War Powers Act) den US-Präsidenten aufzufordern, die militärische Unterstützung für den Krieg im Jemen zu beenden.
Sanders nannte den Senatsbeschluss "einen historischen Akt"  und erklärte: „Die Resolution über die Kriegsbeteiligung der USA (War Powers Act) wurde vor 45 Jahren verabschiedet. Nun haben wir dieses Gesetz zum ersten Mal seit Jahren angewandt, um dem Präsidenten der Vereinigten Staaten mitzuteilen, dass die verfassungsmäßige Verantwortung für Entscheidungen über Krieg beim  US-Kongress und nicht beim Weißen Haus liegt".

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Abgelegt unter:Aktuelles, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Außenpolitische Debatte in USA, Jemen-Krieg, US-Senat, USA-Saudi-Arabien

30. September 2018   Redaktion

Katrina vanden Heuvels Appell in der Washington Post an US-Demokraten: Formuliert endlich eine vernünftigere Außenpolitik!

Katrina vanden Heuvel, Herausgeberin des TheNation Magazins, appellierte am 25. September 2018 in der Washington Post an die Progressiven in den USA, endlich eine vernünftigere Außenpolitik zu formulieren: Macht endlich "Schluss mit den endlosen Kriegen und der globalen Oligarchie".
Damit setzt Katrina vanden Heuvel ihre bereits im Juni mit einer Sonderausgabe von TheNation eröffnete Debatte fort, indem sie nunmehr an den linken Flügel der US-Demokraten appelliert, endlich ernst zu machen mit der dringend notwendigen Erneuerung der US-Außenpolitik. Wir betrachten ihren Appell auch als Einladung zur transatlantischen Debatte zur Erneuerung der Friedens- und Entspannungspolitik JETZT. Wir danken der Autorin für die Genehmigung der Übersetzung und Weiterverbreitung ihres Artikels über unsere Homepage.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Außenpolitische Debatte in USA, Katrina vanden Heuvel, Sicherheitspolitik, US-Demokraten, Washington Post

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