Aus Anlass der Amtseinführung von Joe Biden als US-Präsident haben Botschafter Jan Eliasson (SIPRI-Vorstandsvorsitzender) und Dan Smith SIPRI-Direktor) einen gemeinsamen Essay über Joe Bidens Rüstungskontrollambitionen veröffentlich. im folgenden - von uns informell ins Deutsche übersetzte - Auszüge aus ihrem SIPRI-Essay "Joe Bidens Rüstungskontrollambitionen sind zu begrüßen - aber es wird nicht einfach sein, sie umzusetzen"
Karsten Voigt über ELN-Initiativen zum Abbau der Konfrontation und Erwartungen an Präsident Biden
Wie wir im Dezember berichteten, hatten 145 Expert*innen aus Russland, USA und Europa einen vom European Leadership Network ausgearbeiteten Appell mit "dringenden Schritte zur Reduzierung der Gefahren eines militärischen Konflikts zwischen NATO und Russland" unterzeichnet. Einer der Autoren, Karsten D. Voigt, hat in der Monatsschrift "Das Blättchen" vom 4. Januar 2021 über seine Erfahrungen und die Arbeit an dem ELN-Papier berichtet und den Zusammenhang mit der Hoffnung hergestellt, "dass sich die Biden-Administration und die russische Führung bald nach Bidens Amtsantritt auf die Verlängerung des „New-Start“-Vertrages einigen können.
SPD-Fraktion beschließt Positionspapier zur Abrüstung
Aus Anlass des 50. Jahrestages des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV/NPT) am 03. März 2020 hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier "Sicherheit durch Dialog, Transparenz und Vertrauen – Sozialdemokratische Initiativen für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" beschlossen. In dem Positionspapier wenden sich die SPD-Abgeordneten „entschieden gegen verantwortungslose Gedankenspiele über die Schaffung einer europäischen Atomwaffenmacht», bekräftigen das Ziel einer „Welt ohne Atomwaffen“ und öffnen sich für die Diskussion mit der Zivilgesellschaft über den 2017 von der UNO „beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag.., wichtige Impulse für die Debatte zur weltweiten nuklearen Abrüstung gegeben“ habe.
Friedensgutachten 2018 in Berlin vorgestellt
Selten war die Welt so unsicher wie heute, stellen die führenden deutschen Friedensforschungsinstitute in ihrem Friedensgutachten 2018 fest, das auf der Bundespressekonferenz in Berlin am 12.06.2018 präsentiert wurde. Auf 150 Seiten prangern die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an, was schief läuft in der Welt und wo die Politik dringend gegensteuern müsste.
“2017 war das Jahr der Krisen und eskalierenden Konflikte. Der Nahe und Mittlere Osten zählt nach Einschätzung der Friedensforscherinnen und Friedensforscher zu den gefährlichsten Regionen weltweit. In Europa geraten liberale Demokratien wie Polen und Ungarn unter Druck. Russland macht keine Anstalten, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim zu revidieren. Und die Türkei höhlt die Gewaltenteilung aus und schränkt die Freiheitsrechte ihrer Bürgerinnen und Bürger ein“, erklärte die Mitherausgebern des Friedensgutachtens, die HSFK.
In diesem Jahr setzt das Friedensgutachten noch stärker auf klare Empfehlungen an die Bundesregierung, u.a.:
„Mehr Diplomatie, weniger Rüstungsexporte“ / “Die europäische Friedensarchitektur muss wiederbelebt werden” / “Neustart des sicherheitspolitischen Dialogs mit Russland” / “die Vereinten Nationen stärken” / “Atomwaffenverbot unterstützen”…
„Die Bundesregierung sollte ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz
