Info-Seite des UNHCR über Situation von Flüchtlingen in Nord-/West-/Mittel- und Südeuropa / UNHCR subregional
Horst Teltschik: Europäische Friedensordnung – Lehren von Egon Bahr
Horst Teltschik war von 1982 bis 1991 der maßgebliche außen- und sicherheitspolitische Berater von Bundeskanzler Kohl und bat häufig Egon Bahr um aussenpolitischen Rat. Teltschick zog aus diesen Gesprächen "Vier Schlussfolgerungen: Erstens – Was bedeuten Parteigrenzen, wenn es um die Sache geht; um gemeinsame politische Ziele zum Nutzen aller, wie um Frieden, Entspannung und Zusammenarbeit? Zweitens – Vertrauliche Kontakte können gerade im Umgang mit der russischen Führung nützlich sein, auch heute. ... Drittens – Wer heute die KSZE-Schlussakte von 1975 preist, sollte nicht vergessen, dass sie von Generalsekretär Breshnew unterzeichnet wurde, der nicht nur den Prager Frühling 1968 mit Panzern blutig niederwalzen ließ, sondern unmittelbar nach Unterzeichnung der Schlussakte eine neue Aufrüstung mit nuklearen Mittelstreckenraketen begann. ... Viertens: Regierungen können sich ihre Partner nicht aussuchen, wenn sie Konflikte eindämmen oder lösen wollen. Das zeigen auch die aktuellen Beispiele in Russland oder Iran oder Syrien. "
kritische Beiträge aus US-Zeitungen
Bei der Diskussion über das neue START-Abkommen gehörte es seit 2009 zu der stets aufgelegten Platte der "Falken", Russland profitiere mehr vom Vertrag , obwohl das überhaupt nicht stimmte. New START war die Fortsetzung eines für beide Seiten vorteilhaften Prozesses der Rüstungskontrolle und stellte sicher, dass Abrüstung auf Seiten durch Inspektionen überprüft werden...
Infos aus den USA
Informationsquellen zum Thema Friedenspolitik zusammengestellt vom Pressedienst des
American Committee for East-West Accord, Ltd
Nützliche Informationsquellen :
Münchner Sicherheitskonferenz Report 2017– Post-Truth, Post-West, Post-Order?
Unter dem Titel “Post-Truth, Post-West, Post-Order?” bietet der „Munich Security Report 2017“
Bundeswehrverband fordert breite Debatte über Aussenpolitik
2017-02-11. – Bundeswehrverband fordert – ebenso wie der Friedensbeauftragte der EKD – eine breite Debatte über Außen- und Sicherheitspolitik
Es fehlt am Willen zur Debatte
Welche Interessen verfolgt Deutschland eigentlich in der Welt? Und mit welchen Mitteln? Eine Debatte darüber
Egon Bahrs Wandel durch Annäherung 1963: Vorbild für Ukraine-Konflikt?
Wenn Gegner sich nicht anerkennen und unvereinbare Rechtspositionen haben, aber sich über menschliche Erleichterungen einigen müssen, gibt es nur eine Lösung: „we agree to disagree“ als Basis für praktische Vereinbarungen – "Technische Übereinkunft 'ungeachtet verschiedener Auffassungen und Standpunkte'" (Egon Bahrs Unterhändler Horst Korber über das Passierscheinabkommen von 1963). Wäre dies nicht ein Vorbild für erste Vereinbarungen über menschliche Erleichterungen zwischen Krim und Ukraine?
Friedens- und Entspannungspolitik: Anträge im Deutschen Bundestag
Im folgenden dokumentieren wir eine Reihe von friedenspolitischen Anträge der Bundestagsfraktionen aus den letzten 10 Jahren, die als Bundestagsdrucksachen erschienen, aber auch oft in der öffentlichen Debatte ignoriert oder vergessen worden sind...
Russische Analyse über Perspektiven der nukleare Rüstungskontrolle in 2017
zur Analyse (en) : http://russiancouncil.ru/en/inner/?id_4=8701#top-content
zur
Rat der EKD: Debatte über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist überfällig
2017-02-11. – EKD-Friedensbeauftragter Johannes Brahms:
Debatte über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist überfällig
Die Kritik des Bundeswehrverbandes über eine fehlende Debatte über die deutsche Sicherheitspolitik wird vom Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), dem Bremer Leitende Geistliche Renke Brahms, nachdrücklich begrüßt und unterstützt:
„Wir brauchen in Deutschland dringend eine in unserer Gesellschaft verankerte, über die sicherheitspolitischen Eliten hinausreichende Debatte darüber, welche politischen Konzepte in Fragen von Frieden und Sicherheit zukunftsweisend sind“, betonte Brahms.....
Seit Jahren würden durch die Bundesregierung in außen- und sicherheitspolitischen Fragen immer wieder neue Entscheidungen mit weitreichenden Auswirkungen getroffen. „Doch eine grundsätzliche Debatte darüber, welche Rolle denn Deutschland in der Welt spielen wolle, wie der Einsatz militärischer oder ziviler Mittel dabei aussehe und was überhaupt deutsche Interessen sind, gab und gibt es dazu weder im Parlament noch in der Gesellschaft“, bedauert Renke Brahms.
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