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Sie sind hier:Startseite / Archiv für Abrüstung und Rüstungskontrolle / Atomwaffen und Atomwaffenverbot

16. Oktober 2020   Redaktion

Katja Keul über Manöver „Resilient Guard“: Rüstungskontrolle ist besser!

Es ist widersprüchlich, dass sich die Bundesregierung einerseits zu einer atomwaffenfreien Welt bekennt und gleichzeitig deutsche Piloten den Transport von Atomwaffen aus Deutschland zum Abwurfort trainieren. Nukleare Teilhabe ist keine adäquate Antwort auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart. Niemand in Europa lebt sicherer durch die gegenseitige Bedrohung mit Nuklearwaffen. Im Gegenteil: Das Risiko einer nuklearen Eskalation ist durch das Scheitern beziehungsweise die Aufkündigung bestehender Rüstungskontrollabkommen… höher denn je. ...Die Bundesregierung muss sich daher für ein atomwaffenfreies Deutschland einsetzen, indem sie aus der operativen nuklearen Teilhabe der NATO aussteigt. Keinesfalls darf die nukleare Teilhabe durch neue Investitionen in die Trägersysteme für die nächsten Jahrzehnte festgeschrieben werden.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Katja Keul, nukleare Teilhabe

27. September 2020   Redaktion

Appell der Arms Control Association: Rüstungskontrolle wieder auf Kurs bringen!

Am 15. September 2020 veröffentlichte Arms Control Today einen Appell an den künftigen US-Präsidenten, mit einem Aktionsplan die Korrektur der US-Atomwaffenpolitik einzuleiten, der eine Reihe von Abrüstungsinitiativen im US-Kongress aufgreift. ..."Egal, wer 2021 im Weißen Haus antritt, es wird unerbittlicher und gezielter Druck von Zivilgesellschaft, Kongress und Verantwortlichen in Regierungen ganzen Welt benötigt, um die Atomwaffenpolitik der USA zu korrigieren."

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Stimmen aus dem Ausland Schlagwörter: Arms Control Association, Atomwaffenverbot, Außenpolitische Debatte in USA

21. September 2020   Redaktion

56 ehemalige Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister fordern Beitritt zum Atomwaffenverbot

Zur Eröffnung der 75. UNO-Generalversammlung der Vereinten Nationen – dem "Weltfriedenstag" am 21. September 2020 – haben 56 ehemalige Premierminister, Präsidenten, Außenminister und Verteidigungsminister aus 20 NATO-Ländern sowie Japan und Südkorea einen offenen Brief mit ihrer Forderung an die Staats- und Regierungschefs ihrer Länder veröffentlicht, dem 2017 von 122 Staaten ausgearbeiteten UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen beizutreten. Derzeit fehlen nur noch sechs Ratifizierungen, bis die Quote von 50 Vertragspartnern erfüllt ist und der Vertrag bindendes Völkerrecht wird. Zu den Unterzeichner*innen des offenen Briefes gehören ehemalige Premierminister von Kanada, Japan, Italien und Polen; ehemalige Präsidenten von Albanien, Polen und Slowenien; mehr als zwei Dutzend ehemalige Außenminister und mehr als ein Dutzend ehemalige Verteidigungsminister. Sie alle kommen aus Ländern, die sich geweigert hatten, das UNO-Atomwaffenverbot zu unterstützen, und deren Sicherheitspolitik letztlich auf der nuklearen Abschreckung beruht, entweder als Bündnispartner der NATO oder über bilaterale Garantien der USA. Zwei der Unterzeichner sind ehemalige Generalsekretäre der NATO: Javier Solana aus Spanien und Willy Claes aus Belgien. Auch Ban Ki-moon, ehemaliger Generalsekretär der Vereinten Nationen und ehemaliger Außenminister Südkoreas, hat unterzeichnet.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, UNO & OSZE Schlagwörter: 75 Jahre UNO, Atomwaffenverbot, NATO, Offener Brief

21. September 2020   Redaktion

Beatrice Fihn (ICAN) hält Willy Brandt Lecture 2020

Am 02. November 2020 wird ICAN-Geschäftsführerin Beatrice Fihn auf Einladung der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung die Willy Brandt Lecture 2020 halten. Einer der größten ICAN-Erfolge war der auf Beschluss der UN-Generalversammlung von 122 UN-Mitgliedsstaaten ausgearbeitete Atomwaffenverbotsvertrag, der seit dem 20. September 2017 vorliegt. Dafür wurde ICAN 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Bisher (September 2020) haben 84 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet, 44 Staaten haben ihn ratifiziert. Sobald 50 Länder ihn ratifiziert haben, ist das Atomwaffenverbot gültiges Völkerrecht. Zum Auftakt der 75. UN-Generalversammlung forderten 56 ehemalige Regierungschefs und Minister aus NATO-Staaten bzw. Südkorea und Japan ihre Regierungen auf, dem Atomwaffenverbot beizutreten. Kann der Beitritt zum Atomwaffenverbot dazu beitragen, eine neue Rüstungsspirale zu vermeiden? Beatrice Fihn wird im Anschluss an ihre "Willy Brandt Lecture" mit Ruprecht Polenz diskutieren.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen

2. September 2020   Redaktion

Internationales Rotes Kreuz: Kampagne für Atomwaffenverbot

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat eine Kampagne zur Unterstützung des Atomwaffenverbots gestartet. Auf seiner Website fordert das internationale Komitee vom Roten Kreuz in acht Sprachen: Machen Sie mit und sagen Sie Nein zu Atomwaffen. Mit den Worten: "Heutzutage ist ein solches Signal notwendiger denn je. Die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen ist bedrohlich gestiegen. Drohungen mit einem Einsatz von Atomwaffen haben Eingang in die etablierte Politik gefunden" begründet der Präsidenten des IKRK, Peter Maurer, die Kampagne.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Atomwaffenverbot, ICRC, IKRK, Rotes Kreuz

13. August 2020   Redaktion

Mützenich: US-Atomwaffen werden zum Wahlkampfthema

Die weitere Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland wird nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rolf Mützenich, auch Thema des nächsten Bundestagswahlkampfes. ..

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Abzug der US-Atomwaffen, Rolf Mützenich, SPD, Wahlkampf

10. August 2020   WoBi

18.06.2020: HALT-Gesetz zum Einfrieren der Atomwaffen in den US-Kongress eingebracht

Am 18. Juni 2020 haben Senator Edward J. Markey und der Kongressabgeordnete James McGovern ein Gesetz zum Anhalten des nuklearen Wettrüstens eingebracht: Das HALT-Gesetz („Hastening Arms Limitation Talks“) fordert "Umgehende Rüstungsbegrenzungsgespräche". Die Initiatoren fordern mit dem in beide Häuser des Kongresses eingebrachten HALT-Gesetz eine "Erneuerung der führende Rolle der USA für das Aushandeln des 'multilaterale Einfrieren von Tests, Produktion und Stationierung von Atomwaffen'“. Ihre Begründung: Das HALT-Gesetz umreißt eine Vision für das 21. Jahrhundert: Eine neue Bewegung zum Einfrieren der Atomwaffen.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Abrüstungsinitiativen im US-Kongress, Edward J. Markey, FREEZE Campaign

10. August 2020   Redaktion

US-Senator Ed Markey: 75 Jahre Hiroshima verpflichtet

US-Senator Edward J. Markey (D-Mass.) ist als führender Demokrat seit langem im US-Senat verantwortlich für zahlreiche Gesetzesinitiativen zur Nichtverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen, Vize-Präsident der PNND (Parlamentarisches Netzwerk für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung) und einer der Ansprechpartner für die US-Friedensbewegung. Am 06. August 2020 gab Senator Markey zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima folgende Erklärung ab, in der er die "besondere Verantwortung der USA dafür, dass sie nie wieder eingesetzt werden", betont.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, aus USA Schlagwörter: 75 Jahre Hiroshima und Nagasaki, Senator Ed Markey, US-Friedensbewegung, US-Kongress

7. August 2020   Redaktion

‘Die Bundeswehr’: Rolf Mützenich für “ehrliche Debatte über nukleare Teilhabe”

Mit den Worten "SPD-Fraktionschef fordert Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland" veröffentlichte die Zeitschrift des Bundeswehrverbandes „Die Bundeswehr“ einen Beitrag von Rolf Mützenich, in der er seine Forderung nach einer „ehrlichen Debatte über die Zukunft der nuklearen Teilhabe“ begründet. In dem Artikel erinnert Mützenich daran, dass bereits 2009 CDU, CSU und FDP gemeinsam in ihrem Koalitionsvertrag die Forderung formuliert hatten,  dass … „wir uns im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen (werden), dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden. Damals gab es keine öffentliche Aufregung über die Vereinbarung…, erst recht gab es keine Debatte, ob mit dieser Festlegung die Bündnistreue der schwarz-gelben Koalition noch gegeben sei.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Abzug der US-Atomwaffen, Bundeswehr, nukleare Teilhabe, Rolf Mützenich

7. August 2020   Redaktion

Greenpeace-Studie über “Auswirkungen einer Atombombe auf Deutschland”

Zum 75. Jahrestag der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki hat Greenpeace eine Studie über die Auswirkungen von – relativ "kleinen" – Atombomben auf Berlin, Frankfurt und Büchel veröffentlich. Christoph von Lieven, Greenpeace-Sprecher für atomare Abrüstung, begründet im Vorwort die Hintergründe und Motivation von Greenpeace, die Studie in Auftrag zu geben - bis zu dem Bundestagswahlen im Herbst 2021 "alle Parteien dazu verpflichten, Deutschland und Europa als atomwaffenfreies Friedensprojekt zu gestalten"

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Greeenpeace

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