Entspannungspolitik Jetzt! - INEP
Détente Now! - Политика разрядки, немедленно!
Am 27. Februar 2020 findet an der Bundeswehr-Universität in Hamburg eine Podiumsdiskussion statt unter den Titel
China – Chance der Kooperation oder unterschätzter Gegenspieler? -- u.a. mit: Niels Annen, Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen Jürgen Trittin, Bundesminister a. D., Mitglied des Deutschen Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen)
NGOs verurteilen Trumps Entscheidung zum Einsatz von Anti-Personenminen als massiven Rückschritt auf dem Weg zu einer minenfreien Welt Protestaktion fordert Rücknahme der Entscheidung und Beitritt der USA zur Ottawa-Konvention Investoren sollten Rüstungsunternehmen mit Investitionen in diesem Bereich und konsequenterweise US-Staatsanleihen aus ethischen Gründen meiden. In der Pressemitteilung der IPPNW heisst es weiter:
Das Auswärtige Amt kritisierte die Aufhebung des Landminen-Verbotes für das US-Militär als einen "schweren Rückschlag für die langjährigen internationalen Bemühungen, diese tödliche Waffe zu ächten," erklärte Staatssekretär Niels Annen gegenüber dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". "Die USA wären gut beraten, ihre Entscheidung zu überdenken." Mit den Folgen des Einsatzes von Landminen hätten die betroffenen Staaten oft noch viele Jahre nach Ende von Feindseligkeiten zu kämpfen.
... ein kleiner Überblick -- und ein Rückblick auf die Entspannungspolitik 50 Jahre vor Nord Stream 2: Willy Brandt: "Gibst du Röhren – geb’ ich Gas" – Erdgas-Röhren-Geschäft trotz Sanktionen...
Zur 58. Münchener Sicherheitskonferenz sind "mehr als 450 hochrangige Entscheidungsträger und prominente Meinungsführer aus der ganzen Welt – darunter Staatsoberhäupter, Minister, Führungspersonen von internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen sowie führende Vertreter aus Wirtschaft, Medien, Forschung und Zivilgesellschaft" eingeladen. Auch die Regierung des Iran und - erstmals - ein Vertreter Nord-Koreas sind eingeladen.
Willy Brandt hatte sich seit bereits seit 1967 als Bundesaußenminister der ersten Großen Koalition für das Ende des 1962 vom NATO-Rat beschlossenen „Röhrenembargos“ eingesetzt, konnte sich aber nicht gegen Bundeskanzler Kiesinger (CDU) durchsetzen. Aber kurz nach seinem Amtsantritt als Bundeskanzler gab den Weg frei für die Unterzeichnung "Erdgas-Röhren-Vertrags" durch Vertreter der deutschen Wirtschaft und der UdSSR in Essen am 1. Februar 1970. Die damaligen Auseinandersetzungen über Sanktionen ähneln der heutigen Debatte über „Nord Stream 2“ und lesen sich wie ein „aktueller Wirtschaftskrimi“, so Mario Mehren, CEO von Wintershall/DEA in einem Gastbeitrag für den Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Wir danken für die Genehmigung, seinen Text für unsere Website zu übernehmen. Denn 50 Jahre nach dem Ende des Röhrenembargos und zu Beginn der Sanktionen gegen Nord Stream 2 ist das ein höchst aktueller Artikel zum Thema:
Am 23. Januar 2020 haben die Wissenschaftler*innen des Bulletin of Atomic Scientists die Weltuntergangsuhr (Doomsday Clock) auf "100 Sekunden vor Mitternacht" gestellt. Noch nie stand der Zeiger so nahe vor Mitternacht und damit symbolisch vor einem Weltuntergang. Die nukleare Bedrohung und die Gefahr durch den Klimawandel werden durch einen dritten Faktor verstärkt: durch Desinformationskampagnen via Internet und Cyberangriffe.
Dokumente der Vereinten Nationen sind öffentlich im Official Document System of the United Nations zugänglich -- in sechs Amtssprachen: Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch. Aber seit 1975 viele Dokumente übersetzt der DEUTSCHE ÜBERSETZUNGSDIENST DER VEREINTEN NATIONEN. Wir dokumentieren die LINKs der Dokumente des UN-Sicherheitsrates zum Thema Friedens- und Sicherheitspolitik:
aus UN News: Friedens- und Sicherheitspolitische Informationen der Vereinten Nationen
Die neue SPD-Führung fordert "den Abzug amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland und eine Einschränkung der deutschen Rüstungsexporte", so berichtete die WELT am 07. Januar.
