18.11.2020 - 20.30 Uhr – (Transparenz TV) – Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ Gespräch zum Thema: Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz, mit Hans-Christof von Sponeck, ehemaliger UN-Diplomat und Beigeordneter UN-Generalsekretär, über 30 Jahre im Einsatz für die UNO.
René Röspel (MdB): „Keine Anschaffung von Kampfdrohnen“
René Röspel, Bundestagsabgeordneter aus NRW, hat seine Unterstützung für den Appell von Mitgliedern der SPD erklärt, die in einem offenen Brief die SPD-Bundestagsfraktion auffordern, „den Weg einer Politik des Friedens und der Entspannung der internationalen Beziehungen fortzusetzen, der mit dem Nein zur Anschaffung von neuen Atomwaffenfähigen Flugzeugen eingeschlagen ist und Euch gegen die zur Zeit diskutierte Anschaffung von Kampfdrohnen zu positionieren.“ Zur Begründung erklärt Réne Röspel: „Ich unterstütze den Inhalt des Appells, da ich vor allem die Gefahr eines militärischen Aufrüstungswettlaufs sehe….
IPPNW zur US-Präsidentenwahl
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Abwahl von Donald Trump und verbindet damit die Hoffnung auf einen Wiederbeitritt der USA zum Pariser Klimaabkommen sowie die Unterstützung multilateraler Verträge wie dem Atomabkommen mit dem Iran. Auch weiterhin steht eine Aufrüstung auf der Agenda der USA und Deutschlands.
Diskussion: „Lockdown der Beziehungen“ – Neustart im deutsch-russischen Verhältnis?
Die Wahl in den USA ist gelaufen, dennoch bleibt vieles unklar. Wie werden sich in den nächsten vier Jahren die russisch-amerikanischen Beziehungen gestalten? Wird sich die Rüstungsspirale weiterdrehen oder wird sich – wie einst unter Michail Gorbatschow – ein „Neues Denken in der Außenpolitik“ durchsetzen?
Unterschriftenaktion zur Ablehnung von bewaffneten Drohnen
Sozialdemokraten des Forums DL 21 haben eine “Resolution zur Ablehnung von bewaffneten Drohnen” formuliert und rufen dazu auf, die Resolution durch persönliche Unterschrift zu unterstützen“. Die Resolution zitiert ausführlich den Beschluss des SPD-Parteivorstandes aus dem Jahre 2013...
SIPRI lädt zur Stockholmer Sicherheitskonferenz 2020 ein
Vom 17. bis 20. November 2020 lädt das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI zur fünften jährlichen Stockholmer Sicherheitskonferenz (SSC 20) ein. Eine Teilnahme an der (englischsprachigen) Konferenz ist per Internet möglich. In diesem Jahr befasst sich die Stockholmer Sicherheitskonferenz mit Auswegen aus der derzeitigen Konfrontation und Gefahr eines grenzenlosen Wettrüstens durch Kooperation. Hier eine deutsche Zusammenfassung des Programms mit weiterführenden Links zu Einzelheiten des Programms und Anmeldemöglichkeiten:
Katja Keul über Manöver „Resilient Guard“: Rüstungskontrolle ist besser!
Es ist widersprüchlich, dass sich die Bundesregierung einerseits zu einer atomwaffenfreien Welt bekennt und gleichzeitig deutsche Piloten den Transport von Atomwaffen aus Deutschland zum Abwurfort trainieren. Nukleare Teilhabe ist keine adäquate Antwort auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart. Niemand in Europa lebt sicherer durch die gegenseitige Bedrohung mit Nuklearwaffen. Im Gegenteil: Das Risiko einer nuklearen Eskalation ist durch das Scheitern beziehungsweise die Aufkündigung bestehender Rüstungskontrollabkommen… höher denn je. ...Die Bundesregierung muss sich daher für ein atomwaffenfreies Deutschland einsetzen, indem sie aus der operativen nuklearen Teilhabe der NATO aussteigt. Keinesfalls darf die nukleare Teilhabe durch neue Investitionen in die Trägersysteme für die nächsten Jahrzehnte festgeschrieben werden.
Wir trauern um Otfried Nassauer
Otfried Nassauer ist in der Nacht vom 1. zum 2. Oktober- im Alter von nur 64 Jahren - gestorben. Bereits seit Gründung des Koordinationsausschusses der Friedensbewegung im Jahre 1983 war Otfried Nassauer, damals parteiloser Experte der Fachgruppe "Frieden und Internationales" der Grünen, sicherheitspolitischer Berater auch für die Friedensbewegung. In den Jahren danach hatte er wie kaum jemand anders dafür gesorgt, für die friedens- und sicherheitspolitische Community aus Friedensforschung, Friedensbewegung, Medien und Parteien präzise Fakten und kritische Analysen über Wettrüsten und Kriegsgefahren bereitzustellen. 1991 gründete er gemeinsam mit Friedensforschern aus der BRD und der ehemaligen DDR das „Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS)“ und baute er ein beispielloses internationales Archiv der Friedens- und Sicherheitspolitik, Wettrüsten und Ost-West-Beziehung nach dem Ende des Kalten Krieges auf. Wir trauern um Otfried Nassauer, und wir wollen uns weiter in seinem Sinne für Frieden und Abrüstung engagieren. Wolfgang Biermann; Inga Blum, IPPNW-Vorstandsmitglied und Mitglied von ICAN; Peter Brandt; Ute Finckh-Krämer; Uli Frey; Wiltrud Rösch-Metzler; Gerd Pflaumer; Clemens Ronnefeldt, Internationaler Versöhnungsbund - deutscher Zweig; Burkhard Zimmermann.
Die Liste der Nachrufe auf Otfried Nassauer ist lang. Stellvertretend für viele hier einige Auszüge:
Appell der Arms Control Association: Rüstungskontrolle wieder auf Kurs bringen!
Am 15. September 2020 veröffentlichte Arms Control Today einen Appell an den künftigen US-Präsidenten, mit einem Aktionsplan die Korrektur der US-Atomwaffenpolitik einzuleiten, der eine Reihe von Abrüstungsinitiativen im US-Kongress aufgreift. ..."Egal, wer 2021 im Weißen Haus antritt, es wird unerbittlicher und gezielter Druck von Zivilgesellschaft, Kongress und Verantwortlichen in Regierungen ganzen Welt benötigt, um die Atomwaffenpolitik der USA zu korrigieren."
Beatrice Fihn (ICAN) hält Willy Brandt Lecture 2020
Am 02. November 2020 wird ICAN-Geschäftsführerin Beatrice Fihn auf Einladung der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung die Willy Brandt Lecture 2020 halten. Einer der größten ICAN-Erfolge war der auf Beschluss der UN-Generalversammlung von 122 UN-Mitgliedsstaaten ausgearbeitete Atomwaffenverbotsvertrag, der seit dem 20. September 2017 vorliegt. Dafür wurde ICAN 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Bisher (September 2020) haben 84 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet, 44 Staaten haben ihn ratifiziert. Sobald 50 Länder ihn ratifiziert haben, ist das Atomwaffenverbot gültiges Völkerrecht. Zum Auftakt der 75. UN-Generalversammlung forderten 56 ehemalige Regierungschefs und Minister aus NATO-Staaten bzw. Südkorea und Japan ihre Regierungen auf, dem Atomwaffenverbot beizutreten. Kann der Beitritt zum Atomwaffenverbot dazu beitragen, eine neue Rüstungsspirale zu vermeiden? Beatrice Fihn wird im Anschluss an ihre "Willy Brandt Lecture" mit Ruprecht Polenz diskutieren.
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