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Archiv für 2018

8. November 2018   Redaktion

IPPNW zum 100. Jahr Ende 1. Weltkrieg: Gegen Aufrüstung – für Entspannung !

Presseerklärung der IPPNW

Lehren aus  100 Jahre Ende 1. Weltkrieg ziehen: Gegen Aufrüstung – für Entspannung Anlässlich von 100 Jahren Ende 1. Weltkrieg  und dem Ende des NATO-Manövers  „Trident Juncture" fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik mit Russland einzusetzen. Frieden in Europa ist ohne Dialog mit Russland nicht möglich. "Neben neuen Formaten des diplomatischen Austauschs braucht es vor allem vertrauensbildende Maßnahmen. Ein erster Schritt wäre der Abzug der US-Atomwaffen aus Europa. Solange nukleare Abschreckung propagiert wird, besteht die Gefahr einer atomaren Eskalation. Auch müssten die US-Raketenabwehrsysteme abgebaut werden, die für das neue Aufrüsten verantwortlich waren. Im Gegenzug könnten die russischen Kurzstreckenraketen aus Kaliningrad abgezogen werden", erklärt der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen. Seit Jahren erodieren in Europa Strukturen und Institutionen, die während des Kalten Kriegs eine atomare Konfrontation verhindern sollten. Die USA sind bereits 2002 aus dem Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen ausgetreten. Der Aufbau solcher Abfangsysteme im Mittelmeer, in Rumänien und bald auch in Polen hat maßgeblich zu einem neuen Wettrüsten auf dem europäischen Kontinent beigetragen und wie durch einen Dominoeffekt zur Infragestellung des INF-Vertrags geführt.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Entspannungspolitik Schlagwörter: Ende des 1. Weltkrieges, INF-Vertrag, IPPNW

2. November 2018   Redaktion

Katrina vanden Heuvel in der Washington Post: Kündigung des INF-Abkommens “beeinträchtigt Sicherheit aller Staaten”

Meine Tochter Nika wurde geboren wenige Jahre nachdem Gorbatschow und Präsident Ronald Reagan 1987 den INF-Vertrag zum Verbot aller Mittelstreckenwaffen, dem weltweit wichtigsten atomaren Rüstungskontrollabkommen, unterzeichneten. Mit ihren zwei Federstrichen verbot der INF-Vertrag eine ganze Kategorie von Atomwaffen, führte zur Zerstörung von fast 2.700 Sprengköpfen und verringerte die Gefahr eines Atomkriegs in Europa. Damals sagte Gorbatschow: "Wir können stolz darauf sein, dieses kleine Bäumchen zu pflanzen, aus dem eines Tages ein großer Baum des Friedens wachsen." Einunddreißig Jahre später setzt Präsident Trump die Axt an diesen Baum. In diesem Monat kündigte er an, dass die Vereinigten Staaten sich aus dem INF-Vertrag zurückziehen würden und er zu einem neuen Wettrüsten einladen würde: "Wir haben weitaus mehr Geld als jeder andere", sagte Trump. "Wir bauen unser Arsenal solange auf, bis [China und Russland] zur Besinnung kommen." Der Austritt aus dem INF-Vertrag wird die weltweiten Bemühungen um die Nichtverbreitung von Atomwaffen schwächen und die Sicherheit aller Staaten beeinträchtigen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Entspannungspolitik Schlagwörter: INF-Vertrag, Katrina vanden Heuvel, Nuklearwaffen, US-Debatte über neue Außenpolitik, Wettrüsten

2. November 2018   Redaktion

Gorbatschow: INF-Vertrag nur das letzte Opfer der Militarisierung der Weltpolitik

Ich werde gefragt, ob ich verbittert sei, den Untergang dessen zu beobachten, was ich so hart erarbeitet habe. Aber das ist keine persönliche Angelegenheit. Viel mehr steht auf dem Spiel. Im Jahr 2002 zogen sich die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehrsysteme (ABM-Vertrag) zurück; dieses Jahr aus dem Iran-Atom-Deal. Die Militärausgaben sind auf astronomische Höhen gestiegen und steigen weiter. Mit genügend politischem Willen könnten Probleme der Einhaltung der bestehenden Verträge gelöst werden. Aber anscheinend hat der Präsident der Vereinigten Staaten eine ganz anderes Ziel. Er will die Vereinigten Staaten von allen Verpflichtungen und irgendwelchen Begrenzungen, nicht nur bei Atomraketen, befreien. Ich hoffe, dass die Vereinten Nationen und insbesondere die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates die ihnen von der Charta der Vereinten Nationen übertragene  Hauptverantwortung für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit verantwortungsbewusst wahrnehmen.... Angesichts der schrecklichen Bedrohung des Friedens sind wir nicht hilflos. Wir dürfen nicht resignieren und wir dürfen nicht aufgeben.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Gorbatschow, INF-Vertrag, Michail Gorbatschow, Neuer Kalter Krieg

2. November 2018   Redaktion

EKD warnt vor Rüstungsspirale durch Aufkündigung des INF-Vertrages

Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat vor einem erneuten nuklearen Wettrüsten durch Aufkündigung des INF-Vertrages gewarnt: „Das sind besorgniserregende Nachrichten. Statt Verträge zu kündigen, wäre es besser, die Atomwaffenmächte würden sich an einen Tisch setzen und endlich konkrete Schritte gehen, um zur Ächtung dieser schrecklichen Waffen zu kommen...“ ...Nach Ansicht des EKD-Friedensbeauftragten wird diese atomare Bedrohung dadurch noch vergrößert, weil die USA bereits vor 16 Jahren den ABM- Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen gekündigt haben und der New START-Vertrag, der 2010 die Zahl atomarer Trägersysteme und Sprengköpfe begrenzte, in zwei Jahren ausläuft.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Brahms, Evangelische Kirchen in Deutschland, INF-Vertrag, Renke Brahms

26. Oktober 2018   Redaktion

Aufruf von ehemaligen SPD-Vorsitzenden: Kein neues atomares Wettrüsten in Europa!

Aus Anlass der Mitteilung von Präsident Trump, er wolle den 1987 zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow vereinbarten INF-Vertrag kündigen, haben sich neun ehemalige SPD-Vorsitzende und MinisterInnen der SPD  mit dem Aufruf "Kein neues Wettrüsten in Europa!" zu Wort gemeldet und fordern, "auch in Zukunft landgestützte atomare Mittelstreckenraketen in Europa zu verbieten..." Kein neues atomares Wettrüsten in Europa! -- Für einen neuen Anlauf zur Rüstungskontrolle und Abrüstung.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Aufruf Kein neues atomares Wettrüsten in Europa, ehem. SPD-Vorsitzende

24. Oktober 2018   Redaktion

Friedensratschlag und Kooperation für den Frieden: Aufruf zu dezentralen Protestaktionen und Demonstrationen vom 1.-4. November 2018

Für Abrüsten auf die Straße gehen!  Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen auf, aus Anlass der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushaltes 2019, am Wochenende des 1. bis 4. November 2018 aktiv zu werden für Abrüstung und sich an den dezentralen Aktionen und Demonstrationen im Rahmen der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ zu beteiligen. Angesichts der geplanten Aufrüstung ist ein Engagement für Abrüstung dringend geboten!

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Termine und Veranstaltungen, Unkategorisiert Schlagwörter: Abrüstung, Aufrufe, Friedensbewegung

21. Oktober 2018   Redaktion

Christian Wipperfürth: Welche Russlandpolitik ist angemessen?

Am 6. Oktober 2018 erschien in der „Pforzheimer Zeitung“ ein Interview

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Abgelegt unter:Aktuelles Schlagwörter: Russland

18. Oktober 2018   Redaktion

Bernie Sanders: Eine Welt für uns alle, nicht nur für die Milliardäre!

Für den Kampf gegen Armut und extreme Ungleichheit die Koalition fortschrittlicher Demokraten stärken und die globale Oligarchie bekämpfen! Die extreme Ungleichheit bedroht nicht nur unser wirtschaftliches Wohlergehen; sie untergräbt unsere Demokratie. Seit der verhängnisvollen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Sachen Citizens United 2010 haben Milliardäre riesige Geldbeträge in den politischen Prozess gepumpt. Im Gegenzug erhalten sie eine Politik, die ihren Interessen dient – auf Kosten der arbeitenden Familien, der Umwelt und unserer nationalen Sicherheit.

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik Schlagwörter: Bernie Sanders, internationale Gerechtigkeit

17. Oktober 2018   Redaktion

US-Kongressabgeordneter Ro Khanna: Der Kongress muss die US-Beteiligung am Jemen-Krieg stoppen

Der Kongress muss handeln, um die US-Beteiligung am Jemen-Krieg zu stoppen - Durch Zusammenarbeit mit Konservativen bei Gesetzesinitiativen zur Zügelung der Übermacht des Präsidenten legen progressive Friedenspolitiker den Grundstein für eine Wende in der US-Außenpolitik!

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Jememkrieg, Kongressinitativen für Stopp der Interventionen, Progressive Demokraten, Ro Khanna, US-Kongress

13. Oktober 2018   Redaktion

Kongressabgeordnete Barbara Lee: Keine Blankoschecks mehr für Kriege!

Die Kongressabgeordnete Barbara Lee begründet die Initiativen von Kongressabgeordneten gegen die Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt (AUMF), die ursprünglich dem militärischen Einsatz gegen die Urheber der Terroranschläge vom 11. September 2001 galt. Seitdem sei die AUMF "mindestens 41 Mal für militärische Aktionen" benutzt worden. "Nach fast 17 Jahren Krieg in Afghanistan ist kein Ende in Sicht. Unsere Strategie und Ziele  für die Region sind aussichtslos und schlecht definiert. Trotz ununterbrochener Fortsetzung der Gewalt stellen sich Kongress und Medien blind gegenüber dem Konflikt. Trotz der Billionen von Dollars, die für den sogenannten Krieg gegen den Terror ausgegeben  wurden - eine Summe, mit der wir jeden jungen Menschen in den Vereinigten Staaten  kostenlos zum College hätten schicken können - haben wir so gut wie nichts in einen  Friedensprozess investiert, um unsere Militäroperationen zu beenden."

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Abgelegt unter:Krisen & Konflikte Schlagwörter: AUMF-Ermächtigung, Barbara Lee, kritische Stimmen aus den USA, US-Debatte über Außenpolitik, US-Kongress

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