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Archives for März 2017

27. März 2017   WoBi

Willy-Brandt-Kreis: Die Welt braucht Abrüstung

Zur Diskussion auf der Münchener Sicherheitskonferenz, dass "jedes NATO-Mitglied 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär ausgeben sollte" erklärte der Willy-Brandt-Kreis am 27. März 2017: "Für Deutschland käme dies fast einer Verdopplung des Verteidigungsetats gleich. Wir halten dieses von der Trump-Administration ultimativ geforderte Ziel für falsch."

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Steinmeier, Wettrüsten, Willy-Brandt-Kreis

23. März 2017   Redaktion

Kirche kritisiert Absage für Verhandlungen über Atomwaffenverbot

Der evangelische Friedensbeauftragte Renke Brahms kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung, nicht an den Verhandlungen der Vereinten Nationen über ein Verbot von Atomwaffen teilzunehmen.

Hier hat die Bundesregierung eine Chance vergeben, ein deutliches Zeichen für eine weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungsmittel zu setzen", erklärte Brahms am Mittwoch in Bonn....

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Atomwaffenverbot, EKD

9. März 2017   Redaktion

Ute Finckh-Krämer: Wie eine neue Entspannungspolitik aussehen könnte

Ute Finckh-Krämer, MdB, begründet in einem Vorwärts-Artikel die Notwendigkeit einer neuen Entspannungspolitik in und für Europa. Die Entspannungspolitik Willy Brandts sei zwar vor dem Hintergrund der Blockkonfrontation des Kalten Kriegs entwickelt worden, aber wir sollten ihre Grundprinzipien nutzen, um den Frieden zu sichern: durch die Suche nach gemeinsamen Interessen und die Bereitschaft, die Welt gelegentlich auch mal aus der Perspektive des Gegners zu betrachten....

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Statements zum Aufruf Schlagwörter: Entspannungspolitik, neue Entspannungspolitik

8. März 2017   Redaktion

SWP-Studie: US-Außenpolitik unter Trump — Entspannungspolitik möglich?

Niemand vermag vorauszusehen, wie sich die US-Außenpolitik unter Präsident Donald Trump im Laufe der Zeit entwickeln wird. Doch eines lässt sich sagen: Zum ersten Mal seit dem Aufstieg der USA zur Supermacht hat mit Trump ein Präsident das Amt angetre­ten, der den hegemonial-internationalistischen Konsens aufkündigt, sei es in seiner konservativen, sei es in seiner liberalen Variante. .... Sollte Trump innenpolitischen Widerstände zum Trotz die Entspannung mit Russland betreiben, wäre dies grundsätzlich im deutschen Interesse... Hier könnte Deutschland mit Blick auf Rüstungskontrolle und Lösung des Ukrainekonflikts eine Rolle als unterstützender Akteur spielen, der zugleich Einfluss auf Washington nimmt.

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Entspannungspolitik, USA

6. März 2017   Redaktion

SPD-Fraktion für Teilnahme an Verhandlungen über Atomwaffenverbot

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert in einer Stellungnahme am 03.03.2017, dass "Deutschland auch an den Verhandlungen über einen Verbotsvertrag mitwirken sollte". Hintergrund: Im Dezember 2016 hatte die UN-Generalversammlung mit großer Mehrheit beschlossen, im Frühjahr 2017 mit den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot zu beginnen. Die SPD-Erklärung setzt sich für eine enge Verflechtung der Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot und der Bemühungen um Stärkung des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) ein:

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Atomwaffenverbot, SPD

3. März 2017   Redaktion

Bulletin of Atomic Scientists: Modernisierung der Atomwaffen untergräbt strategische Stabilität

By Bulletin of the Atomic Scientists [Public domain], via Wikimedia Commons

In einem Beitrag analysieren die drei Nuklearexperten die anlaufende, noch unter Präsident Obama beschlossene Modernisierung der US-Atomstreitmacht mit "Super-Zündern zur Explosionsstärken-Kompensation“ (burst-height compensating super-fuze). diese Erneuerung der US-Atomstreitkräfte verdreifache "die totale Vernichtungskraft der vorhandenen ballistischen Raketenstreitkräfte der USA". Die Kombination aus fehlender Kenntnis der russischen Situation, extrem kurzen Vorwarnzeiten und sofortiger Einsatzbereitschaft bereits beim ersten Alarm hätten eine höchst destabilisierende und gefährliche strategische Situation geschaffen.

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Abgelegt unter:Krisen & Konflikte Schlagwörter: Atomwaffen, US-Nuklearstrategie

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2. März 2019 15:28

Andreas Zumach: Forderungen zur Rettung des INF-Vertrages

20. Februar 2019 10:12

Heribert Prantl (SZ): Politiker wie Brandt und Bahr fehlen auf der Münchener „Unsicherheitskonferenz“

15. Februar 2019 3:05

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