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30. Juli 2016   Verwalter

Was ist die UN-Arbeitsgruppe für nukleare Abrüstung (OEWG)? Germany

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UN-Generalvollversammlung der Vereinten Nationen beschloss im Dezember 2015 die ”offene Arbeitsgruppe für nukleare Abrüstung” (OEWG – Open-ended Working Group)

Hintergrund des mit großer Mehrheit der UN gefassten Beschlusses zur Bildung der OEWG war der weltweite Stillstand der Rüstungskontrolle: Die Atommächte missachteten seit 1995 ihre Verpflichtung aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT), über die Abrüstung und Beseitigung der Nuklearwaffen zu verhandeln. Auch die Bekräftigung der Verpflichtung auf der NPT-Überprüfungskonferenz in New York 2010 änderte nichts daran. Die NPT-Überprüfungskonferenz 2015 kam zu keinem Ergebnis. Und die Abrüstungskonferenz der UNO (CD), kam wegen des Prinzips der Einstimmigkeit seit Jahren zu keinem Ergebnis. Eine Zusammenfassung der Beweggründe zur Bildung der OEWG bietet das „Basel Peace Office“:

Germany Über die OEWG/ Hntergrund (2016-01)

 „…Seit Jahrzehnten wurden die internationalen Abrüstungsfragen in der UNO-Abrüstungskonferenz (CD) behandelt. Die CD wurde als ein internationales Forum etabliert, um multilaterale Abrüstungsverträge auszuhandeln. Die CD besteht aus 65 UNO-Mitgliedsstaaten, hält ihre Sitzungen dreimal pro Jahr in Genf, und alle seine Entscheidungen müssen im Konsens angenommen werden (das heißt, alle Mitgliedstaaten müssen zustimmen). Obwohl mehrere wichtige Verträge diesem Forum verhandelt wurden, u.a. die Konvention zum Verbot von Chemiewaffen (1993) und der umfassende Teststopp-Vertrag – Comprehensive Test Ban Treaty/ CTBT – (1996). Seit 1996 jedoch war die CD unfähig, irgendeine inhaltliche Arbeit abzuschließen auf Grund der Unfähigkeit, Konsens über ein verbindliches Programm für Verhandlungen über die nukleare Abrüstung zu erzielen. So wurden die letzten Abkommen wie die Konvention zum Verbot von Landminen, die Konvention über das Verbot von Splitterbomben oder der neue Vertrag über Begrenzung des Waffenhandels in anderen Foren ausgehandelt….“

United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland Background / About the OEWG (2016-01) 

„For decades, international disarmament topics have been dealt with at the Conference on Disarmament (CD), an international forum established to negotiate multilateral disarmament treaties. The CD consists of 65 member states, holds its meetings three times per year in Geneva, and all its decisions must be adopted by a consensus (i.e. agreed by all the member states). Although several key treaties were negotiated in this forum, including the Chemical Weapons Convention (1993) and the Comprehensive Test Ban Treaty (1996), since 1996 the CD has been unable to undertake any substantive work due to inability to reach consensus on a program of negotiations on nuclear disarmament. Thus, more recent agreements such as the Land Mines Convention, Cluster Munitions Convention and the new Arms Trade Treaty were negotiated in other forums…./ … Unlike the CD, the new Open Ended Working Group (OEWG) is open to all states and since it doesn’t operate by principles of consensus, it can’t be blocked by any country. This opens the door to a free exploration of disarmament proposals… “

Link zum Artikel:United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland http://www.baselpeaceoffice.org/article/about-oewg

2016-02-22 –(via BASIC, British American Information Council)

Germany Die OEWG will die multilateralen Verhandlungen über atomare Abrüstung vorambringen: 

“Im Dezember 2015 stimmten 138 Länder der Resolution 70/33 zu, die die OEWG etablierte. Allerdings stimmten viele der wichtigsten Länder, vor allem die fünf Atomwaffenstaaten (Großbritannien , USA, China, Frankreich und Russland) dagegen. Darüber hinaus enthielten sich 34 Staaten, von denen viele entweder Mitglieder der NATO oder unter “dem Nuklearschirm den USA” sind, der Stimme….”

United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland The OEWG is taking multilateral nuclear disarmament negotiations forward

„…In December 2015, 138 countries voted to adopt the Resolution 70/33 that established the OEWG. However, many of the most relevant countries, particularly the five nuclear weapon states (the United Kingdom, United States, China, France and Russia) voted against it. In addition, 34 states, many of which are either members of NATO or under the US nuclear umbrella, abstained.

Link zum Originalartikel: United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland http://www.basicint.org/news/2016/oewg-taking-multilateral-nuclear-disarmament-negotiations-forward

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, UNO & OSZE Schlagwörter: Abrüstung, Atomwaffen, OEWG, UNO

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