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Sie sind hier:Startseite / Archiv für Abrüstung und Rüstungskontrolle / Atomwaffen und Atomwaffenverbot / INF-Vertrag

15. Februar 2019   Redaktion

Daniel Ellsberg spricht vor Klausursitzung des SPD-Parteivorstands am 11. Februar 2019

Nach der Verleihung des Olof-Palme-Preises an Daniel Ellsberg in Stockholm wurde er eingeladen, einen Gastvortrag auf der Klausurtagung des SPD-Partreivorstandes zu halten. Danach schrieb der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil: "Dan Ellsberg ist der große alte Mann der amerikanischen Friedensbewegung. Ellsberg (nach Henry Kissinger „der gefährlichste Mann der Vereinigten Staaten“) kämpft seit mehr als 50 Jahren (!) gegen den Wahnsinn des Wettrüstens. Eine eindrucksvolle Persönlichkeit!"

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Daniel Ellsberg, Friedensbewegung

5. Dezember 2019   Redaktion

IPPNW: Merkel soll Moratorium für Mittelstreckenraketen unterstützen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das russische Angebot über ein Moratorium für nukleare Mittelstreckenraketen zu prüfen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, INF-Vertrag Schlagwörter: IPPNW, Macron, Merkel, Raketen-Moratorium, Russland

24. Juli 2019   Redaktion

ICAN-Fotoaktion gegen neues Wettrüsten am 1. August 2019

Der INF-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckensystemen war seit 1988 ein Meilenstein der Abrüstung zwischen Russland und den USA. Nach gegenseitigen Vorwürfen zu Vertragsverletzungen hat US-Präsident Trump am im Oktober 2018 angekündigt aus dem Vertrag auszusteigen. Der Vertrag endet dementsprechend fristgerecht am 2. August 2019.

Mit der Fotoaktion am 1. August 2019 vor der US-Botschaft am Pariser Platz in Berlin verdeutlichen die Friedensorganisationen ICAN Deutschland, IPPNW und DGF-VK: Statt abzurüsten, befinden sich die USA und Russland in einem neuen Wettrüsten. Wir sagen Nein zu diesem nuklearen Armdrücken! Wir fordern: Keine neuen Mittelstreckenraketen in Europa. Notwendig ist ein neuer Abrüstungsvertrag für Atomwaffen und die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags durch alle Staaten!

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Abgelegt unter:INF-Vertrag, Termine und Veranstaltungen

8. Mai 2019   Redaktion

Harald Kujat: Politische Strategie zum “Erhalt des INF-Vertrags”

In einem Beitrag für das deutsch-russische Forum formuliert Harald Kujat, General a.D., 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, "Elemente einer politischen Strategie", mit denen die deutsche Politik "auf pragmatische und konstruktive Weise" mit Russland den Ausgleich im "Sinne gemeinsamer Sicherheit für ganz Europa" suchen sollte:

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Abgelegt unter:INF-Vertrag Schlagwörter: Harald Kujat, Rettung des INF-Vertrages

7. Mai 2019   Redaktion

IPPNW: Keine Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa

05.05.2019 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat die Bundesregierung auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende in Stuttgart aufgefordert, die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Deutschland nach dem Aussetzen des INF-Vertrages dauerhaft auszuschließen.

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Abgelegt unter:INF-Vertrag Schlagwörter: INF-Vertrag, IPPNW, Mittelstreckenraketen

23. April 2019   Redaktion

Washington Post: Ohne INF-Vertrag neue Raketenmächte in Europa!

In der bisherigen Debatte über die Folgen eines endgültigen Ausstiegs von USA und Russland aus dem INF-Vertrag stand meistens die Sorge im Mittelpunkt, dass damit das Tor für ein hemmungsloses atomares Wettrüsten zwischen USA und Russland mit nuklearen Mittelstreckenraketen geöffnet würde Aber dabei wurde offenbar vergessen, dass auch weitere 11 Nachfolgestaaten der Sowjetunion von den Fesseln des INF-Vertrages „befreit“ würden – und dass der INF-Vertrag auch landgestützte konventionelle Mittelstreckenraketen verbietet.

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Abgelegt unter:INF-Vertrag Schlagwörter: konventionelle Mittelstreckenraketen, Kündigung des INF-Vertrages, neues Wettrüsten in Europa

16. April 2019   Redaktion

1. Juni 2019: Aktionstag gegen Atomwaffen – INF-Vertrag retten, Atomwaffen abrüsten

Vor Ablauf der "Austrittsfrist" des INF-Vertrages am 01. August 2019 - wird es am 1. Juni 2019 einen bundesweiten Aktionstag gegen ein neues atomares Wettrüsten und für eine atomwaffenfreie Welt geben. Nach formeller Auflösung des INF-Vertrages wären alle rechtlichen Hindernisse für neue Mittelstreckenraketen in Europa beseitigt. Deshalb ist eine drängende Forderung an die USA und Russland: "Der INF-Vertrag einschließlich der gegenseitigen Überprüfungs- und Überwachungsmaßnahmen muss erhalten bleiben." Vor allem vor den Botschaften und Landesvertretungen der USA und Russlands sollen Proteste stattfinden. In Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Bonn, Frankfurt und München laufen bereits die Planungen....

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, INF-Vertrag, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Aktionstag gegen Atomwaffen, INF-Vertrag retten!

2. März 2019   Redaktion

MIT-Professor Theodore Postol über INF-Vertrag: Öffnen Trump und Putin die Büchse der Pandora?

Die New York Times veröffentlichte am 19. Februar 2019 diese Analyse über die Hintergründe des amerikanisch-russischen Streits über - beiderseitige - Verletzungen des INF-Vertrags. Als mehrfach ausgezeichneter Experte für seine Analyse von Raketenabwehrsystemen bietet MIT-Professor Postol mit seinem Beitrag glaubwürdig wichtige technische Hintergrundinformationen und Lösungsvorschläge, um bis zum Ablauf der Galgenfrist für den INF-Vertrag am 01. August 2019 den Vertrag zu retten.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, INF-Vertrag Schlagwörter: INF-Vertrag retten!

17. Februar 2019   Redaktion

Februar 2019: SPD-Europapolitiker fordern Rettung des INF-Vertrages und neue Entspannungspolitik

Am 15. Februar berichtete die Neue Westfälische über das Arbeitspapier von "zwei führenden Europapolitikern der SPD" mit Forderungen für eine "Neuorientierung der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik": Es sei „höchste Zeit für eine neue Politik der Abrüstung und Entspannung", schreiben Ex-Parteichef Martin Schulz und Achim Post (Minden), Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas, in einem Appell an die Teilnehmer der Münchener Sicherheitskonferenz...

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, INF-Vertrag Schlagwörter: INF-Abkommen, Rüstungskontrolle, SPD

16. Februar 2019   Redaktion

General Harald Kujat: INF – Untätigkeit eine “Bankrotterklärung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik”

Im Interview mit dem Deutschlandfunk am 16.02.2019 hat der ehemalige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, die Bundesregierung für ihre Haltung zum INF-Vertrag kritisiert. Fünf Jahre sei von deutscher Seite in der für die europäische Sicherheit so wichtigen Sache nichts geschehen, um die seit Jahren bekannten - gegenseitigen - Vorwürfe der USA und Russlands zu klären und z.B. auf Lösung durch bewährte Verifikations- oder Inspektionsregime zu drängen. Nun stelle man sich einfach hinter die Vorwürfe der USA. Im folgenden Auszüge aus dem Gespräch des DLF-Redakteurs Dirk Müller mit Harald Kujat:

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Abgelegt unter:INF-Vertrag Schlagwörter: Harald Kujat, Rettung des INF-Vertrages, Rüstungskontrolle

16. Februar 2019   Redaktion

Munich Security Report 2019: “The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?”

Zur Vorbereitung der Münchener Sicherheitskonferenz veröffentlicht die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz ihren jährlichen Munich Security Report -- als Hintergrundlektüre für die Konferenzteilnehmer als auch für die kritischen Betrachter....Unter der Überschrift "The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?" gibt der Munich Security Report 2019 einen Überblick über wichtige sicherheitspolitische Themen und bietet aufschlussreiche Daten, Analysen, Karten und Infografiken. Der letzte Bericht wurde über 40.000 Mal heruntergeladen und fand in deutschen und internationalen Medien große Beachtung. Die Diskussion auf Twitter findet unter #MSCreport statt.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, INF-Vertrag, Krisen & Konflikte

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