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27. Januar 2021   Redaktion

Gibt es eine „Unverträglichkeit“ von Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag?

Pünktlich zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine Studie über das «rechtliche Verhältnis zwischen Atomwaffenverbotsvertrag und Nichtverbreitungsvertrag» ausgearbeitet. Insbesondere untersucht die Studie das «Narrativ der „Unverträglichkeit“ von Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag», das bisher als eine der Begründungen für Ablehnung des AVV diente. Ausgehend von diesem „Narrativ“ zeichnet sich in der SPD-Bundestagsfraktion - seitdem das Atomwaffenverbot geltendes Völkerrecht geworden ist -- eine differenziertere Position ab: „Atomwaffenverbotsvertrag: Ein neuer Impuls für nukleare Abrüstung“. Aus den USA kommen andere Gesichtspunkte in die Debatte. Zum Beispiel der ehemalige US-Verteidigungsminster William Perry erklärte, dass das Atomwaffenverbot ein "neues Instrument der Nichtverbreitung von Atomwaffen in Ergänzung zum bestehenden Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1968" sei.

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffensperrvertrag, Atomwaffenverbot, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages

13. September 2018   Redaktion

Bundeswehreinsatz in Syrien ohne UN-Mandat?

Während Union, FDP und Grüne sich offen für einen deutschen Militäreinsatz in Syrien zeigen, sagt die SPD deutlich Nein. Weder in der Regierung noch im Parlament werde die Partei zustimmen, stellt SPD-Chefin Andrea Nahles klar. Es fehle schlicht die rechtliche Legitimation für einen solchen Einsatz....Auch im US-Kongress regte sich unter US-Kongressabgeordneten Widerstand gegen Vorbereitungen auf militärische Konfrontation in Syrien. Die Abgeordnete Tulsi Gabbard  vom  linken Flügel der Demokraten war der Administration vor, sie spiele AlQaida in die Hände.

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Abgelegt unter:Krisen & Konflikte Schlagwörter: SPD zu Militäreinsatz in Syrien, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages

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