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22. Juli 2019   Redaktion

ELN/Hans Blix: Iran-Deal (JCPOA) ist Völkerrecht ohne Rückzugsklausel

In einem Kommentar

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: "Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), ELN, Hans Blix, Iran, Iran-Abkommen, UNO-Sicherheitsrat

22. Juli 2018   Redaktion

Josef Braml : Was folgt nach dem Trump-Putin-Gipfel?

In DGAPkompakt Nr. 13 vom Juli 2018 gibt USA-Experte Josef Braml (DGAP) eine Einschätzung der Entwicklungen nach dem Trump-Putin-Gipfel in Helsinki. Seine  ausführliche Analyse befasst sich u.a. mit folgenden Themen: Sonderermittlungen gegen Trump / Amtsenthebungsverfahren wenig wahrscheinlich / Russland-Sanktionen des Kongresses / Unbeabsichtigte Konsequenzen der Sanktionen / Die Öl-Waffe / Der Preis der Pax Americana / Eindämmung Chinas / Konfrontation mit dem Iran / Schlussfolgerungen für die deutsche Politik und Wirtschaft.
Eine Annäherung zwischen den USA und Russland wird weiter auf sich warten lassen. Politische und wirtschaftliche Entscheidungsträger in Deutschland und Europa sollten sich darauf einstellen,
-    dass entgegen der hierzulande gehegten Hoffnungen Trump nicht so schnell seines Amtes enthoben wird.

-    dass Trump die Sanktionen gegen den Iran weiter verschärfen wird – und auch mit Härte gegen Firmen anderer Staaten vorgehen wird, die mit dem Iran weiterhin Geschäfte betreiben wollen.
-    dass notfalls militärische Präventivschläge gegen den Iran unter anderem auch verhindern können, dass China einmal mehr Nutznießer westlicher Sanktionen ist.....

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Abgelegt unter:Krisen & Konflikte Schlagwörter: China, Iran-Abkommen, Trump-Putin-Gipfel, USA-Russland, Wettrüsten

7. Mai 2018   Redaktion

Offener Brief von ehemaligen israelischen Kommandeuren fordert Beibehaltung des Atomabkommens mit dem Iran

Am 07.05.2018, einen Tag vor der angekündigten Entscheidung von Präsident Trump über das Iran-Abkommen, veröffentlichte die Fraktionsvorsitzende der Demokraten im US-Repräsentantenhaus Nancy Pelosi auf ihrer Homepage „wichtige Zitate zur Erinnerung an das Atomabkommen mit dem Iran“:  Am Vorabend der Entscheidung von Präsident Trump lohnt es sich, an einige Kernaussagen über die Vereinbarung zu erinnern (in Englisch).

Unter den "Kernaussagen" befindet sich auch der Offene Brief von 26 ehemaligen israelischen Kommandeuren, die sich dafür einsetzen, dass die US-Regierung am iranischen Atomabkommen festhält und dieses nicht aufkündigt....
"Als ehemalige militärische Offiziere und Vorgesetzte in israelischen Sicherheitsbehörden glauben wir, dass es im besten Interesse Israels ist, wenn die Vereinigten Staaten das Atomabkommen mit dem Iran aufrechterhalten.
Eine der größten Bedrohungen für Israel war die Möglichkeit, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. Seit mehr als zwei Jahren wird diese Bedrohung durch das Atomabkommen mit Iran blockiert...."

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Abgelegt unter:Krisen & Konflikte Schlagwörter: Atomwaffen, Iran-Abkommen, Israel, Offener Brief, USA

7. Mai 2018   Redaktion

NTI-Studie: Was passiert, wenn das Iran-Abkommen zerfällt?

Screenshot der NTI-Seite

Die von der Nuclear Threat Initiative (NTI) entwickelte interaktive Website "Iran-Abkommen auf einen Blick" bietet eine Zusammenfassung des iranischen Nuklearabkommens, präsentiert Stellungnahmen wie z.B. von Gen. Joseph Dunford, Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff der USA und beantwortet die Frage: Preventing Iran from Getting a Nuclear Weapon - WHAT HAPPENS IF THE DEAL FALLS APART?

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Abgelegt unter:Aktuelles, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Iran-Abkommen, Krisenmanagement heute, USA

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