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1. Dezember 2021   Redaktion

ICAN über Atomwaffenverbot im Koalitionsvertrag: “Erfolg für den AVV und die Staaten, die sich ernsthaft um Abrüstung bemühen”

Der Koalitionsvertrag verkündet -- als zweites NATO-Land nach Norwegen -- den Beobachterstatus Deutschlands bei der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages. ICAN sieht im Koalitionsvertrag vorsichtig optimistisch "im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik Spielraum für einen Paradigmenwechsel": Im Koalitionsvertrag planen die künftigen Regierungsparteien die Teilnahme an der Wiener Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) als Beobachter. Damit wird Deutschland nach Norwegen der zweite NATO-Staat und das erste Land, in dem Atomwaffen stationiert sind, das die Staatenkonferenz beobachtet. Der Entwurf nennt explizit das Ziel eines „Deutschlands, frei von Atomwaffen”. „Mit dieser Ankündigung endet die deutsche Blockadehaltung des Atomwaffenverbotsvertrags. Damit besteht endlich die Chance auch in Deutschland die Debatte zur Bedeutung von Atomwaffen zu ändern. Die Ankündigung der Bundesregierung, die Vertragsstaatenkonferenz zu beobachten, ist ein Erfolg für den AVV und die Staaten, die sich ernsthaft um Abrüstung bemühen.”, so Florian Eblenkamp, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. Eine Abkehr von der nuklearen Abschreckung lässt das Papier noch offen….

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Atomwaffenverbot im Koalitionsvertrag, Beobachterstatus, ICAN

30. November 2021   Redaktion

ICAN Deutschland kritisiert Atomkriegsübung

Die NATO führt seit drei Tagen die jährliche Übung “Steadfast Noon” in Südeuropa durch. Mit diesem Militärmanöver probt das Bündnis den Atomwaffeneinsatz. Die Übung dient auch dazu die nukleare Abschreckung glaubhaft zu vermitteln.  Sollte der Befehl für einen Atomwaffeneinsatz aus den USA kommen, fliegen deutsche Bundeswehrangehörige die in Büchel gelagerten US-Atombomben aus und werfen Atomwaffen auf die vorgegebenen Ziele ab. Für dieses Schreckensszenario wird gerade wieder eine Woche lang trainiert – mit Beteiligung durch Personal und Flugzeuge von 14 NATO-Ländern.  Die regelmäßigen Übungen zum Atomwaffeneinsatz sind ein Baustein der nuklearen Abschreckung der NATO. Damit zeigt das Bündnis, dass ein Einsatz der Waffen glaubhaft möglich ist. “Die Übung Steadfast Noon verdeutlicht: Atomwaffen sind keine politischen Waffen, sie sind zum Einsatz gemacht...."

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Atomwaffen, ICAN, NATO-Manöver, Neuer Kalter Krieg, Steadfast Noon

1. September 2021   Redaktion

Impulse der Zivilgesellschaft für ein atomwaffenfreies Deutschland

Aus Anlass der "TV-Duelle" veröffentlichen IPPNW und ICAN Deutschland am 27. August 2021 „Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland: Nukleare Teilhabe beenden, nukleare Abschreckung delegitimieren“. Fünfzehn Autor*innen aus der Zivilgesellschaft geben darin Denkanstöße für eine Debatte zum Ende der nuklearen Abschreckung. Die Bundestagswahl bietet die Chance, Deutschlands Rolle in der Atomwaffenpolitik neu auszurichten. us Sicht der Abrüstungsorganisationen steht die künftige Bundesregierung in der Verantwortung, die Rolle der Atomwaffen zu verringern.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Atomwaffenverbot, ICAN, IPPNW

30. Januar 2021   Redaktion

ICAN begrüßt Verlängerung des New-Start-Vertrags

Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern... Mit einer Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA haben ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde begrüßt, dass die USA und Russland beim Thema Atomwaffen wieder aufeinander zugehen. Wir fordern auch weiterhin: “Reden statt Rüsten – denn Abrüsten schafft Sicherheit.”

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Doomsday Clock 2021, ICAN, NewStart, Xanthe Hall

22. Januar 2021   Redaktion

Veranstaltungen zum 22. Januar im Genfer ICAN „Studio 22.21“, und an vielen anderen Orten…

ICAN International feiert den Tag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbots 22. Januar in Genf mit einer internationalen Webshow "Studio 22.21 - Entry info Force". An vielen weiteren Orten gibt es Veranstaltungen zum Inkrafttretens des Atomwaffenverbots, z.B. in Köln mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich ...

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Atomwaffenverbot, ICAN, Presseeinladung, Studio 22.21

25. Oktober 2020   Redaktion

Über 100 deutsche Städte und 4 Bundesländer fordern Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot

Nachdem 50 Staaten ihre Ratifikationsurkunde bei den Vereinten Nationen hinterlegt haben, wird der UN-Vertrag zum Atomwaffenverbot am 22. Januar 2021 völkerrechtlich in Kraft treten. Noch wenige Tage vor der Hinterlegung der 50. Ratifikationsurkunde durch Honduras am 24. Oktober 2020 forderten die USA in einem Schreiben die Staaten, die bereits ratifiziert hatten, auf, ihre Unterstützung des Atomwaffenverbots zurückzuziehen. Zum Erfolg hatte auch eine breite Unterstützung nicht nur aus der Zivilgesellschaft, sondern auch aus Städten und Gemeinden beigetragen: ICAN hatte weltweit Städte aufgerufen, einen Appell zur Unterstützung des Vertrages zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Große Städte in Asien, Europa, Nordamerika, Australien und auch Deutschland haben den Appell unterzeichnet, der wie folgt lautet:

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffenverbot, ICAN, Städte für Atomwaffenverbot

24. Oktober 2020   Redaktion

Am 22. Januar 2021 wird das UN- Atomwaffenverbot gültiges Völkerrecht: 50 Staaten haben ratifiziert!

Anlässlich der 50. Ratifizierung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags schreibt Beatrice Fihn am 24. Oktober 2020 in einem Rundbrief an ICAN-Unterstützer*innen: Der große Moment ist erreicht: Der UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) hat die 50 für das Inkrafttreten erforderlichen Ratifizierungen erreicht! Soeben hat Honduras den Vertrag ratifiziert – nur einen Tag nachdem Jamaika und Nauru ihre Ratifikationsurkunden eingereicht hatten. Damit ist ein historischer Meilenstein erreicht. In 90 Tagen tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft und wird verbindliches Völkerrecht!

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Beatrice Fihn, ICAN, UN-Atomwaffenverbot

19. Mai 2020   Redaktion

ICAN, Beatrice Fihn: Kampfjets für Atomwaffen atemberaubende Verschwendung

Beatrice Fihn, Exekutivdirektorin der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), hat sich in der deutschen Diskussion über Pläne zur Beschaffung von F-18-Kampfjets für den Einsatz von taktischen Atomwaffen zu Wort gemeldet: In einem Interview im „Tagesspiegel“ am 3. Mai sagte Rolf Mützenich,Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Atomwaffen auf deutschem Gebiet erhöhen unsere Sicherheit nicht, im Gegenteil...Schon bald werden Mützenich und Esken, die sich seit langem gegen Atomwaffen aussprechen, auch vom Völkerrecht bestätigt werden.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Atomwaffen in Deutschland, F-18, ICAN, nukleare Teilhabe

9. Dezember 2019   Redaktion

Brief von ICAN, IPPNW und INEP an die Delegierten des SPD-Parteitages in Berlin

06.12.2019

Abrüstungsorganisationen werben für Dialog und Zusammenarbeit zwischen SPD und Zivilgesellschaft

Die Abrüstungsorganisationen IPPNW und ICAN sowie die Initiative “Neue Entspannungspolitik

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: ICAN, IPPNW, SPD-Zivilgesellschaft

6. Juli 2019   Redaktion

ICAN über 2 Jahre UN-Atomwaffenverbotsvertrag

ICAN berichtet aus Anlass des 2. Jahrestags des Abschlusses der Verhandlungen der UNO über den Text des Atomwaffenverbots in einem Rundbrief über die Ergebnisse der Arbeit gegen Atomwaffen:

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Abgeordnetenerklärung zum Atomwaffenverbot, ICAN, Städte für Atomwaffenverbot

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