Am 13. November 2018 tagte im Auswärtigen Amt – unter Leitung von Wladimir G. Titow, erster Stellvertretender Außenministers Russlands und Andreas Michaelis, Staatssekretär des Auswärtigen Amts – die “13. Plenarsitzung der deutsch-russischen Hohen Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (HAGS)”, wie die beiden Außenministerien anschließend in einer gemeinsamen Presseerklärung berichteten:
„Es war die erste Sitzung dieses wichtigen Gremiums seit sechs Jahren.
Es kam ein inhaltsreicher Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Sicherheitspolitik, der Rüstungskontrolle sowie zu regionalen Konflikten zustande. Dabei wurden insbesondere die Themen Ukraine-Konflikt, Georgien, der INF-Vertrag, die NATO-Russland-Beziehungen, der Konflikt in Syrien, die Wiener Nuklearvereinbarung mit dem Iran sowie die Terrorismusbekämpfung diskutiert.
Es wurde ins Auge gefasst, die nächste Sitzung der HAGS 2019 in Moskau abzuhalten.“
Die in der Regel jährlich stattfindenden Treffen der „Hohen Arbeitsgruppe“ wurden 2003 von den Außenministern der beiden Länder initiiert und sollten dazu dienen, sich in wichtigen internationalen Fragen abzustimmen. In den letzten sechs Jahren fanden keine Treffen statt (die vielleicht zum Abbau von Spannungen hätten beitragen können).
In einer Twittermeldung berichtete das Auswärtigen Amt: “Die Wiedereinführung dieses Formats hatten Bundesaußenminister und Sergej Lawrow im Mai dieses Jahres beschlossen. Themen waren unter anderem: Der INF-Vertrag, die Lage in der Ukraine und der Konflikt in Syrien.” Allein die Tatsache des Treffens der „Hohen Arbeitsgruppe“ nach sechsjähriger Unterbrechung und das breite Spektrum der behandelten Themen ist zweifellos ein gutes Zeichen.
Quellen:
Russische Botschaft: Gemeinsame Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes und des russischen Außenministeriums zur 13. Plenarsitzung der deutsch-russischen Hohen Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (HAGS)
Auswärtiges Amt: Gemeinsame Pressemitteilung zur 13. Plenarsitzung der HASG und Information über die Vereinbarung von Bundesaußenminister HeikoMaas und Sergej Lawrow im Mai 2018
Weitere Info:
25 Jahre deutsch-russisches Forum: Konferenz an der Nationalen Forschungsuniversität Samara zur deutsch-russischen Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Forschung
