Atomwaffenverbot von unten — Städte unterstützen Atomwaffenverbot
Die Abrüstungsorganisationen ICAN und IPPNW begrüßen den Beschluss des Berliner Abgeordnetenhaus zum Atomwaffenverbot vom 09. Mai 2019. Das Parlament hat den Berliner Senat aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine deutsche Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Vertrages über das Verbot von Atomwaffen einzusetzen sowie den ICAN-Städteappell zu unterzeichnen. Während sich die Bundesregierung weiterhin weigert, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten, regt sich auf Länder- und Städteebene zunehmend Widerstand.
Bremen und Berlin haben die Bundesregierung bereits aufgefordert, dem Verbotsvertrag beizutreten. ICAN ist im Gespräch mit Fraktionen in den Landesparlamenten von Hamburg, Rheinland-Pfalz und Brandenburg, die dem von 122 Staaten weltweit verabschiedeten UN-Vertrag positiv gegenüber stehen.
Zwanzig Städte, einschließlich neun Landeshauptstädten – Berlin, Bremen, Düsseldorf, Hannover, Mainz, München, Potsdam, Schwerin und Wiesbaden – haben beschlossen, den ICAN-Städteappell zu unterzeichnen und sich damit zu dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen bekannt. „Die Bedrohung ist und bleibt real und das zeigt sich gerade in diesen Tagen besonders deutlich, in denen wir voller Sorge auf die Zukunft des INF-Abrüstungs-Vertrags blicken. Wir müssen fürchten, das wieder zu verlieren, was wir vor gut 30 Jahren bereits erreicht haben“, erklärte der Mainzer Oberbürgermeister anlässlich der Unterzeichnung des ICAN-Städteappells. Mainz hat als erste Stadt in Deutschland unterzeichnet.
Weltweit haben bereits Städte wie Hiroshima, Nagasaki, Washington, Los Angeles, Manchester, Sydney, Toronto, Genf und Oslo den Appell unterzeichnet.
Den Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses können Sie hier abrufen. Städte in Deutschland, die den Appell unterzeichnet haben, finden Sie auf dieser Seite.
- ICAN hat zusammen mit IPPNW Deutschland und der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ eine Petition für das UN-Atomwaffenverbot gestartet und sammelt (Online-)Unterschriften.
- Abgeordnete in Europaparlament, Bundestag oder Landesparlamenten können außerdem die ICAN-Abgeordnetenerklärung unterzeichnen.
Quelle: https://www.icanw.de/neuigkeiten/atomwaffenverbot-von-unten/
