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Archiv für November 2018

2. November 2018   Redaktion

Katrina vanden Heuvel in der Washington Post: Kündigung des INF-Abkommens “beeinträchtigt Sicherheit aller Staaten”

Meine Tochter Nika wurde geboren wenige Jahre nachdem Gorbatschow und Präsident Ronald Reagan 1987 den INF-Vertrag zum Verbot aller Mittelstreckenwaffen, dem weltweit wichtigsten atomaren Rüstungskontrollabkommen, unterzeichneten. Mit ihren zwei Federstrichen verbot der INF-Vertrag eine ganze Kategorie von Atomwaffen, führte zur Zerstörung von fast 2.700 Sprengköpfen und verringerte die Gefahr eines Atomkriegs in Europa. Damals sagte Gorbatschow: "Wir können stolz darauf sein, dieses kleine Bäumchen zu pflanzen, aus dem eines Tages ein großer Baum des Friedens wachsen." Einunddreißig Jahre später setzt Präsident Trump die Axt an diesen Baum. In diesem Monat kündigte er an, dass die Vereinigten Staaten sich aus dem INF-Vertrag zurückziehen würden und er zu einem neuen Wettrüsten einladen würde: "Wir haben weitaus mehr Geld als jeder andere", sagte Trump. "Wir bauen unser Arsenal solange auf, bis [China und Russland] zur Besinnung kommen." Der Austritt aus dem INF-Vertrag wird die weltweiten Bemühungen um die Nichtverbreitung von Atomwaffen schwächen und die Sicherheit aller Staaten beeinträchtigen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Entspannungspolitik Schlagwörter: INF-Vertrag, Katrina vanden Heuvel, Nuklearwaffen, US-Debatte über neue Außenpolitik, Wettrüsten

2. November 2018   Redaktion

Gorbatschow: INF-Vertrag nur das letzte Opfer der Militarisierung der Weltpolitik

Ich werde gefragt, ob ich verbittert sei, den Untergang dessen zu beobachten, was ich so hart erarbeitet habe. Aber das ist keine persönliche Angelegenheit. Viel mehr steht auf dem Spiel. Im Jahr 2002 zogen sich die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehrsysteme (ABM-Vertrag) zurück; dieses Jahr aus dem Iran-Atom-Deal. Die Militärausgaben sind auf astronomische Höhen gestiegen und steigen weiter. Mit genügend politischem Willen könnten Probleme der Einhaltung der bestehenden Verträge gelöst werden. Aber anscheinend hat der Präsident der Vereinigten Staaten eine ganz anderes Ziel. Er will die Vereinigten Staaten von allen Verpflichtungen und irgendwelchen Begrenzungen, nicht nur bei Atomraketen, befreien. Ich hoffe, dass die Vereinten Nationen und insbesondere die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates die ihnen von der Charta der Vereinten Nationen übertragene  Hauptverantwortung für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit verantwortungsbewusst wahrnehmen.... Angesichts der schrecklichen Bedrohung des Friedens sind wir nicht hilflos. Wir dürfen nicht resignieren und wir dürfen nicht aufgeben.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Gorbatschow, INF-Vertrag, Michail Gorbatschow, Neuer Kalter Krieg

2. November 2018   Redaktion

EKD warnt vor Rüstungsspirale durch Aufkündigung des INF-Vertrages

Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat vor einem erneuten nuklearen Wettrüsten durch Aufkündigung des INF-Vertrages gewarnt: „Das sind besorgniserregende Nachrichten. Statt Verträge zu kündigen, wäre es besser, die Atomwaffenmächte würden sich an einen Tisch setzen und endlich konkrete Schritte gehen, um zur Ächtung dieser schrecklichen Waffen zu kommen...“ ...Nach Ansicht des EKD-Friedensbeauftragten wird diese atomare Bedrohung dadurch noch vergrößert, weil die USA bereits vor 16 Jahren den ABM- Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen gekündigt haben und der New START-Vertrag, der 2010 die Zahl atomarer Trägersysteme und Sprengköpfe begrenzte, in zwei Jahren ausläuft.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Brahms, Evangelische Kirchen in Deutschland, INF-Vertrag, Renke Brahms

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Abrüstung Antikriegstag Atomkriegsgefahr Atomwaffen Atomwaffenverbot China Egon Bahr ELN Entspannungspolitik Entspannungspolitik heute Friedensbewegung Friedenspolitik Gemeinsame Sicherheit gesamteuropäische Sicherheit ICAN INF-Vertrag IPPNW Katrina vanden Heuvel Kriegsgefahr NATO neue Entspannungspolitik Neuer Kalter Krieg Nordkorea nukleare Teilhabe OSZE Rolf Mützenich Russland Russlandpolitik Rüstungsexporte Rüstungskontrolle SIPRI SPD Syrien Ukraine Ukraine-Konflikt Ukraine-Krise UNO US-Kongress US-Nuklearstrategie USA USA-Russland Waffenstillstand Wandel durch Annäherung Wettrüsten Willy Brandt

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