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8. Februar 2018   Redaktion

Rolf Mützenich zum Koalitionsvertrag: “wegweisend für gerechte und friedensorientierte Außenpolitik”

08.02.2018 -- Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD begründet, warum er den Koalitionsvertrag für einen "Meilenstein für ein verantwortungsbewusstes Deutschland" hält: Frieden schaffen, Europa einen, Globalisierung gerecht gestalten und die Welt sicherer machen – diese Ziele haben uns geleitet...

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Koalitionsvertrag, Rolf Mützenich, SPD

17. November 2017   Redaktion

11.11. 2017 — Landesparteitag SPD Berlin unterstützt ICAN und “Neue Entspannungspolitik JETZT!”

Der Landesparteitag der SPD Berlin gratuliert der internationalen Kampagne für nukleare Abrüstung ICAN zum Friedensnobelpreis 2017, der am 11. Dezember 2017 in Oslo überreicht wird. ICAN wird damit für ihren jahrelangen Einsatz für atomare Abrüstung und eine UNO-Konvention zum Verbot von Atomwaffen ausgezeichnet... Der Friedensnobelpreis für ICAN ist für die Sozialdemokratie eine Ermutigung, sich stärker für die Durchsetzung einer neuen Entspannungspolitik einzusetzen – ...

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Statements zum Aufruf Schlagwörter: Atomwaffenverbot, ICAN, SPD

2. Juli 2017   Verwalter

Martin Schulz: Mit mir keine Aufrüstung

In einem Gastkommentar für die Tageszeitung „Die Welt“ erklärte der Vorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD Martin Schulz:

„Sollte ich Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden, würde ich mich zum Beispiel den Forderungen des US-Präsidenten nach einer massiven Aufrüstung Deutschlands und Europas politisch widersetzen.“

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Donald Trump, Martin Schulz, SPD

6. März 2017   Redaktion

SPD-Fraktion für Teilnahme an Verhandlungen über Atomwaffenverbot

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert in einer Stellungnahme am 03.03.2017, dass "Deutschland auch an den Verhandlungen über einen Verbotsvertrag mitwirken sollte". Hintergrund: Im Dezember 2016 hatte die UN-Generalversammlung mit großer Mehrheit beschlossen, im Frühjahr 2017 mit den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot zu beginnen. Die SPD-Erklärung setzt sich für eine enge Verflechtung der Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot und der Bemühungen um Stärkung des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) ein:

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Atomwaffenverbot, SPD

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Abrüstung Antikriegstag Atomkriegsgefahr Atomwaffen Atomwaffenverbot China Egon Bahr ELN Entspannungspolitik Entspannungspolitik heute Friedensbewegung Friedenspolitik Gemeinsame Sicherheit gesamteuropäische Sicherheit ICAN INF-Vertrag IPPNW Katrina vanden Heuvel Kriegsgefahr NATO neue Entspannungspolitik Neuer Kalter Krieg Nordkorea nukleare Teilhabe OSZE Rolf Mützenich Russland Russlandpolitik Rüstungsexporte Rüstungskontrolle SIPRI SPD Syrien Ukraine Ukraine-Konflikt Ukraine-Krise UNO US-Kongress US-Nuklearstrategie USA USA-Russland Waffenstillstand Wandel durch Annäherung Wettrüsten Willy Brandt

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