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17. Januar 2022   Redaktion

Andreas Zumach: NATO-Osterweiterung – Wer wem wann was in den 1990er Jahren versprach, und warum diese Frage bis heute relevant ist

Am 6. Dezember 2021, dem Tag vor der Videokonferenz zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, hatte ich in einem Kommentar in der „tageszeitung“ (taz) unter der Überschrift „Beide Seiten müssen deeskalieren“ geschrieben: „Entgegen dem im Westen weitverbreiteten Narrativ begann die Verschlechterung der Beziehungen nicht erst mit Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim im März 2014, sondern bereits mit der NATO-Osterweiterung, die ab 1996 vollzogen wurde. Es wurde das Versprechen gebrochen, das US-Außenminister James Baker, Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Anfang Februar 1990 nachweislich gegeben hatten. Die Osterweiterung war ein schwerer historischer Fehler der Nato.“ Dieser Kommentar, insbesondere mein Satz über das nachweislich gegebene und gebrochene Versprechen, löste eine große Zahl von Kommentaren auf taz-online und anderswo aus, in denen das gegebene Versprechen – sei es aus Unkenntnis der Fakten oder wider besseres Wissen – bestritten und abgetan wurde als „Hirngespinst“ oder als „irgendein angebliches Geschwätz von Genscher“.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Neuer Kalter Krieg, Zeitgeschichte Schlagwörter: NATO-Osterweiterung, Russland, Ukraine-Konflikt, USA-Russland

7. Dezember 2021   Redaktion

Dialog oder weiter Monolog zwischen NATO und Russland?

Stimmen aus den USA vor dem Video-Gipfeltreffen Biden-Putin -- zusammengestellt von "Russia Matters" in This Week’s Highlights * ... Der Kommersant berichtet über das am 7. Dezember geplante Gespräch Putin-Biden per Videokonferenz "Natürlich werden sie die Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Genfer Vereinbarungen ansprechen", sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow bei einem Briefing am 1. Dezember. Ushakov sagte, dass die Präsidenten auch über die Ukraine, Afghanistan, Iran, Libyen, Syrien, strategische Stabilität und "unseren Vorschlag für ein Gipfeltreffen der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates", sprechen werden, so Interfax. Uschakow sagte auch, dass Putin die Frage der Garantien für die Nichterweiterung der NATO nach Osten ansprechen werde, berichtet TASS.

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA Schlagwörter: Biden-Putin, NATO - Russland, NATO-Osterweiterung

6. Juni 1996   Redaktion

Juni 1996: Offener Brief von 51 führenden Experten und Politikern der USA an Präsident Clinton

Am 21. Juni 1996 warnten warnten  51 führende Experten und Politiker der USA in einem offenen Brief

an Präsident

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Abgelegt unter:Zeitgeschichte Schlagwörter: NATO-Osterweiterung, USA

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