Der ehemalige US Verteidigungsminister William Perry warnt, dass ein Atomkrieg heute wahrscheinlicher als zu Zeiten des Kalten Krieges, durch das nukleare Wettrüsten – durch die beschlossene Modernisierung des Atomwaffenarsenals der USA für 1 Billionen US-Dollar – und die verschärften Spannungen zwischen den USA und Russland. Präsident Putins Aussagen, den Einsatz nuklearer Waffen zur Verteidigung der Krim nicht auszuschließen, ebenso wie die Verlegung von atomaren Waffensystemen nach Kaliningrad unterstreichen die Gefahr eines Atomkrieges im 21. Jahrhundert.
Die öffentliche Meinung muss sich dieser existentiellen Bedrohung erst noch bewusst werden und darauf reagieren, so wie sie es in Zeiten von Bundeskanzler Willy Brandt tat als er in den 1970er Jahren die Entspannungspolitik einleitete. In den 1980er Jahren, nachdem der Schwedische Ministerpräsident Olof Palme den Bericht seiner internationalen Kommission für Gemeinsame Sicherheit präsentierte, gab es eine ähnliche Mobilisierung der Öffentlichkeit für die Fortsetzung der Entspannungspolitik, die schliesslich zu den INF-Verträgen (Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme) und zum Ende des Kalten Krieges beitrug.
Die Autoren der Intiative “Neue Entspannungspolitik JETZT” haben eine Kampagne ins Leben gerufen, bei der ich sicher bin, dass sie von vielen Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft unterstützt wird, um die nuklearen Supermächte vom Abgrund der nuklearen Vernichtung zurück zu holen. Spannungen zwischen Nationen lassen sich niemals vermeiden, aber wir dürfen nicht zulassen, dass sie sich zum katastrophalen Krieg entwickeln.
Die Durchsetzung einer Entspannungspolitik wird nicht leicht sein. Beide Supermächte verfolgen ein Wettrüsten, das durch politische Kräfte und den militärisch-industriellen Komplex angeheizt wird. Die NATO hat sich bis an die Grenze Russlands ausgedehnt, ungeachtet der immer noch gegenwärtigen russischen Erinnerungen and die Invasionen durch Napoleon, das Kaiserreich oder Hitler. Russlands verdeckte Aktionen in der Ukraine, sein mörderischen Bombardement in Syrien und die mögliche Einmischung in die letzten US Wahlen wird nicht vergessen werden.
Dennoch: Die drei jüngsten internationalen Konferenzen über humanitären Konsequenzen eines Nuklearkrieges und den Horror der nuklearen Vernichtung aller Menschen sollten die Verantwortlichen in Regierungen und in der Zivilgesellschaft dazu veranlassen, sich stärker für Entspannung, Abrüstung und schliesslich die endgültige Vernichtung der Atomwaffenarsenale einzusetzen – eine Verpflichtung, an die sie bereits durch den Atomwaffensperrvertrag und das Völkerrecht gebunden sind.
Joseph Gerson (PhD): ist Vorsitzender des Programms für Frieden und ökonomische Sicherheit, des American Friends Service Committee und Co-Convener von Peace & Planet International Network.
