Kollektive Sicherheitsstrukturen stärken für Frieden in Europa
76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wird am 8. Mai in zahlreichen Gedenkveranstaltungen an die insgesamt 60-70 Millionen Opfer des Krieges erinnert. Die IPPNW verurteilt zu diesem Anlass alle Aufrüstungsbestrebungen und militärischen Großmanöver in Europa. Die ärztliche Friedensorganisation unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) einzuberufen.
Quelle: 2021-05-07. — Presserklärung der IPPNW zum Jahrestag Ende des 2. Weltkrieges. Kontakt: Lara-Marie Krauße, krausse@ippnw.de, Tel. 030 69 80 74 15
Die KSZE war in den frühen 1970er Jahren gegründet worden als Plattform für politische Entspannung zwischen Ost und West. 1975 fand sie in Finnland statt, wo die sogenannte Schlussakte von Helsinki unterzeichnet wurde. Diese war Grundlage für die Gründung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Niinistö schlägt vor, im Jahr 2025 erneut ein Gipfeltreffen der Großmächte in der finnischen Hauptstadt zu veranstalten, zum fünfzigjährigen Bestehen der OSZE.
„Die Entstehung der OSZE war ein historischer Meilenstein. Es kann keine Sicherheit gegen Russland geben, genauso wie es keine Sicherheit gegen die USA oder die NATO gibt. Nachhaltige Sicherheit können wir nur gemeinsam erarbeiten. Dieses Konzept lebt die OSZE vor. Die langjährige Geschichte der OSZE stehe für den Prozess der nuklearen Abrüstung und der Rüstungskontrolle – einem Konzept gemeinsamer Sicherheit. Durch das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages stehe zudem die nukleare Abrüstung der USA, der NATO und Russlands wieder auf der Tagesordnung“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Lars Pohlmeier.
Forderungen der nordischen Länder nach einer atomwaffenfreien Zone in Europa konnten in der Vergangenheit nicht eingelöst werden. Atomwaffen stellen nach wie vor eine Schlüsselkomponente der Abschreckungs- und Verteidigungspolitik der NATO dar – die USA haben Atomwaffen in vier Ländern Europas stationiert. Außerdem modernisieren sowohl die USA als auch Russland ihre Atomwaffenbestände. Nach der Kündigung des INF-Vertrages zum Verbot von Mittelstreckensystemen droht sogar eine erneute Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa.
„Im Falle eines Einsatzes von Atomwaffen kann die Geschichte Europas an einem Nachmittag für immer ausgelöscht werden. Wir fordern alle Mitgliedstaaten auf, dem Geist von Helsinki mit Rüstungskontrolle, Abrüstung, Vertrauens- und Sicherheitsbildung neues Leben einzuhauchen und konsequent kollektive Sicherheit-Strukturen zu stärken”, so Pohlmeier abschließend.
