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Sie sind hier:Startseite / Abrüstung und Rüstungskontrolle / Atomwaffen und Atomwaffenverbot / Gabriela Heinrich, MdB: Deutschland soll sich in Vertragsstaaten-Konferenz zum Atomwaffenverbot einbringen

28. Dezember 2020   Redaktion

Gabriela Heinrich, MdB: Deutschland soll sich in Vertragsstaaten-Konferenz zum Atomwaffenverbot einbringen

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Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich erklärte aus Anlass der 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags, “Der Atomwaffenverbotsvertrag bringt die Bemühungen für eine nuklearwaffenfreie Welt in Schwung.  Die Bundesregierung sollte sich als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz einbringen”:

Statement von Gabriela Heinrich:

„Eine Welt ohne Atomwaffen bleibt das Ziel sozialdemokratischer Politik. Dafür unterstützen wir dringend notwendige konkrete Fortschritte zur nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle gerade im Rahmen der Vereinten Nationen. Der von den Vereinten Nationen 2017 beschlossene Atomwaffenverbotsvertrag hat neuen Schwung bei den Bemühungen für eine nuklearwaffenfreie Welt gebracht. Nun haben 50 Länder den Verbotsvertrag ratifiziert und er tritt im Januar in Kraft. Es kommt jetzt darauf an, sich konstruktiv mit den Argumenten und Intentionen des Vertrages auseinanderzusetzen. Ich plädiere deswegen dafür, dass sich die Bundesregierung als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags einbringt.“

2020-10-26.– (SPD-Fraktion) — Statement von Gabriela Heinrich zum Atomwaffenverbotsvertrag

Weitere Informationen:

2020-05-03. — (Tagesspiegel, Hans Monath) — SPD fordert Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland „Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt“

2020-12-26. — (Tagesspiegel) — Unmut in SPD über Ablehnung des UN-Atomwaffenverbots — Die Bundesregierung müsse sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzen, sagt die Vize-SPD-Fraktionsvorsitzende Heinrich. Der UN-Vertrag sei dafür wichtig.

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