In seinem Grusswort an die Teilnehmer/innen der Tagung „Neue Entspannungspolitik jetzt! Zivilgesellschaft – Politik - Streitkräfte“ am 13.-15. Oktober 2017 in Königswinter gab Uli Frey mit dem folgenden Grusswort einen Überblick über Vorgeschichte, Ziele und Arbeit der Initiative „Neue Entspannungspolitik jetzt!“
Nach Helsinki-Gipfel: Ärzteorganisation fordert Dialog und Deeskalation
nlässlich des Trump-Putin-Gipfels fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich für eine gemeinsame Sicherheitspolitik durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung einzusetzen. „Statt auf Abschreckung durch Aufrüstung, Feindbildaufbau und gegenseitige Drohungen zu setzen, sollten die NATO und Russland zu einer von Dialog und Deeskalation geprägten Politik zurückkehren“, erklärt Susanne Grabenhorst, stellvertretende IPPNW-Vorsitzende.
Die Bundesregierung müsse Brücken bauen für einen fairen Interessensausgleich mit Russland im Dienste des Friedens. Ohne solche Maßnahmen drohten weitere Konfrontationen und ein neues Wettrüsten, die Eskalation des Ukraine-Konflikts und ein Anheizen von Terror und Kriegen im Nahen Osten, die Millionen Menschen in die Flucht treiben.
Ute Finckh-Krämer: Mit neuer Entspannungspolitik Wege zur Friedenslösung erarbeiten
Auf einer Friedenskundgebung vor dem Brandenburger Tor am 18.4.2018 sprach Ute Finckh-Krämer über Methoden und Wege zur Friedenslösung auch in Syrien: Die Bundesregierung betont seit Jahren, dass die Aufrechterhaltung der Internationalen Ordnung wesentliches Ziel der deutschen Außenpolitik ist. Das sollten wir aufgreifen, denn dieses Ziel halte ich für absolut unterstützenswert. Internationale Ordnung bedeutet insbesondere, die Regeln des Völkerrechts und alle völkerrechtlichen Verträge, die Deutschland ratifiziert hat, einzuhalten. Nur wer selber mit gutem Beispiel vorangeht, kann andere glaubhaft zur Einhaltung von Regeln auffordern. ... Entspannungspolitik wird nicht im Umgang mit Gleichgesinnten gebraucht, sondern im Umgang mit den Staaten, die oft radikal andere Positionen vertreten oder entgegengesetzte Interessen haben. .... Es wird zu Recht immer wieder betont, dass der Syrienkonflikt nur mit diplomatischen Mitteln gelöst werden kann. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Beispiel hat dazu am Sonntag in einem Interview gesagt: „Wer einen Weg für Syrien in eine friedliche Zukunft sucht, muss über den Tag und den nächsten Luftschlag hinausdenken. Wann immer ein solcher Weg ernsthaft gesucht wird, braucht man alle Konfliktparteien an einem Tisch.“
11.11. 2017 — Landesparteitag SPD Berlin unterstützt ICAN und “Neue Entspannungspolitik JETZT!”
Der Landesparteitag der SPD Berlin gratuliert der internationalen Kampagne für nukleare Abrüstung ICAN zum Friedensnobelpreis 2017, der am 11. Dezember 2017 in Oslo überreicht wird. ICAN wird damit für ihren jahrelangen Einsatz für atomare Abrüstung und eine UNO-Konvention zum Verbot von Atomwaffen ausgezeichnet... Der Friedensnobelpreis für ICAN ist für die Sozialdemokratie eine Ermutigung, sich stärker für die Durchsetzung einer neuen Entspannungspolitik einzusetzen – ...
1. September 2017, Grußworte aus der US-Friedensbewegung
Grußworte aus der US-Friedensbewegung an die Veranstaltung zum Antikriegstag 2017
Phyllis Bennis, Washington, USA, Erstunterzeichnerin des transatlantischen Aufrufs „Neue Entspannungspolitik JETZT!“:
„Die Welt ist in der Krise. Der US-Präsident begrüßt mit offenen Armen den
1. September 2017, Grußwort des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann
Reiner Hoffmann, Bundesvorsitzender des DGB, Mitinitiator des Aufrufs „Neue Entspannungspolitik JETZT!“, an die TeilnehmerInnen der Veranstaltung zum Antikriegstag 2017 vor dem Brandenburger Tor
„Wir leben aktuell in einer Zeit der extremen Unsicherheit, in der die altbekannten
Michail Gorbatschow: Grusswort zur Veranstaltung am Antikriegstag am 01.09.2017
„Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben einen alarmierenden Tiefpunkt erreicht. ...Immer mehr Truppen und schwere Waffen wie Panzer werden in Europa stationiert. Alle Zeichen deuten auf einen neuen Kalten Krieg.
Michael Müller, Grußwort an die Veranstaltung zum Antikriegstag am 01.09.2017
Wir brauchen die Diplomatie. Wir sind zu großem Dank verpflichtet, dass unsere Freunde in Europa uns diesen Dialog nach dem Zweiten Weltkrieg nicht verwehrt haben. Am 1. September 1939 hat Deutschland Polen überfallen und die Welt in den Krieg gestürzt. Es reicht nicht, sich allein an dieses grausame Verbrechen zu erinnern. Um den Frieden zu sichern, müssen wir dem Hass und dem Machtstreben Einzelner entschlossen entgegentreten und stetig für Freiheit, Toleranz und unsere demokratischen Werte werben.
Martin Schulz, Grusswort an die Kundgebung zum Antikriegstag am 01.09.2017
„Gerade im Lichte des Korea-Konflikts zeigt sich, dass mit aller Ernsthaftigkeit eine nukleare Abrüstungsinitiative gestartet werden muss....Auch ist es längt überfällig, dass im Rahmen eines gesamteuropäischen Abrüstungsvertrags auch in Deutschland gelagerte Atomwaffen endlich abgezogen werden - eine Welt ohne Atom- und Massenvernichtungswaffen bleibt unser Ziel.
Phyllis Bennis, Institute for Policy Studies (Washington), Grußwort an die Veranstaltung zum Antikriegstag am 01.09.2017
Die Welt ist in der Krise. Der US-Präsident begrüßt mit offenen Armen den gewalttätigen Rassismus und eskalierende Kriege als das Kernstück dessen, was er "Politik" nennt. In den USA sind Angriffe auf Einwanderer, Flüchtlinge, Muslime, Afro-Amerikaner und andere Minderheiten auf dem Vormarsch. Der Aufruf aus dem Weißen Haus für "America First" - meint "Military First". Aber unser Widerstand wächst auch. Und unsere Antwort auf Trump's Kriege, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ist Internationalismus.
