Berliner Memorandum „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“

 Viele Hoffnungen, die sich mit dem Ende des Kalten Krieges verbanden, haben sich nicht er- füllt, auch nicht die Hoffnung auf eine gesamteuropäische Friedensordnung, wie sie in der Charta von Paris und mit der Gründung der OSZE angelegt war. Der bewaffnete K onflikt in der Ukraine, die eskalierenden militärischen Spannungen zwischen Russland und dem Westen, die Entfremdung zur Türkei, auch die Schwierigkeiten der Befriedung des Krieges in Syrien stehen für das Scheitern einer Strategie, Frieden in Europa durch Transformation nach westlichem Vorbild zu schaffen.

Vor diesem Hintergrund plädieren wir im vorliegenden Memorandum dafür, Sicherheit in Europa neu zu denken. Ausgangspunkt ist ein Verständnis europäischer Ordnung, das politische Heterogenität toleriert unddurch Strukturen gemeinsamer Sicherheit überwölbt. Auch wenn dieses Konzept, das auf die Palme-Kommission von 1982 zurückgeht, in politischen und öffentlichen Debatten in den Hintergrund getreten ist, ist es aktueller denn je. Sicherheit ist nicht mehr voreinander, sondern nur noch miteinander unter Einbeziehung Russlands zu denken. Dabei muss eine tragfähige gesamteuropäische Ordnung der Vielfalt historisch – kulturell bedingter kollektiver Zugehörigkeiten Rechnung tragen. Dieses Memorandum zeigt die Grun dzüge gemeinsamer Sicherheit auf und diskutiert die Chancen , die mit einem solchen Paradigmenwechsel angesichts der aktuellen Herausforderungen verbunden wären : sowohl für die Krisen und Konflikte im Raum zwischen der EU und Russland als auch für die Problemlagen im Süden, speziell in der konfliktträchtigen MENA – Region.