Wachsende Spannungen und Konflikte mit Russland zeigen: Europa braucht dringend eine Ordnung kooperativer militärischer Sicherheit. Leider wurde die Expertise, etwa im Bereich der Rüstungskontrollforschung, in Deutschland auf nahe Null zurückgefahren. Das ist brandgefährlich.
Ein Blick auf die Kräfteverhältnisse zeigt: Für Russland (150 Mio. Einwohner; sinkend) relevant sind die Politik der USA (320 Mio. Einwohner; stark steigend), der NATO und der EU (510 Mio. Einwohner; leicht steigend). Anstöße für eine „neue deutsche Ostpolitik“ in der Tradition Willy Brandts haben von dieser Konstellation auszugehen…..
Wir benötigen – unverändert – die Erarbeitung einer Ordnung kooperativer einschließlich militärischer Sicherheit in Europa, wie einstmals nach 1945, als Ausfluss der beiden kriegerischen Katastrophen zuvor, in Art. 24 Abs. 2 GG mandatiert und nach 1990 in der Charta von Paris verabredet. Allerdings: die Charta ist lediglich ein Auftrag, sie ist nicht bereits diese Sicherheitsarchitektur.
http://www.vorwaerts.de/artikel/europa-mehr-abruestung-ruestungskontrolle-braucht
