Unter dem Titel „‘Killer robots’: Verbot autonomer Waffen auf der Tagesordnung der UN“ berichtet Constanze Kurz auf netzpolitik.org über die Vorhaben der UN zum Problem der bewaffneten autonomen Drohnen. Eine Zusammenfassung der Redaktion von Entspannungpolitik Jetzt::
Derzeit berät eine UN-Expertenkommission über ein Verbot von autonomen Kampfrobotern. Um die Verbreitung der Tötungsroboter einzudämmen, müssen völkerrechtliche Regeln gefunden werden. Ob es zu einem internationalen Verbot kommt, ist offen.
Bei den Vereinten Nationen wird erneut über autonome Kampfmaschinen verhandelt, die für den Zweck der Tötung von Menschen konstruiert wurden und ohne menschliche Bestätigung ihre Waffen auslösen. Im Militär-Vokabular bezeichnet man diese Art Systeme als Lethal Autonomous Weapon Systems (LAWS, letale autonome Waffensysteme). Diskutiert wird aktuell, ob und welcher Art ein internationales Verbot der automatisierten Killer-Roboter möglich ist. Es könnte sich auf staatliche Armeen, aber auch auf nichtstaatliche Akteure auswirken.
Die Verhandlungen betreffen die „Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen“ (CCW-Abkommen) zur Rüstungskontrolle. Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte offizielle Expertenkommission (Group of Governmental Experts) diskutiert vom 13. bis 17. November die LAWS und kommt zu ihrem ersten Treffen zusammen.
Die großen Wirtschaftsmächte wie China, die Vereinigten Staaten, aber auch Russland und Israel treiben die Entwicklung von Tötungsrobotern und generell von robotischen Waffen weiter voran, teilweise mit erheblichen Summen. Ob … diese Art Waffengattung noch eingedämmt werden kann, wird davon abhängen, zu welchen Ergebnissen die Expertenkommission kommt. Sonst ist es wohl allein den Militärs überlassen, darüber zu entscheiden, welche dieser Tötungsroboter entwickelt und eingesetzt werden.
Kampagne „Stop Killer Robots“
Human Rights Watch setzt sich bereits seit Jahren dafür ein, die Entwicklung und Produktion vollständig autonomer Waffen zu unterbinden….
Die vergangene schwarz-rote Regierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag (pdf) die gemeinsame Position festgehalten, „für die Einbeziehung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge in internationale Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime“ eintreten zu wollen sowie eine „völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme“ anzustreben, wenn dem Menschen die Entscheidung über den Waffeneinsatz entzogen sei. Da die derzeitige Regierungsbildung nicht abgeschlossen ist, gibt es naturgemäß noch keine Position für diese Legislaturperiode.
Quelle: https://netzpolitik.org/2017/killer-robots-verbot-autonomer-waffen-auf-der-tagesordnung/
über die Autorin: https://netzpolitik.org/author/constanze/
