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1. Dezember 2021   Redaktion

ICAN über Atomwaffenverbot im Koalitionsvertrag: “Erfolg für den AVV und die Staaten, die sich ernsthaft um Abrüstung bemühen”

Der Koalitionsvertrag verkündet -- als zweites NATO-Land nach Norwegen -- den Beobachterstatus Deutschlands bei der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages. ICAN sieht im Koalitionsvertrag vorsichtig optimistisch "im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik Spielraum für einen Paradigmenwechsel": Im Koalitionsvertrag planen die künftigen Regierungsparteien die Teilnahme an der Wiener Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) als Beobachter. Damit wird Deutschland nach Norwegen der zweite NATO-Staat und das erste Land, in dem Atomwaffen stationiert sind, das die Staatenkonferenz beobachtet. Der Entwurf nennt explizit das Ziel eines „Deutschlands, frei von Atomwaffen”. „Mit dieser Ankündigung endet die deutsche Blockadehaltung des Atomwaffenverbotsvertrags. Damit besteht endlich die Chance auch in Deutschland die Debatte zur Bedeutung von Atomwaffen zu ändern. Die Ankündigung der Bundesregierung, die Vertragsstaatenkonferenz zu beobachten, ist ein Erfolg für den AVV und die Staaten, die sich ernsthaft um Abrüstung bemühen.”, so Florian Eblenkamp, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. Eine Abkehr von der nuklearen Abschreckung lässt das Papier noch offen….

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4. Februar 2021   Redaktion

Friedensbewegung: Bundesregierung soll als Beobachter an den Konferenzen zum Atomwaffenverbotsvertrag teilnehmen

Die Friedensbewegung hat den Vorschlag der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich aufgegriffen, dass Deutschland an den Konferenzen der Mitgliedstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags als Beobachter teilnehmen sollte.

In der von der Friedenskooperative am 04. Februar 2021 verbreiteten Pressemitteilung von Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt wird die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einzubringen...

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