Am 30. Januar 2019 wurde Daniel Ellsberg im Stockholmer Kulturhaus vor hunderten von Ehrengästen, darunter ehemalige Preisträger und sechs schwedischen Regierungsmitglieder, von der schwedischen Außenministerin Margot Wallström durch feierliche Übergabe des Olof-Palme-Preises 2019 geehrt.
Aus Deutschland gratulierte die ehemalige Justizministerin Herta Däubler Gmelin (SPD), die vor über 30 Jahren gemeinsam mit Ellsberg die internationale Aktion Atomteststopp unterstützt hatte, mit einem Glückwunschbrief: “Herzlichen Glückwunsch, dass Sie, lieber Dan, mit dem berühmten Olof-Palme-Preis ausgezeichnet werden. Wir kämpfen alle gemeinsam für den Frieden, und es ist gut zu sehen, dass unsere ‘alten Allianzen’ fortbestehen.”
Die Eröffnungsrede hielt der Vorsitzende des Olof Palme Memorial Fonds, Pierre Schori, die wir hier auszugweise wiedergeben:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Herzlich willkommen zu dieser 32. Feier des Olof Palme Prize und ein besonderes Willkommen bei Daniel Ellsberg.
Lassen Sie mich zunächst das Andenken an Lisbet Palme, Olof Palme’s Frau, Beraterin und Lebensgefährte sowie eine Kinderpsychologin und Vorsitzende von UNICEF würdigen. Lisbet war eine ständige Teilnehmerin an unserer jährlichen Zeremonie und war immer bereit, das die Preisurkunde mit warmen und weisen Worten zu übergeben.
Sie starb im letzten Jahr, ebenso wie zwei unserer früheren Preisträger. Ljudmila Aleksejeva (2004), Fürsprecherin der Menschenrechte in der Sowjetunion und in Russland, und Kofi Annan (2006), der frühere UN-Generalsekretär.
Unsere Gedanken gehen auch an Waleed Sami Abu al-Khair, der 2012 den Olof Palme-Preis für seinen anhaltenden Kampf für die Achtung der Menschen- und Bürgerrechte von Männern und Frauen in Saudi-Arabien erhielt, gegen ein Regime, das Todesschwadronen und Knochensägen ins Ausland schickt und bestraft seine Bürger zu Hause mit Enthauptung und Folter.
Waleed war der Leiter des “Monitor of Human Rights” in Saudi-Arabien und wurde 2014 zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Er ist im Dahban-Zentralgefängnis in Dschidda inhaftiert.
Da Waleed den Preis nicht erhalten konnte, ersetzte ihn seine Frau Samir Badawi. Letztes Jahr war sie an der Reihe, festgenommen zu werden. Amnesty International berichtete kürzlich, dass sie und andere Menschenrechtsaktivistinnen während ihrer Haft gefoltert, sexuell belästigt und auf andere Weise misshandelt worden seien.
Wir werden sie nicht vergessen!
Glücklicherweise begrüßen wir unseren Preisträger 2008, Dr. Denis Mukwege, in der Demokratischen Republik Kongo (DRC) für den Friedensnobelpreis des vergangenen Jahres.
Meine Damen und Herren, Freunde!
Sie sind viele, um Daniel Ellsberg aus allen Gesellschaftsschichten, aus Regierung und Parlament, Diplomaten, einer großen Anzahl von Organisationen der Zivilgesellschaft und vielen Friedensaktivisten aller Altersgruppen zu ehren. Wir freuen uns, Sie hier zu sehen.
Gestatten Sie mir, die Anwesenheit der schwedischen Außenministerin Margot Wallströmund ihrer Kollegen Hans Dahlgren, Matilda Ernkrans, Ardalan Shekarabi, Annika Strandhäll und Anders Ygeman anzuerkennen.
Hier ist auch der letztjährige Preisträger Emerich Roth, der zusammen mit Hédi Fried, den beiden Holocaust-Überlebenden, im vergangenen Jahr den Palme-Preis für seine lebenslange und außergewöhnliche pädagogische Arbeit gegen Nazismus, Rassismus, Gewalt und Vorurteile erhielt.
Wir begrüßen auch den ehemaligen Außenminister Hans Blix, den Preisträger von 2003, der weiterhin gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und für die gemeinsame Sicherheit auf der Grundlage des Völkerrechts arbeitet.
Und wie immer begrüßen wir den früheren schwedischen Premierminister Ingvar Carlsson.
Die Stiftung fördert jedes Jahr Stipendien und Projekte im Geist von Olof Palme für rund 2 Millionen Kronen, hauptsächlich für junge Menschen. Anwesend sind einige Schüler aus Björkebyskolan in Järfälla und ihre beiden Lehrer, Ingrid Carlson und Sara Kiesby, die während drei Jahren gemeinsam ihr Projekt für Menschenrechte vorbereiteten, das einen Besuch in Auschwitz-Birkenau und eine weitere Verpflichtung zur Förderung der Solidarität beinhaltete und Toleranz. Herzlich Willkommen bei Ihnen.
Ich komme jetzt zu Daniel Ellsberg, einer lebenden Legende, einer wandelnden Enzyklopädie, einem Weltmeister für Frieden und gemeinsame Sicherheit und “dem gefährlichsten Mann in Amerika, der um jeden Preis gestoppt werden muss“, so Henry Kissinger.
Er ist der Autor von vier Büchern, darunter “Secrets: Ein Memoir of Vietnam” und die “Pentagon Papers” (2002) und kürzlich “The Doomsday Machine – Zugeständnisse eines Atomkriegsplaners”. Bücher, die für Parlamentarier und Regierungen auf der ganzen Welt Pflichtlektüre sein sollten.
Daniel ist auch der Großvater von fünf Enkelkindern.
Lieber Daniel Ellsberg,
Sie kommen mit Ihrer Frau Patricia und Ihrer Tochter Mary nach Stockholm. Mary hat eine besondere schwedische Verbindung: Sie haben für die schwedische Botschaft in Nicaragua gearbeitet, was zu einem Studium an der Universität Umeå führte, wo Sie mit einer Dissertation über geschlechtsspezifische Gewalt in Nicaragua promoviert haben. Ihr akademischer Gegner war Hans Rosling.
Sie kommen zu einer dramatischen und sehr gefährlichen Zeit.
- Die globale Sicherheit hat sich laut SIPRI Yearbook 2018 deutlich verschlechtert.
- Die weltweiten Militärausgaben sind auf dem höchsten Stand seit dem Ende des Kalten Krieges.
Zu Beginn des Jahres 2018 verfügten neun Staaten – die Vereinigten Staaten, Russland, das Vereinigte Königreich, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und die Demokratische Volksrepublik Korea – über 14 465 Atomwaffen, von denen 3750 operativ eingesetzt wurden Kräfte. Fast 2000 von ihnen werden in einem Zustand hoher Betriebsbereitschaft gehalten.
Die militärische und technische Entwicklung gibt drei Atomwaffenstaaten die die Dominanz: USA mit 35% der weltweiten Militärausgaben, China mit 13% und Russland mit 3,8%. Aber es sind die USA und Russland, die mit 92% von allen Atomwaffen den Ton angeben.
Vor fünf Tagen veröffentlichte das Bulletin der US-Atomwissenschaftler deren Einschätzung der Atomkriegsgefahr und präsentierte die dementsprechende Zeit auf der “Doomsday Clock” 2019: ebenso wie 2018 zwei Minuten vor der symbolischen apokalyptischen Mitternacht. Nur einmal vor vielen Jahren schlug die Uhr ebenfalls 2 Minuten vor “Mitternacht”: 1953, als sich die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion während des Korea-Krieges in den Rüstungswettlauf mit dem ersten Text von Wasserstoffbomben befanden.
Warum sind wir der Gefahr der Weltvernichtung so nahe?
Die Antwort: Atomwaffen und Klimawandel. Die gleiche Warnung gab Hans Blix in seiner Rede auf der Jahrestagung des Friedensforschungsinstituts SIPRI im Mai vergangenen Jahres:
“Die nuklearen Arsenale reichen aus, um die menschliche Zivilisation durch schnellen Selbstmord zu beenden; Die globale Erwärmung verstärkt gleichzeitig die Gefahr des langsamen Selbstmordes der Menschheit.”
Lieber Daniel,
Sie können sich damit beruhigen, dass Sie sich jetzt in einem militärisch bündnisfreien Land befinden, frei von Atomwaffen, mit einer kürzlich gebildeten Regierung und einer langen Geschichte von Diplomatie und Dialog, auf der Suche nach Entspannung und Frieden.
Bei der Sicherheitskonferenz in Sälen am 15. Januar 2018 erklärte unsere Außenministerin Margot Wallström: „Das Risiko, dass Atomwaffen tatsächlich eingesetzt werden, ist heute größer als für eine sehr lange Zeit. Passivität ist keine Option “.
Auf derselben Konferenz unterstrich Ministerpräsident Stefan Löfven, dass „die Bedrohung durch den Atomkrieg die einzig größte Bedrohung für unser gemeinsames Überleben darstellt. Es ist unhaltbar, auf Bedrohungen durch gegenseitige Zerstörung aufzubauen. Wir setzen Diplomatie, internationale Zusammenarbeit und vertrauensbildende Maßnahmen in unserer Arbeit für Frieden und gemeinsame Sicherheit ein. “
“Gemeinsame Sicherheit” war auch der Titel des 1982 von Olof Palme verfassten Berichts der Palme-Kommission für Abrüstung und Sicherheitsfragen, in der führende Politiker und Experten aus Ost und West, Nord und Süd versammelt waren, darunter Giorgi Arbatov, Sowjetunion , Egon Bahr, Deutschland, Gro Harlem Brundtland, Norwegen, Alfonso García-Robles, Mexiko, Olesun Obasanjo, Nigeria, David Owen, Vereinigtes Königreich, Soedjatmoko, Indonesien und Cyrus Vance, Vereinigte Staaten.
Olof Palme definierte die Doktrin der gemeinsamen Sicherheit so: “Wir müssen eine Sicherheit, die auf ständig wachsende Rüstung angewiesen ist, schrittweise durch eine Sicherheit zu ersetzen, die grundsätzlich politisch ist und auf gegenseitigem Vertrauen beruht. Politische und ideologische Gegner müssen trotz grundlegender Meinungsverschiedenheiten zusammenarbeiten, um einen Atomkrieg zu vermeiden zusammen überleben – oder zusammen sterben. Es wird keinen Gewinner in einem Atomkrieg geben. ”
Diese zentrale Aussage wurde später von US-Präsident Ronald Reagan vor der UNO im Jahr 1983 (“Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen und darf niemals geführt werden“) und von Generalsekretär Michail Gorbatschow (“Es kann keine Sieger in einem Atomkrieg geben.”) wiederholt.
Auf ihrem Gipfeltreffen im November 1985 in Genf erklärten sie im gemeinsamen Kommuniqué: “Beide Seiten sind sich einig, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf“.
Lassen Sie mich hier die Anwesenheit von zwei Schlüsselpersonen hinter dem Bericht der Palme-Kommission hervorheben: Anders Ferm, Mitglied der Kommission, und Hans Dahlgren, Generalsekretär der Palme-Kommission.
Schwedens Engagement für eine aktive Friedenspolitik begann mit Hjalmar Branting, der vor neunundneunzig Jahren die erste sozialdemokratische Regierung Schwedens bildete. 1921 erhielt er den Friedensnobelpreis, den er mit dem norwegischen Diplomaten Christian Lous Lange für sein Engagement für die friedliche Lösung von Krisen teilte.
40 Jahre später, 1961, wurde der sogenannte Undén-Plan von der nach dem schwedischen Außenminister Östen Undén benannten UN-Generalversammlung verabschiedet. Der Plan sah vor, einen “Nicht-Atom-Club” zu gründen, um die fünf Atomstaaten dazu zu drängen, einen Atomtestverbotsvertrag zu vereinbaren. Trotz des starken Widerstands der Vereinigten Staaten und ihrer damaligen Verbündeten beeinflusste der Plan wahrscheinlich die Annahme des Vertrages über den begrenzten Teststopp-Vertrag (LTBT) im Jahr 1963.
Zu dieser Zeit gab es in Schweden eine Debatte darüber, ob seine Streitkräfte mit Atomwaffen ausgerüstet werden sollten oder nicht. Olof Palme war der Sekretär des Ausschusses, der diese Frage untersuchte.
Später, in einer Rede am MIT (Massachusetts Institute of Technology in Cambridge, USA), im Dezember 1980, erklärte Palme, der Ausschuss habe festgestellt, ein solches Programm würde die Sicherheit Schwedens verringern, und schlussfolgerte: “Daher wäre der Erwerb von Atomwaffen durch Schweden in der Tat ein destabilisierender Akt gegen die Sicherheit in Europa.”
Dies war in den späten 60er Jahren, und der größte Widerstand gegen die Bombe kam von der feministischen Friedensbewegung und Einzelpersonen wie Barbro Alving, Åsa Moberg, Ingrid Segerstedt-Wiberg, Alva Myrdal, Inga Thorsson und später Maj-Britt Theorin (hier anwesend), Karin Söder, Anna Lindh und Margot Wallström.
1982 erhielt Alva Myrdal zusammen mit Alfonso García Márquez den Friedensnobelpreis. …
Lassen Sie mich auch die Rede von Olof Palme auf der ersten Umwelt-Konferenz der Vereinten Nationen hier in Stockholm hervorheben. In seiner Eröffnungsrede bezeichnete der Premierminister “die wahllose Bombardierung, …und den Einsatz von Herbiziden” in Vietnam als “Ökozid”. Diese Rede machte Palme bei Präsident Nixons Delegation nicht beliebt.
Später, 1980, unter Berufung auf den Undén-Plan, sagte er, dass “es heute mehr denn je Grund gibt, weiter am Konzept atomwaffenfreier Zonen zu arbeiten“, und drei Jahre später plädierte Palme für die Möglichkeit der Schaffung einer kernwaffenfreien Zone in der nordischen Region.
Zu dieser Zeit unterstützte er gemeinsam mit “Parlamentarians for Action”, die “Sechs-Nationen-Initiative” gegen Atomtests. Dies war in einer Zeit, als sich die Beziehungen zwischen der Sowjetunion und den USA ähnlich wie während der Kubakrise dramatisch verschlechterten. Der Atomkrieg wurde in dieser Phase des Kalten Krieges mindestens zweimal nur knapp abgewendet.
Um den Dialog wiederherzustellen und die Spannungen zwischen den Supermächten abzubauen, hatten führende Vertreter von Argentinien, Griechenland, Indien, Mexiko, Tansania und Schweden die Initiative ins Leben gerufen. In den nächsten Jahren trafen sich die Staats- und Regierungschefs mit den Präsidenten und Experten der Sowjetunion und der USA und diskutierten Vorschläge für ein vollständiges Verbot von Atomtests, das Einfrieren von Atomwaffen, Maßnahmen zur Risikominimierung und für nukleare Abrüstung….
Damals gab es fünf Atomstaaten, heute sind es neun, die entgegen den Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) daran arbeiten, die Atomsprengköpfe wieder “effektiver” zu machen.
Die Hauptfrage für Undén und Erlander, Myrdal und Palme war damals die gleiche, mit der wir heute alle konfrontiert sind: Wie können wir den atomaren Holocaust verhindern?
Es ist nicht leicht, gegenüber den militärischen Riesen und Atommächten Widerstand zu leisten, sie können bedrohen und erpressen. Während des Vietnamkrieges mobilisierte die Nixon-Regierung Dockarbeiter an der Ostküste und drohte, ankommende Volvo-Fahrzeuge nicht auszuladen, falls Olof Palme den Krieg weiterhin kritisierte. Premierminister Tage Erlander erklärte jedoch, er stehe zu Olof Palme. Palme selbst vertrat die gleiche Position, als die Sowjetunion ihn wegen seiner wiederholten Verurteilung der Invasionen in der Tschechoslowakei 1968 und in Afghanistans 1980 beschimpfte.
1995 nahm ein Mitglied der schwedischen Regierung eine Woche Urlaub, um sich den internationalen Protesten gegen die wieder aufgenommenen französischen Atomtests an der Mururoa im Pazifik anzuschließen. Als Premierminister Ingvar Carlsson ihr Recht auf Protest verteidigte, reagierte Präsident Chirac mit der Absage seines geplanten Staatsbesuchs.
Und heute hören wir auf der anderen Seite des Atlantiks, auch in einer Nuklearwaffenfrage, “freundliche Ratschläge”, die als Erpressung oder Bedrohung empfunden werden könnten.
Lieber Daniel,
Diese Geschichte ist keine Geschichte, sie ist auch in der Gegenwart sehr lebendig.
Schweden wurde in den Jahren 2016-2018 in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt, um internationale Solidarität und unabhängige und aktive Diplomatie in globalen Angelegenheiten vorzuweisen….
Bei der Vorstellung seiner neuen Regierung am 21. Januar dieses Jahres sagte unser Premierminister: „Militärische Bündnisfreiheit ist unsere Grundlage. Schweden wird keinen Beitritt zur NATO beantragen. “
Die Mehrheit der Schweden stimmt mit dem Premierminister überein, und eine noch größere Mehrheit (8 von 10) will, dass Schweden den Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen ratifiziert, für den wir im vergangenen Jahr bei der UNO gestimmt haben.
Meine Damen und Herren,
Es sollte nicht an der älteren Generation liegen, die Rolle Avantgarde der Rettung der Welt vor einer nuklearen Vernichtung zu spielen.
Lassen Sie uns jedoch Inspiration und Anleitung von einer Person erhalten, die der Bestie ins Auge gesehen hat und uns einzigartige Informationen aus dem Herzen der Finsternis eröffnete.
In der Begründung für den Palme-Preis 2019 heißt es:
Als Daniel Ellsberg, ehemaliger Militäranalytiker und weltweit bekannter Whistleblower, 1971 die geheimen Kriegspläne der US-Regierung für Vietnam enthüllte, war er sich bewusst, dass er eine lange Zeit im Gefängnis und das Ende seiner Karriere riskierte. Ungeachtet dieser Konsequenzen trug seine Entscheidung zum Rücktritt einer lügenden Regierung, zur Verkürzung eines illegalen Krieges und zur Rettung von unzähligen Menschenleben bei.
Mehr als vier Jahrzehnte später warnt Daniel Ellsberg erneut vor den Folgen der nuklearen Kriegsplanungen des Pentagon auf. Er warnt uns vor der Gefahr eines atomaren Holocaust, verursacht durch die Weigerung der neun Atomwaffenstaaten, ihre verbindliche Verpflichtung aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen einzuhalten, durch Verhandlungen über Abrüstung ihrer Nuklearwaffen zu einer atomwaffenfreien Welt beizutragen.
Der Olof Palme-Preis 2018 geht an Daniel Ellsberg für sein Wissen und Können, seinen tiefgreifenden Humanismus und außergewöhnlichen moralischen Mut.
Ich bitte jetzt Joakim Palme, das Wort zu ergreifen.
Quelle: Redemanuskript von Pierre Schori, Übersetzung ins Deutsche durch Wolfgang Biermann und Pierre Schori.
weitere Info:
- Daniel Ellsberg spricht vor Klausursitzung des SPD-Parteivorstands am 11. Februar 2019
- Olof Palmes Minnefonds – för internationell förståelse och gemensam säkerhet
- Liste der bisherigen Träger des Olof-Palme-Preises
- Pictures from the Prize Ceremony in Stockholm Concert Hall January 30, 2019
- 09.01.2019, The Local (Sweden): American whistleblower wins Sweden’s Olof Palme Prize
