Mit China gemeinsam Schritte zur Entspannung in der Zeitenwende?
November 2022: Begleitet von heftiger „wachsender Kritik“, reiste Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Wirtschaftsdelegation am 4. November nach Peking zum Antrittsbesuch beim chinesischen Präsidenten Xi. Der britische Guardian lobte das Ergebnis:
Der deutsche Staatschef hat sogar ein sehr vorteilhaftes Ergebnis erzielt: eine Erklärung mit Herrn Xi, die beiden seien „gemeinsam gegen den Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen“. Diese implizite Ermahnung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin war eindeutig.
Das Weiße Haus dankte Olaf Scholz, schrieb die Washington Post am 07. November:
„Olaf Scholz hat in Peking offenbar die Tür für erste Bemühungen um Entspannungspolitik geöffnet, indem es ihm gelang, mit Xi gemeinsam klar Drohungen Russlands mit dem Einsatz von Atomwaffen zurückzuweisen. Das Weiße Haus war dem deutschen Bundeskanzler dankbar dafür als Vorbereitung für Präsident Bidens Treffen mit Xi vor dem G20-Gipfel.“
Das Handelsblatt kommentierte: China: Der Kanzler hat die Kritiker seiner Reise eines Besseren belehrt.
Eine Woche später, erklärte Biden nach dem Treffen mit Xi: „Wir wollen kein Kalter Krieg“, und die Washington Post berichtete am 14. November: „Die Beamten des Weißen Hauses betrachten das Treffen als ein ernstes Bemühen von Biden und Xi, die Prioritäten des anderen zu verstehen und eine Grundlage für die Beziehung zu schaffen, um sicherzustellen, dass die Kommunikationswege in Zeiten der Spannung offen bleiben.“
Dezember 2022: Einen Monat später schickte Biden eine „hochrangige Delegation“ nach China. Es war die erste Chinareise von US-Chefdiplomaten seit vier Jahren wie der Spiegel bemerkte.
Januar 2022: „Inmitten starker Spannungen reist US-Außenminister Antony Blinken nach China. Er wird am 5. Februar zu einem zweitägigen Besuch in der chinesischen Hauptstadt Peking eintreffen, wie ein US-Regierungsvertreter erklärte. Das chinesische Außenministerium begrüßte am Dienstag Blinkens Reise. Außenamtssprecher Wang Wenbin sagte, das Verhältnis beider Länder müsse zurück ‘auf den Pfad einer gesunden und stabilen Entwicklung’ gebracht werden. Biden und Xi hatten sich bei ihrem Treffen auf der indonesischen Insel Bali – ihrer ersten persönlichen Begegnung als Präsidenten – um Entspannung bemüht.”
