Xanthe Hall und Anne Balzer haben ein ausführliches Hintergrundpapier über die Strategie der nuklearen Abschreckung verfasst, das ICAN im Sommer 2021 veröffentlicht hat. In ihrer Einleitung schreiben sie:
Das Konzept der nuklearen Abschreckung bestimmt Sicherheitswahrnehmungen und -strategien seit den 1940er Jahren. Einige Staaten stützen ihre Außen- und Verteidigungspolitik seit mehr als 70 Jahren auf die nukleare Abschreckung.
Die meisten Staaten lehnen dieses Konzept jedoch ab. Die Weltpolitik hat sich seit Entwicklung und Einsatz der ersten Nuklearwaffen und der Etablierung des Konzeptes politisch und technologisch grundlegend gewandelt. Es ist längst an der Zeit aufzuzeigen, dass das Konzept der nuklearen Abschreckung mit all seinen immanenten Widersprüchen kein Potential zur Gestaltung der aktuellen Sicherheitspolitik hat.
Der ICAN-Hintergrund erklärt die Grundlagen des Konzeptes der nuklearen Abschreckung und zeigt Schwachstellen auf, die ein Festhalten aufgrund der hohen humanitären Folgen unmöglich machen.
Die nukleare Abschreckung ist die Absicht, die Kostenkalkulation eines gegnerischen Angriffs mit Atomwaffen zu beeinflussen. Es soll den Gegner überzeugen, dass im Ernstfall „die Fähigkeit und die Entschlossenheit” bestehen, ihm „nicht akzeptable Kosten aufzuerlegen”.
Das Konzept der nuklearen Abschreckung durchlief seine Prägungsphase in der Zeit des Kalten Krieges, in der sich zunächst die zwei Atomwaffenstaaten Sowjetunion und USA gegenüberstanden. In dieser Zeit sind zahlreiche spezifische Strategien wie deterrence by punishment oder deterrence by denial entstanden. Es wurde zwischen Counterforce (Zerstörung militärischer ziele) und Countervalue (Zerstörung der Städte und Bevölkerung) unterschieden. „MAD” (mutually assured destruction) – die gesicherte gegenseitige Zerstörung – war das Ziel vieler Militärstrategen während des Kalten Krieges. In den 80er Jahren wurden im Zuge der “flexible Response” neue Nuklearwaffen (z.B. Neutronenbomben, Pershing II) entwickelt, um die Abschreckung “glaubwürdiger” durch den “begrenzten” Einsatz machen sollten. Vor diesem Hintergrund reifte bereits in den 80er Jahren unter politischen Entscheidungsträger*innen die Erkenntnis, dass die Folgen inakzeptabel sind:
„Ein Atomkrieg kann niemals gewonnen werden und darf niemals stattfinden. Es gäbe nur Verlierer“. – Reagan und Gorbatschow, 1985.
Darüber hinaus wird eine Debatte zu folgenden Fragen gefordert:
- Sind die Annahmen, worauf die nukleare Abschreckung basiert, belegt oder nur eine Glaubenssache?
- Funktioniert die nukleare Abschreckung lückenlos?
- Wenn sie versagen kann, sind die humanitären Konsequenzen akzeptabel?
- Können die vielen Widersprüche, die in der nuklearen Abschreckung enthalten sind, gelöst werden?
Das Papier steht auf der ICAN-Webseite zum Download bereit.
2021-06- (ICAN, Xanthe Hall und Anne Balzer) —Nukleare Abschreckung: Notwendiges Übel oder eine Gefahr für die Sicherheit?
Weitere Info: (draft, nur als LINK?)
