Der Erhard-Eppler-Kreis, ein Zusammenschluss von friedenspolitisch interessierten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, hat sich kritisch mit der Zustimmung der Bundesregierung zur geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen ab 2026 in Deutschland sowie mit dem
Beschluss des SPD-Parteipräsidiums, der diese Stationierung begrüßt,
auseinandergesetzt.
Die Mitglieder des Erhard-Eppler-Kreises weisen insbesondere auf folgende Dokumente hin, die sich kritisch mit der geplanten Stationierung auseinandersetzen bzw. auf offene Fragen hinweisen.
Der Kreis ruft mit einem eigenen Aufruf zur Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin auf.
Dazu hat der Kreis weitere Informationen zusammengestellt, u.a.:
- Christoph Habermann in Blog der Republik: Anmerkungen und Fragen zum Beschluss des SPD-Präsidiums vom 12. August 2024
- Lothar Binding (Bundesvorsitzender der SPD 60+) Brief an den Parteivorstand vom 14. August: (PDF Link, bis zum 4. September über diesen Link in Wetransfer abrufbar)
Die Stationierung neuer strategischer Raketensysteme, die auf Moskau zielen, ist eine schwerwiegende Angelegenheit, die eine richtungsweisende Grundsatzdiskussion unausweichlich nach sich zieht, denn die Folgen können dramatisch sein. Weil das Thema nicht nur tiefgreifende Konsequenzen mit sich bringt, sondern auch noch komplex ist, kommen wir nicht daran vorbei, uns das dazugehörige Fachwissen zumindest auf der Verständnisebene anzueignen. Dafür empfehlen wir die Durchsicht folgender Papiere”:
- Stationierung von U.S. Mittelstreckenraketen in Deutschland von Wolfgang Richter (Oberst a.D.)
- U.S. Mittelstreckenraketen aus Deutschland als Reaktion auf Iskander in Kaliningrad von Arno Gottschalk (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und haushalts-und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag der Freien Hansestadt Bremen)
- Erklärung der VDW-Studiengruppe „Frieden und Europäische Sicherheit“ zur Stationierung von konventionellen „Long-Range Fire Deployments“ in Deutschland von Prof. Dr. Götz Neuneck (Vorsitzender der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler für die VDW-Studiengruppe „Europäische Sicherheit und Frieden“)
Weitere News-Links:
- RBB24: Brandenburger Ministerpräsident Woidke: Bundesregierung soll sich stärker für Frieden zwischen Russland und Ukraine einsetzen
- Blog der Republik (Wolfgang Lieb): Die Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland trägt nicht zu mehr Sicherheit bei
Zusammengestellt von Axel Fersen, Erhard-Eppler-Kreis, Vorsitzende: Dr.h.c. Gernot Erler und Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker
