Beschluss der Evangelischen Kirche Rheinland “Friedenswort 2018” (Textauszüge)

Beschluss 29 der Landessynode der Evangelischen Kirche im Rheinland vom 11. Januar 2018.

(Kursive Markierungen stammen von der Redaktion)

Friedenswort  (Beschluss 29)

1. Das Friedenswort 2018 der Evangelischen Kirche im Rheinland „Auf dem Weg zum gerechten Frieden“ anlässlich des Endes des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren wird als Diskussionsimpuls beschlossen.
2. Die Landessynode bittet Kirchengemeinden, Kirchenkreise und Landeskirche das Friedenswort mit dem Ziel zu diskutieren, Kirche des gerechten Friedens zu werden und dies zu erklären. Mit den Handlungsempfehlungen werden konkrete Schritte vorgeschlagen, um auf dem Weg eines gerechten Friedens zu gehen (siehe Ziffer 8 des Friedenswortes).
3. Die Landessynode bittet Kirchengemeinden, Kirchenkreise und die Landeskirche darum, Rückmeldungen zu ihren Diskussionen zu geben. Die Ergebnisse dieser Rückmeldungen sollen der Landessynode 2021 zur Beratung vorgelegt werden.
4. Die Landessynode bittet die Kirchliche Hochschule Wuppertal/Bethel und die theologischen Fakultäten Bonn und Mainz den Diskussionsprozess zu unterstützen.
5. Damit ist der Beschluss 113 der Landesynode 2017 der Landessynode 2018 ein Friedenswort vorzulegen, erledigt.

(Bei vier Enthaltungen mehrheitlich beschlossen)

Das Friedenswort 2018 der Evangelischen Kirche im Rheinland hat folgenden endgültigen Wortlaut:

Friedenswort 2018:

Auf dem Weg zum gerechten Frieden – Impulse zur Eröffnung eines friedensethischen Diskurses anlässlich des Endes des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren

1. Auf dem Weg zur Kirche des gerechten Friedens 

„Der Gerechtigkeit Frucht wird Friede sein.“ (Jes 32,7).

Wir, die Evangelische Kirche im Rheinland, erklären, Kirche des gerechten Friedens werden zu wollen. Wir sind auf dem Weg, unserem biblischen Auftrag nachzukommen: Frieden zu stiften und für Gerechtigkeit einzutreten.

Diesen Weg beschreiten wir mit offenem Blick, festem Herzen und einer Grundhaltung der Gewaltfreiheit.

2. Was es bedeutet, sich auf den Weg zu einer Kirche des gerechten Friedens zu machen

„Mit dem Leitbild des gerechten Friedens verbindet sich der Auftrag, Krieg und Gewalt zu überwinden und den Weg zum Ausgleich und zur Versöhnung bewusst einzuüben.“….

Das Leitbild vom gerechten Frieden bedeutet einen Paradigmenwechsel gegenüber der Lehre vom gerechten Krieg, der ethische Prinzipien benannte, die zwischenstaatliche Gewaltanwendung rechtfertigen sollten. Die Lehre vom gerechten Krieg trägt im 21. Jahrhundert nicht mehr. …

3. Schuld eingestehen

Wir sind dankbar für die vielen zukunftsfähigen Initiativen, die insbesondere aus der kirchlichen Friedensbewegung entstanden sind, und bis heute friedensstiftendes Potenzial auf den Weg bringen.

Wir sind uns aber auch unserer Versäumnisse bewusst. Wir wissen um unsere Schuld und Schuldverflochtenheit, weil auch wir in unserer Geschichte Krieg und Gewalt angefacht, befeuert und legitimiert haben und bis heute darin verstrickt sind. Wir haben zu wenig getan, um schon Kriegsvorbereitungen entgegenzutreten, insbesondere denen des Ersten und Zweiten Weltkrieges. Wir tun bis heute zu wenig für den Frieden.

Ein Indiz dafür ist eine immer stärkere weltweite Militarisierung. Auch der Verteidigungshaushalt der Bundesrepublik Deutschland soll schrittweise bis zum Jahr 2024 auf 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen. Das bedeutet eine Verdoppelung der derzeitigen Militärausgaben. Der bisher betriebene Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zu einer Interventionsarmee ist eine alarmierende Entwicklung. Die neueren militärischen, strategischen Entwicklungen in den USA, Europa, Russland und im Nahen Osten bei der atomaren und konventionellen Aufrüstung verstärken diesen Trend. ..

4. Historische Kontexte

Im Jahr 2018 gedenken wir des Ausbruchs des Dreißigjährigen Krieges im Jahr 1618, seines Endes mit dem Friedensschluss von Münster und Osnabrück (1648) und nicht zuletzt des Endes des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren. Ebenso rufen wir uns damit die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges in Erinnerung. …

… Als eine Ermutigung sehen wir, dass Christinnen und Christen aufgrund ihrer Glau- bensüberzeugung in Ostermärschen seit den Friedensdemonstrationen gegen den NATO- Doppelbeschluss für den gerechten Frieden einstehen.

5. Der ökumenische Weg vom gerechten Krieg zum gerechten Frieden

Der Paradigmenwechsel vom gerechten Krieg zum gerechten Frieden vollzog sich langsam. Doch die ungeheure Zahl von menschlichen Opfern im Ersten und Zweiten Weltkrieg und die unbeschreiblichen Verwüstungen von Ländern und Kulturen disqualifizierten traditionelle Rechtfertigungen von Kriegen.

„Wenn du den Frieden willst, bereite den Frieden vor.“ (Si vis pacem para pacem.) Dieses Leitbild des gerechten Friedens öffnet Blick und Weg in Richtung einer prima ratio der Gewaltfreiheit zur Transformation von Konflikten…

6. Selig sind, die Frieden schaffen

Wir nehmen die ungeheure Einladung an, mit der Bergpredigt Politik zu machen. Sie fordert uns heraus und schenkt uns Orientierung…. Jesus als der Christus lehrt mit seiner Bergpredigt (Mt 5-7), dass es möglich ist, Gewalt zu überwinden und den Frieden Gottes zu leben. …

…  Kirche des gerechten Friedens sein bedeutet, Krieg und kriegerische Mittel als Möglichkeit der Konfliktlösung, als „ultima ratio“, zu überwinden, Schritt für Schritt. Gewaltfreie Lösungen sind möglich. Sie sind schmerzhaft, weil sie eigene, besonders wirtschaftliche, Interessen berühren. Sie sind lang- wierig und müssen mühsam gelernt werden. Sie sind aber die Lösungen, die sich als roter Faden durch die Bibel ziehen und biblisch geboten sind. ….

7. Konsequent in Kirche, Staat und Gesellschaft für Frieden eintreten

Angesichts der vielfältigen Bedrohungen für den Frieden in der heutigen Welt, angesichts von Verteilungsungerechtigkeit, zerfallener Staatlichkeit und schwindenden zivilgesellschaftlichen Räumen, angesichts von Armut, von Genoziden, von Krieg, Flucht, Hunger und Terror – sei es weltweit oder vor Ort – wollen wir nicht schweigen, sondern klar und deutlich unsere Stimme erheben. ….

—Wir unterstützen die multilaterale Arbeit der Vereinten Nationen für gewaltfreie Lösungen gegen militärische Gewalt.

Wir beteiligen uns am Diskurs, die 17 nachhaltigen Entwicklungsziele der Agenda 2030 (SDGs) der Vereinten Nationen zu erreichen, und unterstützen ihre Umsetzung, denn sie sind Bausteine eines gerechten Friedens (SDG 16)….

7.1. Rüstungsexporte

Wir sehen auf die Rüstungsfirmen, die es im Rheinland gibt, und unsere eigene Verstrickung darin. Rüstungsexporte tragen zu Konfliktverschärfung und Kriegen bei. Als Evangelische Kirche im Rheinland haben wir die Aufgabe, Dialoge mit den Firmen zur Konversion zu führen und öffentliche Diskussionen anzustoßen. Rüstungsexporte müssen ein Ende haben.

Wir fordern:

Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert. Der Export von Kleinwaffen wird verboten. In einem ersten Schritt werden die deutschen Regelungen zu Fragen des Rüstungsexportes in einem Gesetz systematisiert und zusammengefasst.

7.2. Atomwaffen

Wir nehmen wahr, dass auf dem Gebiet der Evangelischen Kirche im Rheinland die letzten Atomwaffen in Deutschland lagern, die jetzt modernisiert werden. Damit sinkt die Hemmschwelle für den Einsatz dieser Waffen. Wir bekennen, dass die Drohung mit atomaren, aber auch chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen nicht mehr als Mittel legitimer Selbstverteidigung angesehen werden kann. Im Vertrauen auf Gottes Frieden wollen wir uns nicht länger von solchen Waffen umgeben, schützen und gefährden lassen. Wir billigen gewaltfreie Aktionen des Protestes gegen Atomwaffen in Büchel.

Wir fordern:

den längst überfälligen Abzug statt der Modernisierung der Atomwaffen in Büchel und der anderen ca. 160 Atomwaffen in Europa. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Atomwaffenverbotsvertrag, den 122 Staaten der Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 völkerrechtlich verbindlich beschlossen haben, zu unterzeichnen.

7.3. Militarisierung

Die Denkfigur der „gemeinsamen Sicherheit“, d.h. Sicherheit nur miteinander und nicht voreinander zu suchen, ist wesentliche Grundlage auf dem Weg zu einem gewaltfreien System europäischer und weltweiter Friedensordnung.

Dieser Weg wird allerdings zurzeit nicht weiter beschritten. Stattdessen kann kriegerische Gewalt wieder als Mittel der Politik gedacht werden und deutsche Streitkräfte werden in Auslandseinsätzen eingesetzt, nicht nur vorgehalten. Vorgehalten werden hingegen Hightech-Waffen und eine dominante, eskalationsbereite Nuklear-Rhetorik.

Mit dem Hinweis auf zahlreiche Krisen und Konflikte weltweit soll die Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr neu ausgerichtet werden, unter anderem … um den „Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger“ zu sichern. Ihre neue Rolle impliziert einen stärkeren Ausbau ihrer Struktur im Sinne eines „europäischen Pfeilers in der NATO“ in Übereinstimmung mit der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union.

In der Luftleitzentrale Kalkar/Uedem, Niederrhein, mit den Headquarter Air in Ramstein und der Africom-Zentrale in Stuttgart, sowie im Joint Air Power Competence Center (JAPCC) wird das militärische Handeln der NATO–Luftstreitkräfte, so z.B. im völkerrechtswidrigen Kosovo-Krieg 1998/1999, gesteuert. Wir fordern

• die Aktivitäten der Luftleitzentrale und des JAPCC zu überprüfen, und
• die gezielten Tötungen von Menschen durch Kampfdrohnen einzustellen, da sie ethisch nicht legitimierbar sind,
• eine Revision der Sicherheitspolitik, wie sie u.a. im Weißbuch der Bundesregierung (2016) zum „freien sowie ungehinderten Welthandel“ zugespitzt wird. Maßstab dafür könnten die Leitlinien des Auswärtigen Amtes „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ sein. Noch bleibt offen, wie der in den Leitlinien erhobene Anspruch im konkreten politischen Handeln glaubwürdig umgesetzt werden soll. …

7.4. Menschen auf der Flucht

Wir sehen mit Scham, dass das anhaltende In-Kauf-Nehmen der Ermordung von Menschen auf der Flucht an den EU-Außengrenzen und die Vorverlagerung der Abschottung Europas gegenüber Menschen auf der Flucht vor allem in die nordafrikanischen Staaten ein an humanen Werten orientiertes Europa und die Friedensfähigkeit europäischer Staaten beschädigt.

Menschen fliehen weltweit vor Krieg, Armut, Unterdrückung, Not und Folgen des Klimawandels. Orientiert am Wort Jesu “Was ihr getan habt einem von meinen geringsten Geschwistern, das habt ihr mir getan“ (Mt 25,20) setzt die Evangelische Kirche im Rheinland ihr Engagement für Geflüchtete in Deutschland und in Zusammenarbeit mit den europäischen Partnerkirchen fort.

Wir fordern

• eine grundsätzliche Abkehr von der Politik der Abschottung,
• die Schaffung von legalen Zugangsmöglichkeiten nach Europa,
• eine tatsächliche Bekämpfung der Fluchtursachen, die gerechte Wirtschaftsbeziehungen einschließt,
• eine auf Partizipation der hier lebenden Geflüchteten zielende Inklusionspolitik.

7.5. Friedenserziehung

Wer für einen gerechten Frieden eintritt, der muss auch die Erziehung zum Frieden als eine wichtige und unverzichtbare Aufgabe erachten. Schon lange, bevor ein Krieg ausbricht, hat er bereits in den Gedanken und in den Herzen der Menschen begonnen. Hier ist die Kirche dazu aufgerufen, dafür einzutreten, dass in den Bildungseinrichtungen zum Frieden erzogen wird, damit Menschen öffentlich für den Frieden wirken und im persönlichen Bereich Konflikte friedlich lösen können. …

Wir fordern:

• Friedensbildung zur Gewaltfreiheit in der kirchlichen und schulischen Bildungsarbeit zu verankern,
• das Streben nach Frieden und Gerechtigkeit auf allen Ebenen kirchlicher und schulischer Bildungs- arbeit als christliche Haltung zu vermitteln und vorzuleben,
• die Berücksichtigung des 21. Septembers als internationalen Tag des Friedens für einen „Tag der Friedensbildung“ in Schulen und Bildungseinrichtungen neben dem 1. September als Gedenktag an den Ausbruch des zweiten Weltkrieges, an dem die deutsche Schuldgeschichte und besondere Friedensverantwortung im Zentrum des Gedenkens steht,
• die Aussetzung von öffentlichen Werbekampagnen der Bundeswehr, insbesondere bei Jugendlichen unter 18 Jahren,
• keine Rekrutierung von Soldaten unter 18 Jahren gemäß der Empfehlung des UN- Ausschusses für die Rechte des Kindes (2014) zur Überprüfung der Umsetzung der Kinderrechtskonvention36,
• die Bundesregierung aufzufordern, die „Safe School Declaration“, Oslo 2015, zur Umsetzung der Richtlinien zum Schutz von Schulen und Hochschulen vor militärischer Nutzung in einem bewaffneten Konflikt zu unterzeichnen,
• Veranstaltungen mit Initiativen und fachkompetenten Partnern zu organisieren, die sich für Gewaltfreiheit einsetzen.

7.7. Kriegsdienstverweigerung

Die Reformation hat die zentrale Bedeutung des Gewissens des Einzelnen für die christliche Lehre und das christliche Leben, aber auch für die ethische Verantwortung und Urteilsbildung unterstrichen. Die Entscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen ist durch das Grund- gesetz geschützt und auch nach der Aussetzung der Wehrpflicht von Bedeutung für die Soldatinnen und Soldaten. Deren Anliegen nehmen wir wahr.

Wir fordern:

• Menschen in ihrer Gewissensentscheidung zu begleiten und zu beraten. Darum ist ein unabhängiger kirchlicher Dienst an Kriegsdienstverweigerern unverzichtbar, der der Entscheidung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Interessen gerecht

8. Handlungsempfehlungen

Die Landessynode bittet Kirchengemeinden, Kirchenkreise und Landeskirche das Friedenswort mit dem Ziel zu diskutieren, Kirche des gerechten Friedens zu werden, dies zu erklären und der Kirchen- leitung Rückmeldungen zu ihren Diskussionen zu geben.

Mit den Handlungsempfehlungen nennen wir konkrete Schritte, um auf dem Weg eines gerechten Friedens zu gehen….

• Wir setzen uns dafür ein, dass die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ so umgesetzt werden, dass das Primat des Zivilen vor dem Militärischen auch in praktischem politischen Handeln eingelöst wird. Deshalb treten wir gegenüber der Bundesregierung dafür ein, dass die Leitlinien um einen Aktionsplan mit konkreten Zielsetzungen ergänzt werden und dass entsprechende finanzielle und personelle Ressourcen zur Umsetzung bereitgestellt.

Weitere Beispiele für konkretes Engagement unterschiedlicher Akteure im Bereich der Evangelischen Kirche im Rheinland könnten sein:

• Wir fördern Friedensfachorganisationen im Bereich der Evangelischen Kirche im Rheinland.
• Wir betreiben die Website ekir.de/frieden.
• Wir unterstützen die Initiativen der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) und von Church and Peace gegen die zunehmende Militarisierung der Europäischen Union, u.a. durch Umwidmung von Geldern der Entwicklungshilfe für militärische Aufgaben.
• Wir bringen das Friedenswort 2018 und unsere Friedensarbeit in das Gespräch mit unseren europäischen Partnerkirchen ein.
• Wir betreiben in besonderer Weise die Kooperation mit der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und Church and Peace.
• Wir unterstützen und beteiligen uns am Pilgerweg der Gerechtigkeit und des Friedens des Ökumenischen Rates der Kirchen (WCC) und der Initiativen für Gerechtigkeit und Frieden der Weltge- meinschaft Reformierter Kirchen (WCRC).
• Wir unterstützen und beteiligen uns am friedlichen Protest von Christinnen und Christen gegen Rüstung und gegen die Stationierung von Atomwaffen in Büchel.
• Wir leisten Arbeit zur Bewusstseinsbildung zu Rüstungskonzernen im Gebiet der Evangelischen Kirche im Rheinland, führen Gespräche und unterstützen Aktionen zu Rüstungskonversion und gegen Rüstungsexporte unter Einbeziehung der Gewerkschaften.
• Wir befragen Einsätze der Bundeswehr auf ihre friedensethische und politische Legitimation.
• Wir richten eine Plattform für einen interreligiösen Dialog zur Arbeit an der Leitfigur des gerechten Friedens ein.
• Wir erarbeiten und feiern regelmäßig Friedensgottesdienste und –andachten, unterstützen die Friedensdekade und fordern zur Beteiligung auf.
• Wir verstärken die Friedensbildung für Gewaltfreiheit und den Einsatz von zivilen Konfliktlö- sungsstrategien in Schule und Jugendarbeit, z.B. durch Einsatz der Ausstellung „Frieden geht an- ders-aber wie?“ oder durch das Programm peacemaker der Evangelischen Jugend im Rheinland.
• Wir schaffen Möglichkeiten der Begegnungen mit Gruppen unserer europäischen Nachbarn, insbesondere in Belgien und Frankreich, aber auch aus Krisenländern. Wir legen einen Akzent auf Jugendbegegnungen.
• Wir nehmen Gedenktage wahr und pflegen eine kritische Erinnerungskultur, insbesondere durch Gedenkstättenfahrten.
• Wir schaffen Diskussionsforen zum Diskurs kontroverser friedensethischer Positionen, insbesondere zur Frage der Beteiligung der Bundeswehr an kriegerischen Auseinandersetzungen und deren friedensethischer

Wir beteiligen uns an Friedensaktionen und -kampagnen, z.B. über Social Media, Unterschriftenlisten und Öffentlichkeitsarbeit, und wir initiieren eigene Aktionen wie z.B. Kunstprojekt „Tatort Frieden“, Schmiedeaktion „Schwerter zu Pflugscharen“, Theater- und Musik-Produktionen.

Den Originalbeschluss können Sie hier als PDF herunterladen: 

Auszug aus dem Protokoll der Landessynode der Evangelischen Kirche im Rheinland vom 11. Januar 2018

weitere Informationen:

Presseinfo der Evangelischen Kirche im Rheinland über Beschluss zum “Friedenswort 2018”

Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern —  Leitlinien der Bundesregierung

Homepage der Landessynode Rheinland